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URP 2000-2

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URP 2000-2

Luzius Mader

Die Umwelt in neuer Verfassung? Anmerkungen zu umweltschutzrelevanten Bestimmungen der neuen Bundesverfassung

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Inhalt

Redaktioneller Beitrag

105
Luzius Mader: Die Umwelt in neuer Verfassung? Anmerkungen zu umweltschutzrelevanten Bestimmungen der neuen Bundesverfassung
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Entscheid

120
Spülung des Ausgleichsbeckens einer Kraftwerkanlage
Leitsätze Das Wasserbaupolizeirecht verpflichtet zur Entfernung von angesammelten Sedimenten, wenn diese die Sicherheit einer Stauanlage beeinträchtigen (E. 4). Im Verfahren auf Erteilung einer Bewilligung… Weiterlesen

Instanz

BGer
05.10.1999
BGE 125 II 591, VPB 1999/63 Bd. IV Nr. 95 S. 891
Original
133
Kantonale Abfallabgabe und Mehrwertsteuer
Leitsätze Art. 41ter Abs. 2 aBV verbietet es den Kantonen und Gemeinden, Umsätze, die der eidgenössischen Mehrwertsteuer unterliegen, einer gleichgearteten Steuer zu unterstellen. Bei der vorliegend… Weiterlesen

Instanz

BGer
15.10.1999
BGE 125 I 449
Original
142
Kredit für 5. Bauetappe des Flughafens Zürich; Stimmrechtsbeschwerde
Leitsätze Da zum Zeitpunkt der Volksabstimmung die Zunahme des Flugverkehrs beim Flughafen Zürich im eingetretenen Ausmass kaum vorausgesehen werden konnte, kann den Behörden keine Falschinformation der Stimmb… Weiterlesen

Instanz

BGer
07.12.1999
144
Plangenehmigung für Lärmschutzwand
Leitsätze Wenn wegen des Baus einer Lärmschutzwand ein Tourismusbetrieb von der Nationalstrasse aus nicht mehr gesehen werden kann und dadurch ein natürlicher Werbeeffekt verloren geht, verstösst dies weder ge… Weiterlesen

Instanz

BRat
14.04.1999
149
Annahme und Behandlung von Sonderabfällen in Zementöfen; Rechtsnatur von BUWAL-Richtlinien
Leitsätze Gemäss Ziff. 111 Abs. 2 Anh. 2 LRV dürfen Abfälle in Zementöfen nur verwertet oder behandelt werden, wenn sie aufgrund ihrer Art, Menge und Zusammensetzung dazu geeignet sind. Das Bundesamt… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BL
03.11.1999
159
Mobilfunk-Antennenanlage; Entzug der aufschiebenden Wirkung als vorsorgliche Massnahme
Leitsätze Der Entzug der aufschiebenden Wirkung stellt eine vorsorgliche Massnahme dar. Es gelten daher für ihn grundsätzlich dieselben Voraussetzungen (E. 2b). Der durch die Regierungspräsidentin… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
22.07.1999
166
Gebühren für Abfallentsorgung
Leitsätze Eine Kehrichtgrundgebühr, die für alle Betriebe und Haushalte einheitlich Fr. 120.– pro Jahr beträgt, verstösst nicht gegen das Verursacherprinzip (E. 6a). Ob das Äquivalenzprinzip… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
26.08.1999
171
Schutz eines Trockenstandorts durch Zuweisung zu einer Naturschutzzone
Leitsätze Als Trockenstandort gilt extensiv genutztes Wies- und Weideland mit besonders schutzwürdigen Pflanzenbeständen auf trockenem Untergrund. Festlegung von Vegetationseinheiten anhand eines… Weiterlesen

Instanz

VerwGer AG
20.10.1997
172
Mehrwertsteuerpflicht einer Gemeinde für Entsorgungs-Tätigkeiten
Leitsätze Gemäss Art. 17 und Ziff. 15 des Anhangs zur Mehrwertsteuerverordnung (MWSTV) sind Bund, Kantone und Gemeinden in jedem Fall mehrwertsteuerpflichtig für Tätigkeiten im Bereiche der Entsorgung,… Weiterlesen

Instanz

BGer
05.10.1999
176
Submissionsverfahren; Berücksichtigung der Anfahrtswege
Leitsätze Vorliegend wehrten sich die örtlichen Metzger dagegen, dass das Gesundheits- und Umweltdepartement der Stadt Zürich für die Lieferung von Lebensmitteln an die städtischen Institutionen der Alters- un… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
03.11.1999
179
Monika Kölz: Neues zur Bekämpfung des roten Sumpfkrebses im Küsnachter Schübelweiher
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Rezension

180
Heribert Rausch: Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), Umweltprüfberichte
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