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URP 2003-4

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URP 2003-4

Hans Maurer

Lufthygienerechtliche Mindestabstände von Tierhaltungsanlagen – Stellungnahme zu ausgewählten Rechtsfragen

Redaktioneller Beitrag

Die FAT-Richtlinien bilden eine Verwaltungsverordnung und sind von den rechtsanwendenden Behörden zu beachten. Abweichungen sind sowohl zulässig als auch geboten, wenn das Festhalten an den FAT-Richtlinien das Verhältnismässigkeitsprinzip verletzen würde. Die FAT-Richtlinien dienen in erster Linie der vorsorglichen…

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Inhalt

Redaktioneller Beitrag

297
Hans Maurer: Lufthygienerechtliche Mindestabstände von Tierhaltungsanlagen – Stellungnahme zu ausgewählten Rechtsfragen
Die FAT-Richtlinien bilden eine Verwaltungsverordnung und sind von den rechtsanwendenden Behörden zu beachten. Abweichungen sind sowohl zulässig als auch geboten, wenn das Festhalten an den… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Entscheid

332
Betriebskonzession/Betriebsreglement für Flughafen
Leitsätze Wer sich durch den Flugbetrieb betroffen fühlt, hat seine Einwendungen im Rahmen des Verfahrens zur Genehmigung des Betriebsreglementes und nicht im Konzessionserteilungsverfahren zu erheben (E.… Weiterlesen

Instanz

BGer
08.04.2003
BGE 129 II 331

Original

1A.226/2002
347
Rodung für Erstellung von Luftseilbahnen; Verfahrenskoordination
Leitsätze Da die Gesetzgebung für die Verfahren der Konzessionierung von Luftseilbahnen sowie der Rodungsbewilligung und der Baubewilligung für solche Anlagen keine Verfahrenskonzentration vorsieht, ist zu prü… Weiterlesen

Instanz

BGer
14.03.2003

Original

1A.113/2002
353
Islamisches Kulturzentrum; Umnutzung eines Einfamilienhauses; Lärmschutz
Leitsätze Gehen Lärmimmissionen von einem Kultur- und Religionszentrum und nicht von einem wirtschaftlichen Unternehmen aus, beurteilt sich die Zulässigkeit von vorsorglichen Massnahmen nicht nach dem von Art.… Weiterlesen

Instanz

BGer
19.03.2003

Original

1A.69/2002
361
Abgrenzung eines Flachmoors von nationaler Bedeutung
Leitsätze Das streitbezogene Naturschutzobjekt stellt unbestrittenermassen ein Flachmoor von nationaler Bedeutung dar (E. 3d). Eine akzessorische Prüfung des Flachmoorinventars kann im Rahmen der kantonalen… Weiterlesen

Instanz

VerwGer LU
18.02.2003
369
Schutz eines Flachmoors von regionaler Bedeutung
Leitsätze Ob eine bestimmte Parzelle ein Biotop darstellt, dessen Unterschutzstellung geboten erscheint, ist eine bundesrechtliche Fragestellung, die dem Bundesgericht mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde vorzubr… Weiterlesen

Instanz

BGer
09.04.2003

Original

1A.129/2002
371
Gewässerschutz; Kosten einer Ersatzvornahme
Leitsätze Art. 54 GSchG ist direkt anwendbar. Einer entsprechenden kantonalrechtlichen Norm kommt gegenüber dieser bundesrechtlichen Bestimmung keine selbständige Bedeutung zu. Letztinstanzliche kantonale… Weiterlesen

Instanz

BGer
17.03.2003

Original

1A.248/2002
373
Beschwerderecht eines Kantons
Leitsätze Art. 56 Abs. 2 USG verleiht – anders als Art. 34 Abs. 2 RPG – den Kantonen nur dann ein Beschwerderecht, wenn Einwirkungen aus Nachbarkantonen auf ihr Gebiet strittig sind. Dies ist hier… Weiterlesen

Instanz

BGer
25.02.2003
BGE 129 II 225

Original

1A.228/2002
374
Ökologischer Ausgleich
Leitsätze Der ökologische Ausgleich dient im Unterschied zu den Wiederherstellungs- und Ersatzmassnahmen nach Art. 18 Abs. 1ter NHG nicht der Behebung von Eingriffen in Biotope, sondern generell der… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
30.08.2002

Rezension

376
Ursula Brunner: Umweltrecht I, 2. ergänzte und erweiterte Auflage
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