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Archiv

URP 2022-6

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URP 2022-6

Hans Rudolf Trüeb / Christoph Dimino

Zahlungsunfähigkeit bei der altlastenrechtlichen Kostenverteilung

Leitartikel

Der Aufsatz geht der Frage nach, wie die Vollzugsbehörden des Altlastenrechts mit dem Einwand eines kostenpflichtigen Verursachers umgehen, er sei zahlungsunfähig und könne die ihm auferlegten Massnahmenkosten nicht tragen. In der Praxis wird wahlweise anhand Billigkeitskriterien die Kostenquote reduziert oder es…

Inhalt

Leitartikel

593

Hans Rudolf Trüeb, Christoph Dimino: Zahlungsunfähigkeit bei der altlastenrechtlichen Kostenverteilung

Der Aufsatz geht der Frage nach, wie die Vollzugsbehörden des Altlastenrechts mit dem Einwand eines kostenpflichtigen Verursachers umgehen, er sei zahlungsunfähig und könne die ihm auferleg… Weiterlesen

Leitartikel

Entscheid

622

Abfallentsorgung; Enteignung zur Erweiterung einer Deponie für Inertmaterial

Bedürfnisklausel bei der Bewilligungspflicht für Deponien: Das USG gewährt das Enteignungsrecht zur Realisierung aller Typen von Deponien, die den Anforderungen der Abfallverordnung (VVEA) entsp… Weiterlesen

Instanz

Bier
10.03.2022
BGE 148 II 387

Original

631

Beschwerderecht der Organisationen; Verhältnis des Publikationserfordernisses nach dem Zweitwohnungsgersetz un djenem gemäss NHG

Die Publikationsvorschrift des Zweitwohnungsgesetzes (ZWG) geht als Spezialvorschrift nach allen massgeblichen Auslegungselementen jener des NHG vor. Die Publikation von Baugesuchen im… Weiterlesen

Instanz

BGer
17.03.2022
BGE 148 II 359

Original

641

Altlasten; Bedeutung der gewässerschutzrechtlichen Grenz- und Konzentrationswerte bei der altlastenrechtlichen Beurteilung der Sanierungsbedürftigkeit eines Standorts

Die Feststellung der Sanierungsbedürftigkeit bildet zwingende Vorfrage des Sanierungsentscheids und der daran anknüpfenden Kostenverteilung. Die Verneinung der Notwendigkeit einer Sanierung… Weiterlesen

Instanz

BGer
24.02.2022

Original

Anmerkung

650

Hans W. Stutz: Anmerkung der Redaktion

Anmerkung

Original

Entscheid

655

Moorschutz; Anwendbarkeit der Morrschutzbestimmungen im nachträglichen Baubewilligungsverfahren für ein vorbestehendes Bienenhaus

Streitig ist, ob ein in den 1950er Jahren ohne Baubewilligung erstelltes Bienenhaus, dessen bauliche Veränderungen in den 1990er Jahren zu ei- nem Wochenendhaus zwischenzeitlich wieder rückgängi… Weiterlesen

Instanz

BGer
28.10.2021

Original

664

Naturschutz; Umzonung einer Magerwiese von der Landwirtschafts- zur Naturschutzzone

Der bundesrechtliche Auftrag zum Schutz der Biotope ist gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung in der Regel innerhalb des vorgezeichneten Planungsprozesses, d.h. durch Ausscheidung von… Weiterlesen

Instanz

BGer
25.01.2022

Original

Europa-Fenster

674

Sebastian Heselhaus: Europa-Fenster

Im Berichtszeitraum von Mitte Juli 2022 bis Ende Oktober 2022 ist es zu einer Reihe von Weiterentwicklungen des Umweltrechts der Europäischen Union (EU) gekommen. In der Rechtsetzung sind… Weiterlesen

Europa-Fenster

Rezension

695

Roland Norer: Rezension

Sian Affolter, Der Umgang der Landwirtschaft mit der natürlichen Umwelt – de lege lata und de lege ferenda, Arbeiten aus dem juristischen Seminar der Universität Freiburg Schweiz, Band 425, Schulthess Verlag, Zürich 2… Weiterlesen

Rezension

Neuigkeiten

701

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