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URP 2007-5

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URP 2007-5

Erstellung eines Alpwegs in BLN-Gebiet

Entscheid

Leitsätze Die Erteilung einer fischereirechtlichen Bewilligung für technische Eingriffe in Gewässer stellt eine Bundesaufgabe im Sinn von Art. 2 NHG dar, auch wenn dafür eine kantonale Behörde zuständig ist (E. 5.2). Die Schutzziele des BLN-Objekts «Giessbach» mit seinen vier durch Steilstufen getrennten Talkesseln sind aufgrund…

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Inhalt

Entscheid

461
Erstellung eines Alpwegs in BLN-Gebiet
Leitsätze Die Erteilung einer fischereirechtlichen Bewilligung für technische Eingriffe in Gewässer stellt eine Bundesaufgabe im Sinn von Art. 2 NHG dar, auch wenn dafür eine kantonale Behörde zuständig… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
05.03.2007

Original

1A.185/2006
474
Bebauungsplan für Einkaufszentrum «Länderpark»; UV-Bericht; Erschliessung durch öffentlichen Verkehr; Parkplatzzahl
Leitsätze Im Umweltverträglichkeitsbericht sind die Emissionen der Altanlage – hier eines Einkaufszentrums – mit den zu erwartenden Emissionen der geplanten neuen Anlage zu vergleichen. Der in Art. 9… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
27.02.2007

Original

1A.318/2005
485
Einkaufszentren; UVP-Pflicht bei funktioneller Abhängigkeit
Leitsätze Die UVP-Pflicht besteht, sofern mehrere Anlagen, welche zusammen den Schwellenwert überschreiten, sich funktionell ergänzen. Sind sie jedoch funktionell unabhängig, sind eine Zusammenrechnung und… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
19.04.2007

Original

1A.110/2006
494
Schwerverkehrs-Kontrollzentrum; Beschwerdelegitimation; anwendbares Bewilligungsverfahren
Leitsätze Die durch die zusätzlichen Fahrten des Schwerverkehrs-Kontrollzentrums bedingte Lärmmehrbelastung ist, wenn sie gemäss dem Anhang 3 der LSV gemittelt bzw. auf die ganze Tages- oder Nachtzeit… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
01.11.2006

Original

1A.24/2006
501
Lärmschutz; Öffnungszeiten der Terrassen von Restaurants
Leitsätze Es ist klar, dass die Schliessung der Terrassen von Restaurants um Mitternacht von Sonntagabend bis Donnerstagabend eine zulässige vorsorgliche Massnahme im Sinne von Art. 11 Abs. 2 USG darstellt.… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
17.10.2006

Original

1A.179/2006
506
Waldrodung für Hartschotter-Steinbruch in BLN-Gebiet
Leitsätze Die vorgesehene Erweiterung des Steinbruchs würde einen schweren Eingriff in die Schutzziele eines BLN-Objekts darstellen. Sie muss deshalb einem gleich- oder höherwertigen Interesse von… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
13.03.2007

Original

1A.25/2006
509
Überbauungsordnung für Kieswerk
Leitsätze Das Vorsorgeprinzip der Art. 1 Abs. 2 und Art. 11 Abs. 2 USG bezieht sich nur auf vorsorgliche Emissionsbeschränkungen bei planungsrechtlich zulässigen Bauvorhaben; dagegen gibt Art. 11 Abs. 2 USG… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
14.03.2007

Original

1A.194/2006
511
Mobilfunkanlage auf Fahrleitungsmasten eines SBB-Gleises; Baubewilligung; Schadenersatzansprüche wegen Immissionen
Leitsätze Bei den Bewilligungsverfahren unterscheidet der Bundesgesetzgeber ausdrücklich zwischen eigentlichen Eisenbahnanlagen und Nebenanlagen. Im ersten Fall muss nur ein eidgenössisches… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
02.10.2006

Original

1A.100/2006
513
Mobilfunkantennen auf Hochspannungsleitungsmasten; anwendbares Bewilligungsverfahren
Leitsätze Die Errichtung einer Mobilfunkantenne auf einem Hochspannungsleitungsmast ist in Änderung der Rechtsprechung nicht mehr (nur) als Änderung einer elektrischen Anlage, sondern als Erstellung einer Fern… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
05.01.2007
BGE 113 II 49

Original

1A.12/2006
515
Mobilfunkanlagen; bau- und planungsrechtliche Möglichkeiten der Gemeinden
Leitsätze Der Schutz vor Immissionen von Mobilfunksendeanlagen ist abschliessend in der NISV geregelt, auch im Bereich des vorsorglichen Immissionsschutzes; diesbezüglich bleibt kein Raum für kantonales oder k… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
10.01.2007
BGE 133 II 64

Original

1A.129/2006
517
Mobilfunk; Einhaltung der Anlagegrenzwerte gegenüber unüberbauten Grundstücken in Zonen für öffentliche Bauten und Anlagen
Leitsätze Mobilfunkanlagen müssen im massgeblichen Betriebszustand an Orten mit empfindlicher Nutzung (OMEN) den Anlagegrenzwert einhalten (Art. 4 i.V.m. Ziff. 65 Anh. 1 NISV). Bei unüberbauten… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
21.06.2007

Original

1A.278/2006
519
Nichtionisierende Strahlen; Orte mit empfindlicher Nutzung (OMEN)
Leitsätze Ob ein Arbeitsbereich als Ort mit empfindlicher Nutzung (OMEN) einzustufen ist, ist einzelfallweise auf Grund der konkreten Verhältnisse zu bestimmen. Im vorliegenden Fall wurde dies für die… Weiterlesen

Instanz

BRK II ZH
21.11.2006

Forum

520
Reinhard Zweidler: Vereinfachung der UVP – Präzisierung des Verbandsbeschwerderechts. Die Gesetzesrevision in Folge der parlamentarischen Initiative Hofmann
und Vorwort Seit seiner Einführung im USG gab das Verbandsbeschwerderecht der Umweltorganisationen regelmässig Anlass zu zahlreichen parlamentarischen Vorstössen. Jahrelang… Weiterlesen

Forum

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