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URP 2007-2

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URP 2007-2

Alfred Bühler

Inhalt und Gegenstand der Kostenverteilungsverfügung nach Art. 32d Abs. 4 USG

Redaktioneller Beitrag

In der umweltrechtlichen Lehre ist bisher nicht eindeutig geklärt worden, was Inhalt und Gegenstand der in Art. 32d Abs. 4 USG vorgesehenen Kostenverteilungsverfügung betr. die Sanierungskosten einer Altlast sein kann und was nicht. Mehrheitlich wird die Auffassung vertreten, die Kostenverteilungsverfügung umfasse auch…

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Inhalt

Redaktioneller Beitrag

157
Alfred Bühler: Inhalt und Gegenstand der Kostenverteilungsverfügung nach Art. 32d Abs. 4 USG
In der umweltrechtlichen Lehre ist bisher nicht eindeutig geklärt worden, was Inhalt und Gegenstand der in Art. 32d Abs. 4 USG vorgesehenen Kostenverteilungsverfügung betr. die… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Entscheid

176
Exportverbot für Altbatterien; Vorrang der Inlandentsorgung; Umweltverträglichkeit der Entsorgung im Ausland
Leitsätze Sonderabfälle dürfen zur Entsorgung nur ausgeführt werden, wenn eine Entsorgung im Inland nicht möglich oder sinnvoll ist und wenn bei einer gesamtheitlichen Betrachtungsweise die umweltverträgliche… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
11.12.2006
BGE 133 II 35

Original

1A.61/2006
183
Baubewilligung; Umbau einer Tankanlage; Schutz vor Störfällen
Leitsätze Art. 10 Abs. 2 USG verlangt an sich nicht bestimmte Massnahmen, sondern ein ausreichendes Schutzniveau. Aus Art. 10 Abs. 1 USG sowie aus Art. 3 und Anhang 2 StFV folgt aber, dass die… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
08.08.2006

Original

1A.14/2005
196
UVP-pflichtige Anlage zur Behandlung von Bauabfällen; Einsprachefrist/Auflagefrist nach UVPV
Leitsätze Es ist weder bundesverfassungs- noch bundesrechtswidrig, wenn bei einem UVP-pflichtigen Projekt nach kantonalem Recht eine Einsprachefrist von 20 Tagen gilt. Daran ändert der Umstand nichts, dass… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
14.12.2006
BGE 133 I 98

Original

1A.10/2006
201
Quartierplan; Lärmimmissionen des Flughafens Zürich
Leitsätze Es ist davon auszugehen, dass in der Bauzone, die aufgrund des umstrittenen Quartierplans erschlossen werden soll, nach den im «vorläufigen Betriebsreglement» des Flughafens Zürich vom 29. März… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
13.11.2006

Original

1A.34/2006
206
Bemessung der Grundgebühren für Abwasserentsorgung
Leitsätze Führt die geringe bauliche Nutzung der angeschlossenen Grundstücke bei durchschnittlichem Wasserverbrauch dazu, dass die periodischen Gebühren nahezu vollständig aus Grundgebühren bestehen, wird die… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
26.09.2006
211
Kanalisationsanschlusspflicht für Landwirtschaftsbetrieb
Leitsätze Ein Landwirtschaftsbetrieb, der nicht mehr über einen erheblichen Rindvieh- und Schweinebestand verfügt, kann mangels betriebseigener Tiere, deren Jauche zur Mischung mit häuslichen Abwässern geeigne… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
07.09.2006
212
Bewilligung für Einbau eines Glockenspiels im Turm einer Kapelle; Lärmschutz
Leitsätze Da sowohl die Kapelle als auch das Läutwerk nach Inkrafttreten des USG errichtet worden sind, untersteht das umstrittene Geläute den Vorschriften für Neuanlagen. Einzuhalten sind also die… Weiterlesen

Instanz

BRK II ZH
28.09.2006
214
Baumusterzentrale als Einkaufszentrum im Sinne der UVPV
Leitsätze Eine Baumusterzentrale ist als Einkaufszentrum im Sinne von Ziff. 80.5 Anhang UVPV zu qualifizieren und untersteht deshalb ab einer Verkaufs- bzw. Ausstellungsfläche von 5'000 m2 der UVP-Pflicht.… Weiterlesen

Instanz

BRK III ZH
08.11.2006

Rezension

216
Andreas Laki: Bewilligung von Mobilfunkanlagen
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Rezension

221
Andreas Brunner: Mietrechtliche Probleme bei Immissionen als Folge von Umgebungsveränderungen
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Rezension

224
Judith Wyttenbach: Standardizing Individual Environmental Protection as a Human Right
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Rezension

233
Susette Biber-Klemm: Le mécanisme de contrôle du respect du Protocole de Kyoto sur les changements climatiques: entre diplomatie et droit
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Rezension

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