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URP 1996-4

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URP 1996-4

Ausführungsprojekt für Nationalstrasse; Anfechtung aus lufthygienischen Gründen (Umfahrung Andelfingen)

Entscheid

Leitsätze Das Bundesgericht ist weder Oberplanungsbehörde noch Aufsichtsinstanz im Nationalstrassenbau oder in Umweltschutzsachen und nicht dazu berufen, unter mehreren möglichen Lösungen die beste auszuwählen. Vielmehr untersucht es nur, ob sich die für ein Projekt vorgenommene Interessenabwägung im Rahmen des Bundesrechts halte,…

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Inhalt

Entscheid

373
Ausführungsprojekt für Nationalstrasse; Anfechtung aus lufthygienischen Gründen (Umfahrung Andelfingen)
Leitsätze Das Bundesgericht ist weder Oberplanungsbehörde noch Aufsichtsinstanz im Nationalstrassenbau oder in Umweltschutzsachen und nicht dazu berufen, unter mehreren möglichen Lösungen die beste auszuwählen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
01.04.1996
382
Ausführungsprojekt für Nationalstrasse (Zürcher Westtangente)
Leitsätze Ein Anspruch des Beschwerdeführers, Einsicht in die die Projektierung betreffende Korrespondenz zu nehmen, besteht ebensowenig wie eine Pflicht des Werkeigentümers, die im Umweltverträglichkeitsberic… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
03.04.1996
403
Messungen des Innenlärms bei Neubau
Leitsätze Da im vorliegenden Fall erhebliche Zweifel daran bestehen, ob die Anforderungen der SIA-Norm 181 erfüllt sind, muss eine genaue Prüfung der Innenlärmverhältnisse gemäss Art. 35 LSV vorgenommen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
18.03.1996
411
Bauschuttdeponie; Gewässerschutz; Kostentragungspflicht für Sanierungsmassnahmen
Leitsätze Sowohl der Art. 54 GSchG als auch der Art. 59 USG setzen – zumindest was die Anordnung von Abwehr- bzw. Behebungsmassnahmen anbelangt – voraus, dass eine unmittelbar drohende Gefahr (für die… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
28.03.1996
420
Waldfeststellung
Leitsätze Die Richtlinien der Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Zürich für die Waldfeststellung, die als Überbrückung bis zum Inkrafttreten des neuen kantonalen Waldgesetzes gedacht sind, sind keine Rechts… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
13.03.1996
429
Sondernutzungsplan für eine Überbauung; UVP; Lärmschutz
Leitsätze Die notwendige Parkplatzzahl bestimmt sich nach der konkreten Nutzung der geplanten Gebäude. Da diese im jetzigen Stadium (Erlass des Sondernutzungsplans) noch nicht feststeht, kann nicht gesagt… Weiterlesen

Instanz

KtGer JU
12.12.1995
437
Beseitigung von Klärschlamm; Kostenauflage
Leitsätze Der von Kläranlagen aus Abwasser produzierte Klärschlamm ist Abfall im Sinne von Art. 7 Abs. 6 USG, der wiederverwertet oder, wenn dies nicht möglich ist, durch Verbrennung oder Deponierung… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
23.01.1996
439
Rodungsbewilligungsverfahren; Beschwerderecht und -obliegenheit der Natur- und Heimatschutzorganisationen
Leitsätze Nach Art. 5 Abs. 2 Satz 2 WaV müssen die gesamtschweizerischen ideellen Vereinigungen in jenen Kantonen wie dem Tessin, in welchen nur eine einzige kantonale Instanz besteht, ihre allfälligen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
07.11.1995
440
Umweltschaden; Verteilung der Untersuchungskosten
Leitsätze Anlässlich von Grabarbeiten für eine Meteorwasserleitung, deren Erstellung im Rahmen eines Quartierplans vorgesehen ist, wurde auf einem Grundstück eine Verunreinigung von Erdreich und Grundwasser mi… Weiterlesen

Instanz

RRat ZH
441
Peter König: Lärmsanierung von Eisenbahnen und Gewährung von Erleichterungen. Bemerkungen zum Aufsatz von Benoît Bovay in URP 1996 S. 308 ff.
Das Beispiel des dritten Gleises Genf – Coppet zeigt eindrücklich, wie schwierig die Eisenbahnlärmproblematik den Betroffenen zu vermitteln ist: Sie sollen sich damit abfinden, dass – eine Erwe… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Rezension

447
André Schrade: Die vorsorgliche Emissionsbegrenzung nach dem Umweltschutzgesetz
Laut Art. 11 Abs. 2 USG sind Emissionen vorsorglich so weit zu begrenzen sind, als dies «technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar » ist. Über die Bedeutung dieser… Weiterlesen

Rezension

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