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URP 2021-8

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URP 2021-8

Matthias Hauser / Réka Piskóty

Ökologische öffentliche Beschaffung – Möglichkeiten und Grenzen nach der Totalrevision des BöB und der IVöB unter Berücksichtigung des EU-Beschaffungsrechts

Redaktioneller Beitrag

Die Stärkung der Nachhaltigkeit bei öffentlichen Beschaffungen war dem schweizerischen Gesetzgeber bei der Revision des BöB und den Kantonen bei der Revision der IVöB wie bereits den Vertragsstaaten bei der Revision des WTO-Beschaffungsübereinkommens und der EU bei der Anpassung ihrer Vergaberichtlinien ein zentrales Anl…

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Inhalt

Redaktioneller Beitrag

777
Matthias Hauser, Réka Piskóty: Ökologische öffentliche Beschaffung – Möglichkeiten und Grenzen nach der Totalrevision des BöB und der IVöB unter Berücksichtigung des EU-Beschaffungsrechts
Die Stärkung der Nachhaltigkeit bei öffentlichen Beschaffungen war dem schweizerischen Gesetzgeber bei der Revision des BöB und den Kantonen bei der Revision der IVöB wie bereits den Vertragss… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Entscheid

812
Landschafts- und Gewässerschutz; ungenügende Interessenabwägung bei der Festlegung einer Pferdesportzone in einem BLN-Gebiet sowie in einer Grundwasserschutzzone S2
Leitsätze Landschaftsschutz Umstritten ist die Einzonung einer Teilfläche von 5800 m2 (Phase 2) der vorgesehenen Pferdesportzone von insgesamt 22 000 m2 und der Generelle Gestaltungsplan. Die Einzonung einer… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
22.04.2021

Original

1C_86/2020
827
Gewässerschutz; Ausnahmebewilligung für Tiefgarage im Gewässerschutzbereich Au
Leitsätze Das streitige Bauvorhaben sieht eine Tiefgarage vor, die im Gewässerschutzbereich Au und dort unter den mittleren Grundwasserspiegel zu liegen kommt. Das Projekt bedarf deshalb einer… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
30.03.2021

Original

1C_460/2020
838
Hochwasserschutz; Verneinung der Koordinationspflicht für zwei Teilprojekte
Leitsätze Die beiden zeitlich gestaffelt geplanten Teilprojekte am Götzentalbach funktionieren aus Sicht des Hochwasserschutzes je für sich alleine. Zudem haben die wegen des geringeren Hochwasserrisikos… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
08.06.2021

Original

1C_217/2020
847
Moorschutz; Verneinung der akzessorischen Überprüfung einer kantonalen Moorschutzverordnung
Leitsätze Die kantonale Moorschutzverordnung ist aufgrund ihrer Ausgestaltung als Nutzungsplan im Sinne von Art. 14 RPG zu qualifizieren. Nutzungspläne müssen bei Erlass angefochten werden; nur… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
05.07.2021

Original

1C_551/2020
853
Altlasten, Kostenverteilung; Antragsbefugnis eines Dritten; Kostenanteil der Zustandsstörer
Leitsätze Beschränkt sich die Kostenteilungsverfügung auf die bereits durchgeführten Untersuchungen und werden die feststehenden Kosten nicht nur prozentual, sondern auch betragsmässig festgelegt, handelt es s… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
22.03.2021

Original

1C_315/2020

Europa-Fenster

862
Sebastian Heselhaus: Europa-Fenster
Im Berichtszeitraum von Mitte Oktober bis Mitte Dezember 2021 hat es eher im Detail Weiterentwicklungen des Umweltrechts der EU gegeben. So sind Vorgaben unter der Umweltzeichenverordnung und … Weiterlesen

Europa-Fenster

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879
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