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URP 2001-9

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URP 2001-9

Festlegung des Grenzverlaufs einer Moorlandschaft von nationaler Bedeutung

Entscheid

Leitsätze Bei der Festlegung des genauen Grenzverlaufs der Moorlandschaften von nationaler Bedeutung sind die Kantone an den vom Bundesrat festlegten Perimeter gebunden. Innerhalb der aufgrund des Kartenmassstabs 1:25'000 gegebenen Ungenauigkeit geniessen die Kantone allerdings einen gewissen Beurteilungsspielraum in der…

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Inhalt

Entscheid

911
Festlegung des Grenzverlaufs einer Moorlandschaft von nationaler Bedeutung
Leitsätze Bei der Festlegung des genauen Grenzverlaufs der Moorlandschaften von nationaler Bedeutung sind die Kantone an den vom Bundesrat festlegten Perimeter gebunden. Innerhalb der aufgrund des… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
04.04.2001
923
Gastwirtschaftsbetrieb im Freien; Lärmimmissionen
Leitsätze Die Erweiterung des bestehenden Quartierrestaurants durch eine Gartenwirtschaft stellt keine wesentliche Änderung einer Altanlage, sondern die Errichtung einer Neuanlage dar (E. 2a). Die von der… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
15.05.2001
932
Alain Griffel: Gastwirtschaftsbetrieb im Freien; Lärmimmissionen
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Redaktioneller Beitrag

934
Einschränkung der Kehrichttour; Gebührenpflicht; Äquivalenzprinzip
Leitsätze Die Ansicht des Zürcher Verwaltungsgerichts, der Entsorgungsweg von 350 Metern zwischen einer Liegenschaft und dem neu vorgesehenen Kehrichtsammelplatz sei für die betroffenen Eigentümer oder Mieter… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
25.07.2001
938
Kehrichtverbrennungsanlage; Überbauungsordnung; Luftreinhaltung
Leitsätze Es widerspricht nicht grundsätzlich Art. 1 Abs. 2 lit. b und Art. 3 Abs. 3 lit. b RPG (Erhaltung wohnlicher Siedlungen, Schutz der Wohngebiete vor Einwirkungen), eine Kehrichtverbrennungsanlage… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
21.03.2001
948
Errichtung einer Richtstrahlantenne/Mobilfunkstation in einer Moorlandschaft von nationaler Bedeutung
Leitsätze Die projektierten Anlagen – eine Richtstrahlantenne und eine Mobilfunkstation – dienen der telekommunikationsmässigen Erschliessung von Bauten, die innerhalb einer Moorlandschaft von nationaler Bedeu… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
30.04.2001
959
Peter M. Keller: Errichtung einer Richtstrahlantenne und einer Mobilfunkstation in einer Moorlandschaft von nationaler Bedeutung
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Redaktioneller Beitrag

961
Zuordnung von Lärm-Empfindlichkeitsstufen
Leitsätze IGW) gemäss Empfindlichkeitsstufe II überschritten wird, heisst noch nicht, dass die Liegenschaft der Empfindlichkeitsstufe III zugeteilt werden muss (E. 3). Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
28.11.2000
965
Verbot des Ausbringens/der Ablagerung von potenziell wasserverunreinigenden Stoffen ausserhalb des Gewässers
Leitsätze Beim Verbot des Ausbringens oder der Ablagerung von potenziell wasserverunreinigenden Stoffen ausserhalb eines Gewässers (Art. 6 Abs. 2 GSchG) handelt es sich nicht um ein sog. eigenhändiges… Weiterlesen

Instanz

Oberger. ZH
04.04.2001
974
Errichtung einer Deponie ohne Bewilligung; Auferlegung der Untersuchungskosten
Leitsätze Nicht jede dauerhafte Ablagerung von Abfällen stellt eine Deponie im Sinne von Art. 30 Abs. 2 und Art. 60 Abs. 1 lit. f aUSG dar. Das Ablagern von Abfällen ist also nicht gleichbedeutend mit der… Weiterlesen

Instanz

Oberger. ZH
03.12.1999
983
Teilentwidmung einer Strasse; Zuständigkeiten im Rechtsmittelverfahren
Leitsätze Bei Strassenverkehrsordnungen ist zu prüfen, nach welcher rechtlichen Grundlage sie sich richten (Art. 3 Abs. 3 oder Abs. 4 SVG), denn je nachdem sind die Zuständigkeiten im Rechtsmittelverfahren… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
19.02.2001
989
Vorgezogene Entsorgungsgebühr auf Glasflaschen; Vergabe eines Auftrages; öffentliches Beschaffungswesen
Leitsätze Die Bietergemeinschaft PRS/EWK (Verein PET-Recycling Schweiz und Eidgenössische Weinhandelskontrollkommission) stellt mangels wirtschaftlicher Unabhängigkeit und wegen der Beteiligung einer Behörde k… Weiterlesen

Instanz

REKO öffentliches Beschaffungswesen
26.03.2001
994
Kanalisationsanschluss
Leitsätze Der Anschluss eines Ferienhauses an die öffentliche Kanalisationsleitung über eine Entfernung von 120 m und mit einer 148 m langen Leitung ist nicht unverhältnismässig, bestehen doch im konkreten Fal… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
07.05.2001
995
Zulässigkeit einer Baubewilligung für Natel-Basisstationen in Landwirtschaftszone
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Instanz

BVE BE
12.12.2000
998
Jean-Baptiste Zufferey: Renaturation des cours d'eau et responsabilité de l'Etat
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Redaktioneller Beitrag

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