Die Regelungen über den Verkehr mit Abfällen – ein Bericht aus der Praxis

Zusammenfassung

1976 ereignete sich im norditalienischen Seveso ein schwerer Störfall mit Dioxin. Die hochgiftigen Abfälle wurden 1982 in Fässer abgefüllt und in Frankreich illegal zwischengelagert. Erst nach einer aufwändigen Suchaktion wurden die Fässer 1983 gefunden und schliesslich 1985 in einem Spezialofen in Basel verbrannt. Der Verlust der Dioxinfässer führte dazu, dass die Schweiz als einer der ersten Staaten überhaupt Regelungen für den Verkehr mit Sonderabfällen erliess. Dieser Verkehr ist seither in der Schweiz sowohl im Inland als auch grenzüberschreitend strengen Vorschriften unterworfen. Gerichtsentscheide zur Anwendung und Auslegung dieser Bestimmungen gibt es jedoch nur sehr wenige. Der vorliegende Beitrag soll aus der Sicht des BAFU einen Einblick geben, wie das Recht über den Verkehr mit Abfällen in der Praxis angewendet wird. Nach einer kurzen Darlegung der Rechtsgrundlagen sollen einige ausgewählte Fragen zum Vollzug der Vorschriften im…