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URP 1992-6

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URP 1992-6

Peter Heer

Lärmschutz bei Ausscheidung und Erschliessung von Bauzonen (Art. 24 USG)

Redaktioneller Beitrag

Gegenstand der Untersuchung sind ein paar grundsätzliche Aspekte zum Anwendungsbereich von Art. 24 USG. Dabei fliessen raumplanungs- und umweltschutzrechtliche Erkenntnisse ineinander. So muss der (raumplanungsrechtliche) Begriff der Bauzone aus dem (umweltschutzrechtlichen) Zweck von Art. 24 Abs. 1 USG verstanden…

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Inhalt

Redaktioneller Beitrag

573
Peter Heer: Lärmschutz bei Ausscheidung und Erschliessung von Bauzonen (Art. 24 USG)
Gegenstand der Untersuchung sind ein paar grundsätzliche Aspekte zum Anwendungsbereich von Art. 24 USG. Dabei fliessen raumplanungs- und umweltschutzrechtliche Erkenntnisse ineinander. So muss… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

592
Christoph Schaub: Schalldämpfung von Fenstern bestehender Gebäude an lärmigen Strassen – Fragen aus der Praxis
Lärm ist primär durch Massnahmen an seiner Quelle zu begrenzen (Art. 11 Abs. 1 USG). Dies gilt - was in der Praxis mitunter zuwenig beachtet wird - auch für bestehende Strassen; man denke… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Entscheid

617
Saisonale Arbeiterunterkünfte in Industrie- und Gewerbezone; Lärmschutz
Leitsätze Das Bundesrecht äussert sich mit seinen Lärmschutzvorschriften nicht zur Frage, ob und inwieweit in den von ihm genannten Zonen Wohnbauten zulässig sind. Unter Umständen dürfen also auch in… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
25.03.1992
624
Schiessanlage; Betriebseinschränkung und Sanierung; Lärmschutz
Leitsätze Die Frage der Beschwerdelegitimation hängt nicht davon ab, ob auf der Wohnliegenschaft des Betroffenen der Immissionsgrenzwert oder gar der Alarmwert überschritten ist. Als Kriterium herangezogen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
09.06.1992
633
Nauenareal/Bahnhof Ost, Basel; Umweltverträglichkeitsprüfung
Leitsätze Ein Postbahnhof ist keine Bahnbaute im Sinne von Art. 18 Eisenbahngesetz, sondern eine andere Baute oder Anlage im Sinne von Art. 18 a Eisenbahngesetz. Das Bauprojekt untersteht deshalb dem… Weiterlesen

Instanz

BAV (Bundesamt für Verkehr)
20.08.1992
638
Temporäres Fahrverbot für Motorfahrzeuge ohne Katalysator auf Gemeindestrassen
Leitsätze Das - zeitlich beschränkte - Fahrverbot für Motorfahrzeuge ohne Katalysator auf den Gemeindestrassen von Allschwil BL kann sich nicht auf Art. 33 Abs. 1 LRV abstützen, weil der Luftreinhalteplan… Weiterlesen

Instanz

Bundesrat
16.09.1992
643
Rauchimmissionen aus Holzfeuerung; Luftreinhaltung
Leitsätze Eine Altanlage (hier eine Holzfeuerungsanlage) ist insofern und so weit sanierungsbedürftig, als sie den Anforderungen nicht genügt, die die LRV an Neuanlagen stellt (E. 2b und 3a). Die Bestimmung… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
09.10.1992
644
Gebühren für Sanierungsverfügung
Leitsätze Eine Sanierungsverfügung gehört nicht zu den Amtshandlungen, für die gemäss Art. 48 Abs. 1 USG Gebühren erhoben werden. Da Art. 48 Abs. 1 USG eine abschliessende Regelung darstellt, dürfen… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
08.07.1992
645
Entschädigung eines Ferienhausbesitzers wegen Imissionen durch Bau einer Nationalstrasse
Leitsätze Die von einer Nationalstrasse ausgehenden Immissionen gelten nur als übermässig und lassen den Strasseninhaber (Enteigner) ersatzpflichtig werden, wenn die Einwirkungen für den Grundeigentümer nicht… Weiterlesen

Instanz

Eidgenössische Schätzungskommission, Kreis 11
14.03.1992
646
Beschwerdelegitimation der Progressiven Organisationen Basel
Leitsätze Die Progressiven Organisationen Basel (POB) sind als politische Partei nicht legitimert, einen vom Volk in einer Referendums-abstimmung bestätigten Kreditbeschluss des Grossen Rates des Kantons Basel… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
24.07.1991
648
Deponie Chrüzlen; zuständige Rechtsmittelinstanz
Leitsätze Nachdem das Bundesgericht am 14. März 1990 sein vielbeachtetes Urteil betreffend die Deponie Chrüzlen gefällt und in diesem Entscheid den Kanton Zürich zu einer besseren Verfahrenskoordination… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
01.07.1992
649
Interdiction des bouteilles en PVC
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Instanz

BGer I. öff. Abt.
07.07.1992
650
Theo Loretan: Einige Bemerkungen zu den Nationalstrassentscheiden des Bundesgerichts betreffend N2 Schlachthofverbindung Basel (URP 1991 383 ff = BGE 117 Ib 285 ff), N1 Grauholz (URP 1992 518 ff) und N1 Greng-Löwenberg (URP 1992 530 ff)
Das Bundesgericht hatte sich in letzter Zeit mehrfach mit Nationalstrassenprojekten zu befassen, wobei es in den erwähnten Ent-scheiden einmal um einen (neuen) Autobahnzubringer, einmal um die… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Rezension

654
Blaise Matthey: L'étude d'impact dans le système fédéraliste suisse - Etude de droit fédéral et de droit vaudois. Collection jurdique romande
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Rezension

655
Blaise Mattheys: Droit de l'environnement: mise en oeuvre et coordination
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Rezension

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