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URP 1996-6

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URP 1996-6

Paul-Henri Moix

La responsabilité de l'Etat pour le bruit causé par l'exploitation d'un ouvrage public

Redaktioneller Beitrag

Seit etlichen Jahren vertritt das Bundesgericht die Theorie der Enteignung von Nachbarrechten, wenn der Lärm von einem öffent-lichen Werk verursacht wird und die Immissionen sich nicht oder nur mit einem unverhältnismässigen Aufwand vermeiden lassen. Diese Lösung ist nicht befriedigend: Die Enteignung ist nicht der…

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Inhalt

Redaktioneller Beitrag

619
Paul-Henri Moix: La responsabilité de l'Etat pour le bruit causé par l'exploitation d'un ouvrage public
Seit etlichen Jahren vertritt das Bundesgericht die Theorie der Enteignung von Nachbarrechten, wenn der Lärm von einem öffent-lichen Werk verursacht wird und die Immissionen sich nicht oder nur… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Entscheid

642
Verfahrenskoordination bei der Projektierung einer Umfahrungsstrasse
Leitsätze Zumindest vor Inkrafttreten von Art. 13a UVPV musste das BUWAL selber beurteilen, ob es über ausreichende Informationen verfügte, um eine Stellungnahme gemäss Art. 21 Abs. 1 lit. a UVPV… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
14.03.1996
650
Modernisierung eines Schiessstandes; Raumplanung, Lärmschutz und Naturschutz
Leitsätze Wenn sich in einer Naturschutzzone im Sinne von Art. 17 RPG, im vorliegenden Fall im Moor von Echarlens, keine Gebäude mit lärmempfindlichen Räumen befinden oder geplant sind und wenn diese Zone… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
12.04.1996
661
Waldfeststellung
Leitsätze Fällt eine Uferbestockung in den Schutzbereich des GSchG (Art. 37 Abs. 2), des Wasserbaugesetzes (Art. 4 Abs. 2), des NHG (Art. 21 Abs. 1 i.V.m. Art. 22) und/oder des Fischereigesetzes (Art. 8 Abs.… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
19.06.1996
665
Sanierung einer Kohlenheizung; Abklärungen
Leitsätze An eine rechtsgenügende Erhebung im Sinne von Art. 2 Abs. 5 lit. b LRV dürfen namentlich bei einer vergleichsweise unbedeutenden Störungsquelle keine allzu hohen Anforderungen gestellt werden (E.… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
11.12.1995
668
Frühgeläut einer Kirche; Lärmsanierung des Kirchturms mittels Betriebsvorschriften
Leitsätze Am Frühgeläut einer Kirche als traditionellem Bestandteil des täglichen Geschehens besteht ein überwiegendes Interesse im Sinne von Art. 13 Abs. 3 LSV, so dass Massnahmen zur gänzlichen… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
30.08.1995
672
Strahlenbelastung durch einen hobbymässig betriebenen Kurzwellensender
Leitsätze Von Funkanlagen erzeugte elektromagnetische Strahlen sind Einwirkungen im Sinne von Art. 7 Abs. 1 USG (E.4). Da es für Strahlen keine Immissionsgrenzwerte gibt, richtet sich die Beurteilung im… Weiterlesen

Instanz

Baudept.
04.07.1995
677
Baubewilligungspflicht und UVP-Pflicht für Bauschuttsortieranlage
Leitsätze Fällt das Bauvorhaben unter die im Anhang zur UVPV aufgezählten Anlagen, so ist unabhängig von der tatsächlich bewirkten Umweltbelastung eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen (E. 4). Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
06.04.1995
680
Baubewilligung für Mehrfamilienhaus; Lärmschutz
Leitsätze Die Tatsache, dass ein geplantes Gebäude den Strassenlärm reflektieren und damit für das auf der gegenüberliegenden Strassen-seite befindliche Grundstück des Beschwerdeführers Mehrlärm bewirken wird,… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
19.03.1996
681
Änderung der Rechtsprechung betreffend Legitimation; Auflage von Kosten an die beschwerdeführende Organisation
Leitsätze Der Grundsatz von Treu und Glauben verbietet es, dem Beschwerdeführer Verfahrens- und Parteikosten aufzuerlegen, wenn seine Anträge infolge einer Praxisänderung als unzulässig erklärt wurden… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
22.03.1996
683
Nutzungsänderung eines Lager- und Gewerbehauses; Lärmschutz
Leitsätze Wird in einem nicht näher definierten Lager- und Gewerbehaus ein Früchte- und Gemüsegrosshandelsunternehmen eingerichtet, liegt eine baubewilligungsbedürftige Umnutzung vor (E. 2). Werden durch… Weiterlesen

Instanz

BVE BE
23.08.1995
684
Verlegung der Abfallentsorgungsgebühr
Leitsätze Die Aufteilung der für Privathaushalte zu erhebenden Kehrichtgebühren in eine variable Komponente (Sackgebühr) und eine feste Komponente (nach Zimmerzahl abgestufte Grundgebühr) entspricht so, wie si… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
13.07.1995
685
Erstellung eines Dienstleistungszentrums in Gebiet mit übermässiger Luftbelastung
Leitsätze Die Erstellung eines Dienstleistungszentrums mit 2'700 Arbeitsplätzen in einem Gebiet mit übermässiger Luftbelastung ist zulässig, weil der mit dem Projekt verbundene Motorfahrzeugverkehr die Schadst… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
19.04.1996
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