Baubewilligung – Abfall
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Zum Heft Standortsuche für Abfalldeponien; Baustopp der Gemeinde für Sondierbohrungen des Kantons
2006-4
373
Baubewilligung für Bauschuttrecyclinganlage
Leitsätze Die Gemeinde Reigoldswil wird als Standortgemeinde der umstrittenen Anlage durch den angefochtenen Entscheid als Trägerin der kommunalen Raumplanung in ihren hoheitlichen Befugnissen und Aufgaben ber… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
09.02.2006

Original

1A.149/2005
2004-4
336
Baubewilligung für Bauschuttlagerplatz
Leitsätze Art. 65 Abs. 2 USG verbietet es zwar den Kantonen, neue Immissionsgrenzwerte, Alarmwerte oder Planungswerte festzulegen. Kantonales Recht, welches den Schutz vor Immissionen bezweckt, ist aber… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
11.02.2004
Original
2001-2
147
Baubewilligung für Sammelstelle für Siedlungsabfälle
Leitsätze Die umstrittene Sammelstelle «éco-point» bzw. das kommunale Netz solcher Sammelstellen als Ganzes dient einzig dazu, die wiederverwertbaren und die kompostierbaren Siedlungsabfälle getrennt zu… Weiterlesen

Instanz

BGer
05.12.2000

Original

1A.36/2000
2000-3
203
Baubewilligung für Reststoffverfestigungsanlage; Abfallplanung
Leitsätze Mit dem anlässlich der USG-Revision 1995 beschlossenen Ausbau der Planungspflicht für alle Abfallanlagen wollte der Gesetzgeber das freie Marktsystem bei der Abfallbehandlung und –entsorgung nicht g… Weiterlesen

Instanz

BGer
17.11.1999
BGE 126 II 26
Original
2000-3
231
Bewilligung für Inertstoffdeponie; geologische Barriere
Leitsätze Gemäss Ziff. 1 Abs. 4 lit. a, Abs. 5 und Abs. 6 Anh. 2 TVA darf in einem Gebiet mit Lockergesteinsgrundwasser, das sich für die Wassergewinnung eignet (Gewässerschutzbereich A) eine… Weiterlesen

Instanz

BGer
21.02.2000
Original
2000-6
660
Kompostierungsanlage; Sondernutzungsplan
Leitsätze Wenn ein Bauprojekt UVP-pflichtig ist, wie im vorliegenden Fall dasjenige für eine Anlage zur Sortierung, Behandlung und Wiederverwertung von Abfällen mit einer Kapazität von über 1000 Tonnen pro Jah… Weiterlesen

Instanz

BGer
30.12.1998
1998-3
224
Bau einer Reststoffverfestigungsanlage; Planungspflicht
Leitsätze Wann ein nicht zonenkonformes Vorhaben der Planungspflicht (Art. 2 RPG) untersteht, ergibt sich aus den Planungsgrundsätzen (Art. 1 und 3 RPG), dem kantonalen Richtplan und der Bedeutung des… Weiterlesen

Instanz

BGer
20.03.1998
BGE 124 II 252-258; BR 1998/3 85; AJP 1998/9 1097
1997-6
519
Erweiterung/Modernisierung einer Kehrichtverbrennungsanlage
Leitsätze Die Tatsache, dass die Publikation eines Baugesuchs den Interessierten möglicherweise ein unvollständiges bzw. irreführendes Bild über den Umfang des Projektes vermittelte, stellt keinen… Weiterlesen

Instanz

BGer
14.05.1997
1997-7
577
Baubewilligung für Sammelstelle und Sortieranlage für Bauschutt/Bauabfälle; UVP
Leitsätze Eine Sammelstelle und Sortieranlage für Bauschutt und Bauabfälle bedarf unabhängig davon, ob sie zonenkonform ist, auch dann einer Baubewilligung gemäss Art. 22 RPG, wenn die verwendete Sortier-… Weiterlesen

Instanz

BGer
09.09.1997
1997-7
615
Baubewilligung für Kompostieranlage; Vorsorgemassnahme
Leitsätze Gemäss der Technikklausel des Art. 4 Abs. 2 lit. b LRV gelten Emissionsbegrenzungen schon dann als technisch und betrieblich möglich, wenn sie bei Versuchen erfolgreich eingesetzt wurden und nach… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
19.06.1997
1995-4
291
Materialablagerung für unverschmutztes Aushubmaterial
Leitsätze Eine Materialablagerungsstelle ist auch dann bewilligungspflichtig und unterliegt den Bestimmungen der TVA über Inertstoff-deponien, wenn sie nur unverschmutztes Aushubmaterial aufnimmt (E. 3). Im… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
24.02.1995
1995-6
516
Deponie für Aushubmaterial
Leitsätze Die Tatsache, dass – als mittelbare Auswirkung der geplanten Ablagerung von Aushubmaterial – die Bewirtschaftung der fraglichen Liegenschaft verbessert würde, hat nicht zur Folge, dass das Vorhaben i… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
08.12.1994
1994-7
515
Baubewilligung für die Erweiterung einer Kehrichtverbrennungsanlage
Leitsätze Die Beschwerdebefugnis einer grundsätzlich beschwerdeberechtigten Umweltschutzorganisation (vgl. Art. 12 NHG und Art. 55 USG) ist dann konkret gegeben, wenn diese glaubhaft macht, mit der… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
11.05.1994
1991-1
23
Bau einer Sondermüllverbrennungsanlage; Umweltverträglichkeitsprüfung
Leitsätze Die bundesrechtlichen Legitimationsvorschriften haben als “minimal standard” auch für das kantonale UVP-Überprüfungsverfahren Geltung (E. 2 a). Nachbarrekurse setzen nach basel-städtischem… Weiterlesen

Instanz

BRK BS
19.10.1990
1988-4
245
Standortsuche für Abfalldeponien; Baustopp der Gemeinde für Sondierbohrungen des Kantons
Leitsätze Einfache Sondierbohrungen für eine Abfalldeponie sind nicht baubewilligungspflichtig. Deshalb kann auch kein Baustopp dagegen erlassen werden. Weiterlesen

Instanz

VerwGer TG
16.08.1988
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