Vereinfachung der UVP – Präzisierung des Verbandsbeschwerderechts. Die Gesetzesrevision in Folge der parlamentarischen Initiative Hofmann
Zusammenfassung
Zusammenfassung und Vorwort Seit seiner Einführung im USG gab das Verbandsbeschwerderecht der Umweltorganisationen regelmässig Anlass zu zahlreichen parlamentarischen Vorstössen. Jahrelang konnten die Versuche zur massiven Einschränkung oder Abschaffung der Verbandsbeschwerde abgewehrt werden. Nachdem aber der Ständerat der parlamentarischen Initiative (pa.Iv.) Hofmann «Vereinfachung der Umweltverträglichkeitsprüfung sowie Verhinderung von Missbräuchen durch eine Präzisierung des Verbandsbeschwerderechtes» (Nr. 02.436) Folge gegeben hatte, erwies sich eine Revision politisch als unvermeidlich. Die Anforderungen, welche die politischen Akteure an das Revisionsvorhaben stellten, hätten aber unterschiedlicher kaum sein können; das Spektrum der Wünsche reichte von der Erhaltung des status quo bis zur weitestgehenden Beschränkung von UVP und Verbandsbeschwerderecht. Angesichts der teilweise sehr emotionalen, unsachlichen und oft mit bewusst falschen…
Zeitschrift URP
URP 2007 520
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Publikationsart
Forum
Autorin/Autor/Instanz
Reinhard Zweidler