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URP 2019-1

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URP 2019-1

Anna Knobel

Vergütungszins bei Altlastensanierungen – Bemerkungen zum Bundesgerichtsurteil 1C_524/2014 vom 24. Februar 2016 E. 10 (Crissier)

Redaktioneller Beitrag

Gegenstand des Entscheids BGer 1C_524/2014 vom 24. Februar 2016 (Crissier) bildet die Kostenverteilung für altlastenrechtliche Massnahmen auf einer ehemaligen Abfalldeponie in der Gemeinde Crissier VD. Die Massnahmen waren zunächst von der Bauherrin bzw. Standortinhaberin durchgeführt und finanziert worden (Art. 32c…

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Inhalt

Redaktioneller Beitrag

1
Anna Knobel: Vergütungszins bei Altlastensanierungen – Bemerkungen zum Bundesgerichtsurteil 1C_524/2014 vom 24. Februar 2016 E. 10 (Crissier)
Gegenstand des Entscheids BGer 1C_524/2014 vom 24. Februar 2016 (Crissier) bildet die Kostenverteilung für altlastenrechtliche Massnahmen auf einer ehemaligen Abfalldeponie in der Gemeinde… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Entscheid

22
Naturschutz; Uferschutzplanung Wohlensee – umfassende Interessenabwägung
Leitsätze Die Behörden haben bei der Genehmigung einer Sondernutzungsplanung eine umfassende Interessenabwägung vorzunehmen; abzuwägen sind alle relevanten für und wider den geplanten Uferweg sprechenden öffe… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
12.11.2018
BGE 145 II 70

Original

1C_539/2017, 1C_551/2017, 1C_553/2017, 1C_554/2017, 1C_555 und 556/2017, 1C_567/2017
43
Gewässerschutz; Realisierung eines Revitalisierungsprojekts unter Inanspruchnahme von Fruchtfolgeflächen
Leitsätze Im Gegensatz zu anderen Projekten, die Verluste von Fruchtfolgeflächen (FFF) nach sich ziehen können, lässt das im Gewässerschutzgesetz festgelegte Ziel der Durchführung von Revitalisierungsprojekten… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
19.11.2018
BGE 145 II 11

Original

1C_130/2017
51
Gewässerschutz; Festlegung des Gewässerraums bei einer Zonenplanrevision; Anforderungen an die Geltendmachung von Ausnahmen
Leitsätze Es ist fraglich, ob eine bloss generell-abstrakte Gewässerraumfestlegung, die darauf verzichtet, aktiv einen Gewässerraum zu definieren oder durch die Gemeinden ausscheiden zu lassen, mit dem Bundesr… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
16.11.2018

Original

1C_289/2017
60
Hans W. Stutz: Anmerkung der Redaktion zu BGer 1C_289/2017
Die Umsetzung der Bundesvorschriften über den Gewässerraum (Art. 36a GSchG, Art. 41a–41cbis GSchV sowie Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 4. Mai 2011 der GSchV) bereitet auch nach… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

66
Lärmschutz; Lärmimmissionen einer bestehenden Sportanlage
Leitsätze Es liegt nahe anzunehmen, dass die streitige Sportanlage vor Inkrafttreten des USG nur geringfügig störenden Lärm erzeugte und erst später in eine Lärm erzeugende Anlage umgewandelt wurde, mit der Fo… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
05.10.2018

Original

1C_252/2017
82
Lärmimmissionen; Vorsorgeprinzip, wirtschaftliche Tragbarkeit einer Massnahme
Leitsätze Beim Ausbau des Bahnhofs Davos Platz hat die Rhätische Bahn AG (RhB) im Rahmen der Vorsorge verschiedene Massnahmen zur Lärmreduktion getroffen. Da die Planungswerte für Lärm bei den… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
02.11.2018

Original

1C_218/2018
87
Lichtimmissionen einer Spitalneubaute; Beschwerdeberechtigung; emissionsbegrenzende Massnahmen
Leitsätze Der Schutz vor Lichtimmissionen ist einzelfallweise, gestützt unmittelbar auf das USG sicherzustellen. Dabei können ausländische und privatrechtliche Normen zur Beurteilung von übermässigen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
21.09.2018

Original

1C_475/2017

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94
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