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URP 2000-7

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URP 2000-7

Sicherung angemessener Restwassermengen bei Wasserkraftnutzung

Entscheid

Leitsätze Die Bestimmung von Art. 33 Abs. 1 Satz 1 GSchV, wonach für Wasserentnahmen aus Fliessgewässern, die Abschnitte mit ständiger und Abschnitte ohne ständige Wasserführung aufweisen, eine Bewilligung nach Art. 29 GSchG erforderlich ist, wenn das Fliessgewässer am Ort der Wasserentnahme eine ständige Wasserführung…

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Inhalt

Entscheid

679
Sicherung angemessener Restwassermengen bei Wasserkraftnutzung
Leitsätze Die Bestimmung von Art. 33 Abs. 1 Satz 1 GSchV, wonach für Wasserentnahmen aus Fliessgewässern, die Abschnitte mit ständiger und Abschnitte ohne ständige Wasserführung aufweisen, eine… Weiterlesen

Instanz

BGer
28.04.2000
BGE 126 II 283
Original
691
Beschwerdebefugnis einer Gemeinde; Anforderungen an den Bericht über Umweltverträglichkeit
Leitsätze Eine Gemeinde ist nach Art. 57 USG zur Beschwerdeführung berechtigt, wenn sie die ungenügende Berücksichtigung landschaftlicher Gesichtspunkte im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)… Weiterlesen

Instanz

BGer
28.04.2000
Original
699
Verwendung von Unkrautvertilgungsmitteln; Kostenpflicht für Feststellungsverfügung bei Widerhandlung gegen Stoffverordnung
Leitsätze Eine Strafverfolgung aufgrund der Art. 60–62 USG bedarf im Unterschied zur Ungehorsamsstrafe nach Art. 292 StGB keiner vorherigen Strafandrohung, und folglich müsste auch die Erhebung einer… Weiterlesen

Instanz

Oberger. SH
07.07.2000
709
Temporeduktion auf A3-Zubringer Näfels; intertemporales Recht
Leitsätze Nach dem revidierten Art. 108 Abs. 2 lit. d der Signalisationsverordnung (SSV) können die Behörden die allgemeinen Höchstgeschwindigkeiten auf bestimmten Strassenstücken herabsetzen, wenn… Weiterlesen

Instanz

VerwGer GL
20.06.2000
718
Einrichten eines Spielcasinos im Kongresshaus Zürich; Lärmschutz
Leitsätze Bei der Ermittlung und Beurteilung der Aussenlärmimmissionen sind zukünftige Änderungen der Lärmimmissionen, die wegen einer neuen Anlage zu erwarten sind, auch dann zu berücksichtigen, wenn für das… Weiterlesen

Instanz

Bausektion
11.07.2000
724
Nichtgenehmigung einer Neueinzonung in Flughafenanrainergemeinde; Lärmschutz
Leitsätze Soweit Lärmvorschriften in einem Bundesgesetz geregelt sind, sind sie für die Gerichte verbindlich. Eine akzessorische Prüfung von Verordnungsrecht wäre an sich möglich, ist hier aber nicht… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
22.06.2000
726
Wiederherstellung einer Waldstrasse in Auerwildbiotop
Leitsätze Es ist unzulässig, im Kernbereich eines Auerwildbiotops, das im regionalen Waldentwicklungsplan als Vorranggebiet «Naturschutz» bezeichnet ist, eine Waldstrasse wiederherzustellen. Die Erfahrung… Weiterlesen

Instanz

VerwGer FR
02.05.2000
727
Rodung von Ufervegetation für Erstellung eines öffentlichen Fussweges am See
Leitsätze Ein Seeuferweg kann nur in unmittelbarer Seenähe erstellt werden und rechtfertigt damit – da das Projekt weder der Wasserbaupolizei- noch der Gewässerschutzgesetzgebung widerspricht – die Rodung der… Weiterlesen

Instanz

VerwGer FR
09.05.2000
728
Nichtbewilligung eines Gentech-Freisetzungsversuchs mit Kartoffeln; Beschwerdelegitimation
Leitsätze Das Departement X. des Kantons A. ist durch den angefochtenen Entscheid nicht in seiner Autonomie betroffen und es kann auch kein konkretes finanzielles Interesse geltend machen, das direkt aus dem… Weiterlesen

Instanz

BUWAL
19.09.2000
730
Gewässerschutzrechtliche Anforderungen an Occasionsauto-Verkaufsplatz
Leitsätze Die Auflage, wonach auf einem Occasionsauto-Verkaufsplatz, dessen Oberflächenwasser weitgehend versickert oder der öffentlichen Kanalisation zugeführt wird, keine verkehrsuntauglichen bzw. keine… Weiterlesen

Instanz

BRK I ZH
23.06.2000
731
Nichtionisierende Strahlung; Richtfunkanlagen
Leitsätze Richtfunkanlagen, die Mobiltelefonnetz-Basisstationen verbinden, unterstehen gleich wie Anlagen mit einer Gesamtstrahlungsleistung von weniger als 6 WERP zwar den Immissionsgrenzwerten der NISV und d… Weiterlesen

Instanz

BRK IV ZH
31.08.2000
732
Parkplatzgebühren eines Einkaufszentrums; Wettbewerbsneutralität
Leitsätze Vorliegend soll die von den Behörden als Betriebsvorschrift im Sinne von Art. 12 Abs. 1 lit. c USG angeordnete Bewirtschaftung der Kundenparkplätze eines Coop-Einkaufszentrums helfen, in dem… Weiterlesen

Instanz

BVE BE
01.02.2000
734
Neubau eines Alpwegs durch ein Flachmoor von nationaler Bedeutung
Leitsätze Der Neubau eines Weges, der auf einer Länge von 80 Metern ein Flachmoor von nationaler Bedeutung durchquert, der aber weder der Aufrechterhaltung des Schutzzweckes noch der bisherigen landwirtschaftl… Weiterlesen

Instanz

BVE BE
19.01.2000
735
Christoph Errass: Die neuen Stoffvorschriften im Umweltrecht
A. Einleitung B. Anpassung an die EU I. Vorbemerkung zur Rechtssetzungstechnik II. Vorschriften über die Information der Abnehmer 1. Einstufung und Kennzeichnung von Stoffen 2. Kennzeichnung… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

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