Koordinationsprinzip
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Leitsätze Ob die Planungs- und Bewilligungsverfahren für mehrere Vorhaben koordiniert werden müssen, hängt davon ab, ob zwischen diesen ein enger betrieblicher und funktionaler Zusammenhang… Weiterlesen

I. Einleitung Das Umweltschutzgesetz (USG) von 1983 und die UVPV von 1988 sind eng verbunden mit dem 1979 erlassenen Raumplanungsgesetz. Die Instrumente des RPG stehen regelmässig im Dienste der Anwendung… Weiterlesen

Leitsätze Die Grundsätze der Koordination, wenn die Errichtung oder Änderung einer Baute oder Anlage Verfügungen mehrere Behörden erfordert, sind auch auf Strassenprojektpläne anwendbar (E. 5.2). Für… Weiterlesen

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Leitsätze Die auf dem Gelände der Gemeinden Egg und Oetwil am See im Kanton Zürich geplante Multikomponentendeponie Chrüzlen hat schon nationale Bedeutung erlangt, lange bevor sie gebaut wird. Der… Weiterlesen

Leitsätze Wenn ein Massnahmenplan Luft für eine Region die Verstetigung des Verkehrs, ein Parkraumkonzept sowie die Revision der Parkplatzerstellungspflicht und der Parkplatzbewirtschaftung vorsieht, heisst di… Weiterlesen

Die drei Hauptprobleme: 1.1 Die doppelt genähte Auskunftspflicht Kernstück sowohl der UVPV als auch der StFV ist eine formalisierte Auskunftspflicht des Gesuchstellers. Ihren Niederschlag… Weiterlesen

Leitsätze Die bundesrechtlichen Legitimationsvorschriften haben als “minimal standard” auch für das kantonale UVP-Überprüfungsverfahren Geltung (E. 2 a). Nachbarrekurse setzen nach basel-städtischem… Weiterlesen

Leitsätze Gestaltungsplanverfahren, sondern erst im Baubewilligungsverfahren durchzuführen. Dies einerseits aus intertemporalrechtlichen Gründen und anderseits, weil hier für das Bauprojekt noch ein… Weiterlesen

Eine Gesellschaft, die immer stärker und vielfältiger in ihre Um- und Mitwelt eingreift, diese gestaltet und verändert, eine Gesellschaft, die erkennen muss, dass offenbar “Alles mit Allem zusa… Weiterlesen

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Die Forderung nach “Koordination” bzw. “besserer Koordination” der staatlichen und privaten Tätigkeiten zur Bewältigung unserer komplexen Gegenwarts- und Zukunftsprobleme ist heute… Weiterlesen

Am Vormittag des 7. Juni 1991 diskutierten die Teilnehmer der Tagung in zehn Arbeitsgruppen einzelne Aspekte der Koordination umweltrelevanter Verfahren. Eine Gruppe (Leitung: Dr. Jürg Hofer,… Weiterlesen

Die materielle Koordination umweltrelevanter Bewilligungsverfahren ist im Umweltschutz- und Raumplanungsrecht umfassend normiert. Ihr kommt von Bundesrechts wegen die Bedeutung eines Leitgrund… Weiterlesen

Leitsätze Bei einer Waldzusammenlegung sind alle erforderlichen Verfahren von Anfang an zu koordinieren, auch wenn dies im kantonalen Meliorationsgesetz nicht geregelt ist und auch dann, wenn keine formelle UV… Weiterlesen

Leitsätze Wenn das gleiche Vorhaben nebst forstrechtlichen Fragen auch solche des Landschafts-, Bau-, Raumplanungs-, Natur- und Landschaftsschutz- und Umweltschutzrechts berührt, müssen die Einzelregelungen so… Weiterlesen

Zum Abschluss des ersten Teils der VUR-Tagung vom 1./2. Juni 1989 fand unter der Leitung von A. Schrade, Fürsprecher, Leiter der Koordinationsstelle für Umweltschutz des Kantons Basel-Stadt,… Weiterlesen