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URP 2002-8

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URP 2002-8

Peter M. Keller

Das Ausbauprojekt "KWO plus" im Lichte des bundesrechtlichen Schutzes der Grimsellandschaft; Rechtsgutachten zu Handen des Grimselvereins

Redaktioneller Beitrag

Die mit der zweiten Etappe des Ausbauprojekts «KWO plus» geplante Erhöhung der beiden Staumauern und damit auch des Seespiegels des Grimselsees um 23 Meter würde zur Überflutung von schätzungsweise etwa 0,2 km2 der heute provisorisch geschützten Moorlandschaft Grimsel (Objekt Nr. 268) führen. Eine solche…

Inhalt

Redaktioneller Beitrag

749

Peter M. Keller: Das Ausbauprojekt "KWO plus" im Lichte des bundesrechtlichen Schutzes der Grimsellandschaft; Rechtsgutachten zu Handen des Grimselvereins

Die mit der zweiten Etappe des Ausbauprojekts «KWO plus» geplante Erhöhung der beiden Staumauern und damit auch des Seespiegels des Grimselsees um 23 Meter würde zur Überflutung von schätzungsw… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Entscheid

769

Baubewilligung für Mobilfunkstation; Orte mit empfindlicher Nutzung

Leitsätze Balkone und Dachterrassen sind keine Orte mit empfindlicher Nutzung gemäss Art. 3 Abs. 3 lit. a NISV, an denen die Anlagegrenzwerte eingehalten werden müssen (vgl. auch die parallele Bestimmung… Weiterlesen

Instanz

BGer
24.09.2002
BGE 128 II 378

Original

780

Baubewilligung für Mobilfunkantennenanlage

Leitsätze Bei ganz oder teilweise überbauten Grundstücken sind für die Ermittlung der Orte mit empfindlicher Nutzung künftig zulässige Nutzungen grundsätzlich nicht zu berücksichtigen (vgl. Art. 3 Abs.… Weiterlesen

Instanz

BGer
10.09.2002

Original

786

Rechtmässigkeit kommunaler Abfallentsorgungsgebühren

Leitsätze Nach der neuen Abfallverordnung der Stadt Schaffhausen wird für die Kosten der Separatsammlung und Entsorgung der besonderen Abfälle (einschliesslich der Grünabfälle) sowie für weitere, nicht durch d… Weiterlesen

Instanz

Oberger. SH
11.09.2002

795

Erschliessung von publikumsintensiven Anlagen durch öffentlichen Verkehr

Leitsätze Gemäss § 237 Abs. 1 Satz 2 des zürcherischen Planungs- und Baugesetzes (PBG ZH) muss bei grösseren Überbauungen die Erreichbarkeit mit dem öffentlichen Verkehr gewährleistet sein. Laut… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
02.09.2002

798

Pflicht des Inhabers zur Entsorgung von Abfällen

Leitsätze Eine Firma, die ein Grundstück gemietet hat, kann Inhaberin der dort gelagerten Abfälle sein und sie kann deshalb gemäss Art. 31c USG zur Entsorgung dieser Abfälle verpflichtet werden. Diese… Weiterlesen

Instanz

BGer
15.10.2002

Original

799

Formelle Enteignung von Nachbarrechten eines von Fluglärm betroffenen Grundstückes; Flughafen Genève-Cointrin

Leitsätze Im vorliegenden Fall wurde ein durch Lärm des Flughafens Genf-Cointrin belastetes Grundstück von der gegenwärtigen Eigentümerin vor dem für die Frage der Voraussehbarkeit des Schadens massgeblichen S… Weiterlesen

Instanz

BGer
05.09.2002

Original

800

Nichteintreten auf Beschwerde gegen Mobilfunk-Antennenbau; überspitzter Formalismus

Leitsätze Reicht ein – nicht beschwerdelegitimiertes – ad hoc-Komitee von Laien beim kantonalen Verwaltungsgericht Beschwerde gegen den Bau einer Mobilfunkantenne ein und geht aus der Beschwerdeschrift nicht k… Weiterlesen

Instanz

BGer
18.06.2002

Original

801

Anspruch auf rechtliches Gehör bei UVP-pflichtigem Vorhaben

Leitsätze Im UVP-Verfahren richtet sich der Anspruch der Parteien auf rechtliches Gehör nicht primär nach der UVPV. Diese regelt bloss den Ablauf der UVP, und auch dies nur soweit, als dies möglich ist,… Weiterlesen

Instanz

BGer
10.09.2002

Original

Rezension

802

Hans Ulrich Liniger: Kostenverteilung bei Altlastensanierungen, Ausgleich unter Störern und Gemeinwesen im Spannungsverhältnis zwischen öffentlichem und privatem Recht

Rezension

807

René Longet: Das Konzept der Nachhaltigen Entwicklung: Völker- und europarechtliche Aspekte

Rezension

809

Cornelia Lüthy: Produktehaftung im Gentechnikrecht: Eine rechtsvergleichende Studie

Rezension

813

Beatrice Wagner Pfeifer: Aspekte der Gentechnologie im Ausserhumanbereich, Analysen und Perspektiven von Assistierenden des Rechtswissenschaftlichen Instituts der Universität Zürich

Rezension