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URP 2008-4

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URP 2008-4

Benjamin Wittwer

Mobilfunkanlagen: Auswirkungen der neueren Bundesgerichtspraxis auf den NISV-Vollzug

Redaktioneller Beitrag

Inhaltsverzeichnis Seite I. Hinweise zu Technik und Gesundheit; Schutzkonzept 304 II. Neues zum Anlagebegriff 305 1. Legaldefinition 305 2. Eine Anlage oder mehrere Anlagen? 306 3. Spezialproblem: Unterschiedlich starke Anlagen, die zu unterschiedlichen Zeiten bewilligt werden 306 4. Auswirkungen auf den Vollzug 308 III. …

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Inhalt

Redaktioneller Beitrag

303
Benjamin Wittwer: Mobilfunkanlagen: Auswirkungen der neueren Bundesgerichtspraxis auf den NISV-Vollzug
Inhaltsverzeichnis Seite I. Hinweise zu Technik und Gesundheit; Schutzkonzept 304 II. Neues zum Anlagebegriff 305 1. Legaldefinition 305 2. Eine Anlage oder mehrere Anlagen? 306 3. Spezialprobl… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Entscheid

317
Mobilfunkanlage; Leistungserhöhung; Standortgebundenheit
Leitsätze Sendeanlagen für Rundfunk und andere Funkanwendungen i.S.v. Ziff. 7 Anh. 1 NISV und solche für Mobilfunk und drahtlose Teilnehmeranschlüsse i.S.v. Ziff. 6 Anh. 1 NISV sind getrennte Anlagen im… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
06.08.2007

Original

1A.274/2006
328
Mobilfunkanlage; Standortgebundenheit; Planungsmassnahmen
Leitsätze Bei Standorten von Mobilfunkanlagen ausserhalb der Bauzonen können nicht mehr nur solche ausgewählt werden, die aus technischen Gründen für eine angemessene Abdeckung unentbehrlich sind. Wenn… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
17.08.2007
BGE 133 II 321

Original

1P.68/2007
339
Mobilfunkanlage; Bewilligung baulicher Änderungen; Standortgebundenheit
Leitsätze Die bauliche Änderung einer bestehenden Mobilfunkanlage in eine UMTS-Station stellt eine derart wesentliche Erweiterung dar, dass es einer neuen Bewilligung gemäss Art. 24 RPG bedarf (E. 3).… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
31.10.2007
BGE 133 II 409

Original

1C_86/2007
341
Mobilfunkanlage; Qualitätssicherungssystem; Standortdatenblatt
Leitsätze Da dieses nach ISO-Normen zertifizierte Qualitätssicherungssystem (QS-System) eine zulässige Alternative zur Kontrolle durch bauliche Vorkehrungen darstellt, darf auf die im Standortdatenblatt deklar… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
06.09.2007

Original

1A.6/2007
346
Mobilfunkanlage; Qualitätssicherungssystem
Leitsätze Die Bewilligung einer Mobilfunkanlage darf nicht dazu führen, dass zonenkonforme Nutzungsmöglichkeiten auf den Nachbargrundstücken nicht mehr benutzt werden können: Weder das USG noch die NISV sehen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
15.01.2008

Original

1C_148/2007
353
Mobilfunkanlage; Qualitätssicherungssystem; neues Standortdatenblatt
Leitsätze Trotz der Einführung eines Qualitätssicherungssystems kann der Mobilfunkbetreiber die Sendeleistung nur bis zur bewilligten Sendeleistung und die Senderichtung nur innerhalb des bewilligten Winkelber… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
17.03.2008

Original

1C_172/2007
354
Mobilfunkanlage; Anlagebegriff; Ungültigkeit des Anlageperimeter-Modells
Leitsätze Das Anlageperimeter-Modell berechnet den engen räumlichen Zusammenhang zweier Sendeanlagen variabel, in Abhängigkeit von Strahlungsstärke, -richtung und -frequenz der Antennen, und widerspricht desha… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
06.11.2007

Original

1C_40/2007
369
Mobilfunkanlage nahe eines Taubenschlags
Leitsätze Ist die Beschwerdelegitimation gegeben, gilt sie auch für den Einsatz für einen besseren Schutz von Vögeln im Umkreis einer geplanten Mobilfunkantennenanlage (E. 1). Die Immissions- und… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
24.04.2008

Original

1C_338/2007
377
Mobilfunkanlage; Berücksichtigung der Messunsicherheit
Leitsätze Die Messunsicherheit kann nur da relevant werden, wo die NIS-Belastung einer Mobilfunkanlage gemessen wird. Bei Abnahmemessungen könnte es sich rechtfertigen, die Messunsicherheit zu Lasten der… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
30.01.2008

Original

1C_132/2007
385
Mobilfunkanlage; einschränkende Planungsvorschriften
Leitsätze Mobilfunkantennen sind in der Bauzone grundsätzlich zonenkonform, soweit sie der Grundversorgung mit Fernmeldediensten derselben dienen. Einschränkende Planungsvorschriften, die solche… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
03.09.2007
BGE 133 II 353

Original

1C_94/2007
390
Mobilfunkanlage auf «weisser Fläche» einer Autobahnausfahrt; Ausnahmebewilligung
Leitsätze Das Gebiet im Kurvenradius der Autobahnausfahrt Muri ist keiner Nutzungszone zugeordnet, sondern als Teil des Nationalstrassenareals als weisse Fläche dargestellt. Eine objektive,… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
22.04.2008

Original

1C_452/2007

Forum

392
Helen Huber: Rechtliche Zulässigkeit der Veröffentlichung von Daten bezüglich Mobilfunkantennenstandorte
1. Einleitung Aufgrund der zunehmenden Dichte von Mobilfunkantennen und der anhaltenden Unsicherheit über ihre Auswirkungen auf den Menschen ist es vielen Betroffenen ein Bedürfnis, über die… Weiterlesen

Forum

Rezension

404
Robert Wolf: Bewilligung von Mobilfunkanlagen
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Rezension

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