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URP 1999-2

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URP 1999-2

Bekämpfung des Roten Sumpfkrebses

Entscheid

Leitsätze Das eidgenössische Fischereirecht bietet die Grundlage für die Bekämpfung von fremden Tierarten, die – wie der Rote Sumpfkrebs – gefährdete einheimische Tierarten bedrohen (E. 2d). Die Reduktion oder Elimination des Sumpfkrebsbestandes mit einem fenthionhaltigen Gift verstösst gegen das gewässerschutzrechtliche…

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Inhalt

Entscheid

135
Bekämpfung des Roten Sumpfkrebses
Leitsätze Das eidgenössische Fischereirecht bietet die Grundlage für die Bekämpfung von fremden Tierarten, die – wie der Rote Sumpfkrebs – gefährdete einheimische Tierarten bedrohen (E. 2d). Die… Weiterlesen

Instanz

BGer
11.12.1998
BGE 125 II 29
142
Biotopschutz
Leitsätze Wesentliches Ziel der Art. 18 ff. NHG ist es, Biotopen unabhängig von ihrer Bedeutung schnellstmöglich einen umfassenden Schutz zu gewähren. Dabei gebührt einem zunächst zu strengen Schutz, der… Weiterlesen

Instanz

BGer
01.12.1998
146
Bewilligung von Wasserentnahmen aus Fliessgewässer; Verfahrenskoordination
Leitsätze Die Abweisung von Beschwerden gegen einen kantonalen Konzessionsentscheid durch den Bundesrat präjudiziert die umfassende Interessenabwägung in dem (im Konzessionsentscheid ausdrücklich vorbehaltenen… Weiterlesen

Instanz

BGer
27.11.1998
155
Ausbau eines Waffenplatzes; Beschwerdelegitimation der Umweltorganisationen
Leitsätze NHG und USG (sowie das Bundesgesetz über Fuss- und Wanderwege FWG) machen das Recht der gesamtschweizerischen Umweltorganisationen zur Erhebung von Verwaltungsbeschwerden an den Bundesrat und von Ver… Weiterlesen

Instanz

BGer
28.12.1998
160
Kehrichtdeponie für Siedlungsabfall; Zulässigkeit einer kurzen Übergangsfrist
Leitsätze Da einer interessierten Öffentlichkeit bereits aufgrund des Eidgenössischen Abfall-Leitbildes 1986 seit mehr als zehn Jahren bekannt ist, dass die Deponierung von Siedlungsabfällen unterbunden werden… Weiterlesen

Instanz

BGer
11.11.1998
165
Submissionsverfahren für Lieferung von Holzschnitzeln; Berücksichtigung ökologischer Kriterien bei Vergabe
Leitsätze Bei einer öffentlichen Beschaffung dürfen gegenüber ortsfremden Anbietenden nach Art. 3 Abs. 1 des Binnenmarktgesetzes (BGBM) nur Beschränkungen angewendet werden, welche gleichermassen auch… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
15.12.1998
174
Baubewilligungsgesuch für chemische Produktionseinheit; Lärmimmissionen
Leitsätze Indem das Departement die Voraussetzungen des Art. 25. Abs. 1 USG ohne jegliche Lärmprognose für erfüllt erachtete, obwohl in der benachbarten Wohnzone die Planungswerte der… Weiterlesen

Instanz

VerwGer GE
09.06.1998
179
Antennenanlage; nichtionisierende Strahlen; Vorsorgeprinzip
Leitsätze Nachdem der massgebliche Grenzwert für nichtionisierende Strahlen der – privaten – IRPA-Richtlinien bei der geplanten Antennenanlage mindestens 800fach unterschritten sein wird und nachdem durch ents… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
21.10.1998
182
Verweigerung der Betriebsbewilligung für Sesselbahn wegen Verletzung der Konzessionsauflagen
Leitsätze Werden beim Bau einer Sesselbahn die in der Bau- und Betriebskonzession enthaltenen die Schonung der Umwelt betreffenden Auflagen, aber auch die Konzession als Ganzes in grober Art und Weise missacht… Weiterlesen

Instanz

BAV (Bundesamt für Verkehr)
23.12.1998
188
Lärmimmissionen eines Flughafens
Leitsätze Der Beschwerdeführer, Eigentümer eines etwa 12 km vom Flughafen entfernten Hauses, konnte nicht beweisen, dass die auf einen neuen Flugplan des Flughafens Basel-Müllhausen zurückzuführenden Lärmimmis… Weiterlesen

Instanz

CEDH
11.09.1997
189
Festlegung einer Gewässerbaulinie
Leitsätze Die Festlegung einer Baulinie zur Sicherung des Landbedarfs für eine künftige Verbreiterung eines Bachprofils zum Schutz vor Hochwassern beschlägt bundesrechtlich geordnete Belange des Wasserbaus und… Weiterlesen

Instanz

BGer
14.04.1998
190
Waldfeststellung
Leitsätze Weist eine Parzelle tatsächlich Waldqualität auf, so ist es zulässig, sie im Rahmen einer Zonenplanrevision dem Waldgebiet zuzuordnen, selbst wenn sie vorher einer Bauzone zugeteilt war (E. 4b).… Weiterlesen

Instanz

BGer
04.11.1998
191
Abwassergebühr
Leitsätze Wenn die jährlich zu entrichtende Abwassergebühr zugleich die Kosten für die Erstellung als auch diejenigen für den Unterhalt der Kanalisation decken soll, darf sie nicht allein nach dem Brandversich… Weiterlesen

Instanz

BGer
09.11.1998
BGE 125 I 1; Pra 1999/6 Nr. 90 S. 500

Rezension

192
Alois Keel, Willi Zimmermann: Kommentar NHG. Kommentar zum Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz
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