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URP 1992-3

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URP 1992-3

Jacques Ballenegger

Das Beschwerderecht der Umweltorganisationen

Redaktioneller Beitrag

Das Beschwerderecht, das den Umweltorganisationen durch Art. 12 NHG und durch Art. 55 USG zuerkannt wird, ist ein Anwend-ungsfall von Art. 103 lit. c OG. Dieses betrifft die Verwaltungsbeschwerde an den Bundesrat und die Verwaltunggerichtsbeschwerde ans Bundesgericht. Die staatsrechtliche Beschwerde kommt nur ausnahmsweis…

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Inhalt

Redaktioneller Beitrag

209
Jacques Ballenegger: Das Beschwerderecht der Umweltorganisationen
Das Beschwerderecht, das den Umweltorganisationen durch Art. 12 NHG und durch Art. 55 USG zuerkannt wird, ist ein Anwend-ungsfall von Art. 103 lit. c OG. Dieses betrifft die Verwaltungsbeschwer… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Entscheid

228
Beschwerderecht der Umweltorganisationen
Leitsätze Das Beschwerderecht der Umweltorganisationen gemäss Art. 55 USG betrifft alle Verfügungen, die sich auf die Planung, Errichtung oder Aenderung von Anlagen beziehen, für welche eine… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
14.02.1992
236
Bauvorhaben in Gebiet mit übermässiger Luftverschmutzung
Leitsätze Weder das USG noch die LRV enthalten die Rechtsgrundlage, um auf Bauland in einem übermässig belasteten Gebiet das Bauen durch entsprechende Emissionsbegrenzung praktisch vollständig zu… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
04.03.1992
244
Baugesuch für zeitlich befristete Bauschutt-Sortieranlage; UVP
Leitsätze Bei einer auf fünf Jahre befristeten Anlage kann grundsätzlich nicht wegen der Befristung auf eine UVP verzichtet werden. Im vorliegenden Fall wird aber trotz Fehlens einer - an sich notwendigen -… Weiterlesen

Instanz

VerwGer SO
08.04.1991
256
Baubewilligung für Gewerbe- und Lagerhaus; Lärmschutz
Leitsätze Die Vorschrift des Art. 36 Abs. 2 LSV, wonach bei der Ermittlung der Aussenlärmimmissionen ortsfester Anlagen auch zukünftige Veränderungen durch erst geplante, aber bereits öffentlich… Weiterlesen

Instanz

VerwGer AR
17.05.1991
262
Baugesuch für Gassenzimmer; Anwendbarkeit von kantonalem und kommunalem Recht
Leitsätze Im Zusammenhang mit einer staatsrechtlichen Beschwerde, die sich gegen die Bewilligung für den Neubau eines Gassenzimmers (für die Abgabe von Spritzen an Drogenabhängige) als Barackenprovisorium in B… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
04.02.1992
264
Bau einer Zufahrt zu einer UVP-pflichtigen Parkanlage; Expropriation
Leitsätze Parkanlage und Zufahrt bilden eine Einheit und als Einheit sind sie der UVP unterworfen, auch wenn die UVPV 1986, als die Bau-bewilligung für die Parkanlage erteilt wurde, noch nicht in Kraft war.… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
24.10.1991
266
Baubewilligung für Schweinestall; Luftreinhaltung
Leitsätze Der durch Ziff. 512 Anhang 2 LRV vorgeschriebene Mindestabstand eines Schweinemastbetriebes zur Wohnzone beträgt nach den Empfehlungen der Eidgenössischen Forschungsanstalt für Betriebswirtschaft… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
18.09.1991

Rezension

267
Luca Beretta Piccoli: Commissione ticinese per la formazione permanente dei giuristi, Tecnica e diritto nell’ambito della protezione dell’ambiente - atti della giornata di studio del 29 maggio 1990, (estratto dalla Rivista di diritto amministrativo e tributario ticinese I - 19
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