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URP 2018-1

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URP 2018-1

Alexandra Gerber

Biotopschutz und ökologischer Ausgleich im Siedlungsgebiet: dringend benötigt und rechtlich geboten

Redaktioneller Beitrag

Für den Schutz und die Förderung der Biodiversität in der Schweiz kommt nicht nur dem ländlichen Raum, sondern auch den Siedlungsgebieten grosse Bedeutung zu. Die rechtlichen Grundlagen für den Biotopschutz und die ökologische Aufwertung im Siedlungsgebiet sind vorhanden, es bestehen jedoch erhebliche…

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Inhalt

Redaktioneller Beitrag

1
Alexandra Gerber: Biotopschutz und ökologischer Ausgleich im Siedlungsgebiet: dringend benötigt und rechtlich geboten
Für den Schutz und die Förderung der Biodiversität in der Schweiz kommt nicht nur dem ländlichen Raum, sondern auch den Siedlungsgebieten grosse Bedeutung zu. Die rechtlichen Grundlagen… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Entscheid

16
Natur- und Heimatschutz; Anforderungen an die Interessenabwägung für ein Abweichen von der ungeschmälerten Erhaltung eines ISOS-Objekts
Leitsätze Die Voraussetzungen für ein Abweichen von der ungeschmälerten Erhaltung im Sinne der Bundesinventare stellen gemäss Art. 6 Abs. 2 NHG eine sachgesetzliche Konkretisierung des Verfahrens zur… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
21.03.2017

Original

1C_118/2016
22
Luftreinhaltung; Geruchsimmissionen durch eine Rindviehstallung mit Auslauf in einer bewohnten Zone
Leitsätze Berechnung des Mindestabstands Der für die Beurteilung der Geruchsimmissionen von Anlagen der bäuerlichen Tierhaltung herangezogene FAT-Bericht Nr. 476 (1995) erlaubt nicht mehr bei allen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
06.06.2017

Original

1C_260/2016
41
Siedlungsabfall; Schliessung der Kehrichtsammelstelle einer Gemeindefraktion; Rechtsweggarantie
Leitsätze Die Inhaber von Abfällen sind gesetzlich verpflichtet, ihren Hauskehricht einer Sammelstelle der betreffenden Gemeinde zu übergeben. Die Aufhebung einer Sammelstelle berührt diese Pflicht… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
12.04.2017
BGE 143 I 336

Original

1C_517/2016
50
Altlasten; Löschung eines Katastereintrages: objektive Beweislast; Voraussetzungen für einen Bagatellfall
Leitsätze Die Behörde ermittelt die belasteten Standorte und trägt diejenigen in den Kataster ein, bei denen feststeht oder mit grosser Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist, dass sie belastet sind (E. 3.2).… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
20.02.2017

Original

1C_291/2016
58
UVP-Pflicht; Ermittlung des Schwellenwertes – Gesamtbetrachtung von Wasserbauplan mit zusammenhängenden Planungen; Koordination der Genehmigung von Wasserbauplan mit Genehmigung nach Stauanlagengesetz; Umfang und Grenzen der Koordination bei gestaffelten
Leitsätze Die UVP-Pflicht besteht nach der Rechtsprechung, sofern die betreffenden Anlagen, welche zusammen den massgeblichen Schwellenwert überschreiten, in einem funktionellen Zusammenhang zueinander stehen… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
25.04.2017

Original

VGE 100.2015.167
75
Abwasser; Reduktion der Anschluss- und Verbrauchsgebühren durch einen öffentlich-rechtlichen Vertrag; Frage der Rechtmässigkeit mit Blick auf einen Grosseinleiterbetrieb
Leitsätze Grundsätze Abgaberechtliche Vergünstigungen dürfen nur gewährt werden, soweit es der betreffende Rechtserlass zulässt. Ein rechtswidriger Abgabevergünstigungsvertrag liegt nach… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
14.09.2017

Original

VGE 100.2016.204/205

Europa-Fenster

84
Sebastian Heselhaus: Europa-Fenster
Der Berichtszeitraum von Mitte September bis Anfang Dezember 2017 ist durch eine deutliche Passivität in der Rechtsetzung gekennzeichnet. Die Gründe dafür dürften ausserhalb des Bereichs… Weiterlesen

Europa-Fenster

Rezension

98
Cordelia Bähr: Umweltschutz durch die Europäische Menschenrechtskonvention
Umweltbeeinträchtigungen führen heute zu schwerwiegenden Schäden für die Gesundheit und das Wohlbefinden der Bevölkerung. Dennoch liess der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte… Weiterlesen

Rezension

Neuigkeiten

102
Neuigkeiten
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