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URP 2004-2

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URP 2004-2

Kanalisationsanschlussgebühr

Entscheid

Leitsätze Die Erhebung einer Kanalisationsanschlussgebühr bestimmt sich nach den im Zeitpunkt des Anschlusses geltenden Vorschriften und unterliegt dem Kostendeckungsprinzip (E. 5.1). Begriffe der echten und der unechten Rückwirkung (E. 5.2). Die Kanalisationsanschlussgebühr ist nach ihrem Zweck als einmalige Abgabe konzipiert. Die…

Inhalt

Entscheid

111

Kanalisationsanschlussgebühr

Leitsätze Die Erhebung einer Kanalisationsanschlussgebühr bestimmt sich nach den im Zeitpunkt des Anschlusses geltenden Vorschriften und unterliegt dem Kostendeckungsprinzip (E. 5.1). Begriffe der echten und… Weiterlesen

Instanz

BGer II. öff. Abt.
28.08.2003

Original

120

Lärmsanierung Eisenbahnen; ganzheitliche Betrachtung einer Lärmsituation

Leitsätze Eine Gesamtbeurteilung unterschiedlicher Lärmarten, so des Eisenbahn- und des Autobahnlärms in der Gemeinde Meierskappel, wäre unter dem Gesichtspunkt von Art. 8 USG zwar erwünscht, ist aber… Weiterlesen

Instanz

REKO UVEK
18.08.2003

126

Lärmsanierung Eisenbahnen; Kompetenzen des Bundesamtes für Verkehr und der Kantone

Leitsätze Im Bereich der Lärmsanierung von Eisenbahnen entscheidet das Bundesamt für Verkehr (BAV) im Rahmen des bundesrechtlichen Plangenehmigungsverfahrens unter anderem darüber, welche Gebäude mit verbleib… Weiterlesen

Instanz

REKO UVEK
04.07.2003

136

Errichtung einer Mobilfunkanlage auf bestehendem Hochspannungsmast ausserhalb Bauzone

Leitsätze Eine kombinierte Beurteilung verschiedener Emissionsquellen ist gemäss Art. 3 Abs. 6 NISV nur zulässig, soweit die Strahlungen auf Grund des Verwendungszwecks und des räumlichen Zusammenhangs… Weiterlesen

Instanz

REKO UVEK
18.12.2003

144

Planungszone; Mobilfunkanlage

Leitsätze Der Erlass einer Planungszone, die im Wesentlichen das ganze Baugebiet einer Gemeinde umfasst und die für dieses Gebiet ein vorläufiges generelles Verbot der Errichtung «freistehender Aussenantennen»… Weiterlesen

Instanz

VerwGer LU
25.11.2003

151

Sanierung einer Schiessanlage

Leitsätze Auch im Sanierungsfall gilt zunächst das Vorsorgeprinzip. Die Vorinstanzen hätten somit – unabhängig von bestehenden Grenzwerten – zuerst prüfen müssen, ob die Sanierung der Schiessanlage… Weiterlesen

Instanz

Kt.Ger. BL
06.08.2003

162

Lärm-, Rauch-, Geruchsimmissionen von Wohnbauten und deren Umschwung

Leitsätze Lärm-, Rauch- und Geruchsimmissionen, welche beim bestimmungsgemässen Gebrauch von Wohnbauten und deren Umschwung entstehen, sind zum vornherein nicht übermässig und sind damit auch nicht unzulässig.… Weiterlesen

Instanz

BRK I ZH
05.09.2003

165

Umzonung innerhalb Bauzone; Lärmimmissionen Flughafen; Lärmkataster

Leitsätze Nach Art. 24 Abs. 1 USG dürfen neue Bauzonen für Wohngebäude oder andere Gebäude, die dem längeren Aufenthalt von Personen dienen, nur in Gebieten vorgesehen werden, in denen die… Weiterlesen

Instanz

BGer
29.09.2003

Original

168

Bau eines Kamins; Rauchemissionen

Leitsätze Art. 6 Abs. 2 LRV bestimmt, dass Emissionen in der Regel durch Kamine oder Abluftkanäle über Dach ausgestossen werden müssen. Für Kamine behält Art. 36 Abs. 3 lit. c LRV die Kompetenz des UVEK… Weiterlesen

Instanz

BGer
19.12.2003

Original

172

Fachmarkt; Anschluss an öffentlichen Verkehr

Leitsätze Im Kanton Bern sind für die Realisierung eines Fachmarktes bezüglich den Anschluss an den öffentlichen Verkehr die Bestimmungen über Einkaufszentren anwendbar. In Bezug auf die Auswirkungen auf… Weiterlesen

Instanz

Justiz-, Gemeinde- und Kirchendir. BE
14.05.2003

Rezension

173

Klaus Vallender: Die Grundprinzipien des schweizerischen Umweltrechts

Rezension

181

Daniela Thurnherr: Verwaltungsgerichtlicher Rechtsschutz in Umweltangelegenheiten. Rechtsvergleich, europa- und völkerrechtliche Vorgaben und Implikationen für die Schweiz

Rezension

186

Thomas Gächter: Möglichkeiten und Grenzen der Verfahrensbeschleunigung durch informell-kooperatives Verwaltungshandeln

Rezension

191

Monika Kölz: Grimsel mit verkleinertem Perimeter ins Bundesinventar der Moorlandschaften aufgenommen

Redaktioneller Beitrag