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URP 2001-2

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URP 2001-2

Ausbau Flughafen Zürich Kloten; Baukonzession für Dock Midfield

Entscheid

Leitsätze Vorbemerkung der Redaktion Im vorliegenden Entscheid hatte das Bundesgericht eine Vielzahl von unterschiedlich gelagerten Anträgen und Argumenten der zahlreichen Beschwerdeführenden zu prüfen und in einem komplexen rechtlichen Umfeld eine Vielfalt verschiedener Interessen gegeneinander abzuwägen. Bei fast allen…

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Inhalt

Entscheid

117
Ausbau Flughafen Zürich Kloten; Baukonzession für Dock Midfield
Leitsätze Vorbemerkung der Redaktion Im vorliegenden Entscheid hatte das Bundesgericht eine Vielzahl von unterschiedlich gelagerten Anträgen und Argumenten der zahlreichen Beschwerdeführenden zu prüfen und in… Weiterlesen

Instanz

BGer
08.12.2000
BGE 126 II 522
147
Baubewilligung für Sammelstelle für Siedlungsabfälle
Leitsätze Die umstrittene Sammelstelle «éco-point» bzw. das kommunale Netz solcher Sammelstellen als Ganzes dient einzig dazu, die wiederverwertbaren und die kompostierbaren Siedlungsabfälle getrennt zu… Weiterlesen

Instanz

BGer
05.12.2000

Original

1A.36/2000
155
Mobilfunkanlage; Beschwerdelegitimation
Leitsätze In der rund 800 Meter vom geplanten Standort der Mobilfunkanlage entfernt liegenden Wohnung des Beschwerdeführers wird die voraussichtliche Strahlenbelastung den massgeblichen Immissionsgrenzwert um… Weiterlesen

Instanz

BGer
26.10.2000

Original

1A.194/2000
161
Baubewilligung für Mobilfunkantenne; Anwendung der NISV
Leitsätze Eine gewöhnliche Mobilfunk-Basisstation ist in einer Wohnzone zonenkonform. Sie ist auch nicht an die Vorschriften betreffend Gebäude- und Firsthöhe gebunden, sondern kann als Dachaufbaute… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
24.08.2000
176
Baubewilligung für Mobilfunkantenne
Leitsätze Da die umstrittene Baubewilligung beim Inkrafttreten der NISV am 1. Februar 2000 noch nicht in Rechtskraft erwachsen war, ist diese Verordnung im vorliegenden Rechtsmittelverfahren anzuwenden (E.… Weiterlesen

Instanz

Appell.Ger. BS
28.09.2000
183
Sanierung eines Gewässers; Restwassermengen
Leitsätze Beschränkte Bedeutung eines ehehaften Wasserrechts (E. 3). Das Vorliegen von überwiegenden öffentlichen Interessen rechtfertigt eine Sanierungsmassnahme nach Art. 80 Abs. 2 GSchG. Das… Weiterlesen

Instanz

VerwGer FR
14.11.2000
190
Schweinemaststall; Einhaltung der Minimalabstände
Leitsätze Mit der Umwandlung eines Rinderstalls in einen Schweinemaststall entstehen andere – wenn auch vielleicht nicht intensivere – Geruchsemissionen. Deshalb rechtfertigt es sich, letzteren als eine… Weiterlesen

Instanz

VerwGer FR
26.10.2000
194
Beschwerdeverfahren gegen Erlass eines Gestaltungsplans als zivilrechtliche Streitigkeit im Sinne von Art. 6 EMRK
Leitsätze Ein Entscheid über zivilrechtliche Ansprüche im Sinne von Art. 6 Ziff. 1 EMRK liegt unter anderem vor, wenn eine bau- oder planungsrechtliche Massnahme – vorliegend geht es um den Erlass eines… Weiterlesen

Instanz

BGer
12.12.2000
196
Gebührenpflicht für die Ableitung von Meteorwasser in öffentliche Gewässer
Leitsätze Sind Massnahmen zum Unterhalt von Gewässern auf deren Benützung zur Abwasserentsorgung zurückzuführen, so sind die entsprechenden Kosten den Verursacherinnen oder Verursachern zu überbinden (E.… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
05.10.2000
197
Golfplatz; Verfahrensrecht
Leitsätze Das Baubewilligungsverfahren ist nicht dafür da, dass Beschwerdeführer hier nachholen können, was sie im vorausgehenden Planungsverfahren vergessen haben. Wird gerügt, mit dem Bau eines… Weiterlesen

Instanz

VerwGer FR
18.06.1999
198
Jazzfestival; Beschwerdelegitimation gegen kommunale Bewilligung
Leitsätze In Anbetracht der Tatsache, dass sich die Wohnungen der Beschwerdeführenden nahe beim Ort des geplanten Anlasses befinden, muss deren Beschwerdelegitimation anerkannt werden. Ferner müssen sie… Weiterlesen

Instanz

VerwGer FR
28.06.2000
199
Mobilfunkanlage; Beschwerdelegitimation
Leitsätze Zur Anfechtung einer baurechtlichen Bewilligung betreffend das Erstellen einer Basisstation für das Mobiltelefonnetz GMS ist nur legitimiert, wer eine hinreichend enge nachbarliche Raumbeziehung nach… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
29.09.2000
200
Albert von Däniken, Rita Morosani, Arbeitsgemeinschaft ASEB: Die Messunsicherheit beim Vollzug der NIS-Verordnung im Spannungsfeld zwischen rechtspolitischen und rechtsstaatlichen Interessen
Beim Vollzug der Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) stellt die Messung der Einwirkungen, welche durch ortsfeste Anlagen verursacht werden ein wichtiges Instrumen… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

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218
Jean-Baptiste Zufferey: La responsabilità etico-giuridica del banchiere
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