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URP 2004-4

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URP 2004-4

Dimensionierung einer Kiesabbauzone; Nachhaltigkeit

Entscheid

Leitsätze Der Nachhaltigkeitsgrundsatz stellt ein Verfassungsprinzip, nicht jedoch ein verfassungsmässiges Recht dar. Die normative Dichte des Grundsatzes ist schwach, weshalb über seine Justiziabilität unterschiedliche Auffassungen vertreten werden. Selbst wenn die Justiziabilität in gewissem Umfang bejaht wird, kann dies für…

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Inhalt

Entscheid

299
Dimensionierung einer Kiesabbauzone; Nachhaltigkeit
Leitsätze Der Nachhaltigkeitsgrundsatz stellt ein Verfassungsprinzip, nicht jedoch ein verfassungsmässiges Recht dar. Die normative Dichte des Grundsatzes ist schwach, weshalb über seine Justiziabilität… Weiterlesen

Instanz

BGer II. öff. Abt.
23.02.2004

Original

1A.115/2003
303
Öffentliche Lokale; Schutz gegen Innenlärm
Leitsätze Befindet sich ein öffentliches Lokal im Stockwerk eines Gebäudes, das im Übrigen aus Wohnungen besteht, können grundsätzlich Benutzungseinschränkungen – begrenzte Öffnungszeiten, Vorschriften bezügli… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
23.01.2004

Original

1A.233/2002
316
Errichtung eines Alpwegs in Reptilienbiotop
Leitsätze Das vorliegende Reptilienbiotop (Kreuzottern) weist alle Charakteristika eines Biotops von zumindest regionaler Bedeutung auf (E. 4a). Abwägung der Interessen am Biotopschutz und an der Errichtung… Weiterlesen

Instanz

VerwGer FR
03.03.2004
Original
323
Einkaufszentrum; UVP
Leitsätze Die erste Ausbauetappe des «Riedmatt Center Rümlang» (Umnutzung von Lager- in Verkaufsflächen) wäre UVP-pflichtig gewesen, weil der dadurch erreichte «Betriebszustand 1» den Schwellenwert von 5'… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
10.03.2004
Original
331
Open-Air-Kinoveranstaltungen; Lärmimmissionen
Leitsätze Aus zeitlichen Gründen hat der Ausgang des Beschwerdeverfahrens zwar nur noch für zukünftige Veranstaltungen Bedeutung. Dies stellt aber ein hinreichendes Anfechtungsinteresse dar, weshalb auf… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
02.10.2003
Original
336
Baubewilligung für Bauschuttlagerplatz
Leitsätze Art. 65 Abs. 2 USG verbietet es zwar den Kantonen, neue Immissionsgrenzwerte, Alarmwerte oder Planungswerte festzulegen. Kantonales Recht, welches den Schutz vor Immissionen bezweckt, ist aber… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
11.02.2004
Original
345
Lärmimmissionen Schulanlage
Leitsätze Schulhausplätze, Schulsportanlagen und Kinderspielplätze gehören unabdingbar zur Ausstattung von Wohnquartieren und stellen in einer Wohnzone eine zonenkonforme Nutzung dar. Lautäusserungen von… Weiterlesen

Instanz

BRK II ZH
30.03.2004
349
Baubewilligungspflicht für Nutzungsänderung eines Kongresszentrums
Leitsätze Ob die Nutzungsänderung einer Baute einer Baubewilligungspflicht unterliegt, beurteilt sich nach Art. 22 RPG und nach kantonalem Recht. Der entsprechende Entscheid unterliegt gemäss Art. 34 Abs. 3… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
16.03.2004

Original

1A.216/2003
351
Parkhaus; UVP-Pflicht
Leitsätze Das geplante Parkhaus des Hotels S. und ein bereits bestehendes benachbartes öffentliches Parkhaus wären für die Frage der UVP-Pflicht nur dann als Einheit anzusehen, wenn sie auch funktionell… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
15.04.2004

Original

1A.133/2003
352
Entwässerungsplanung; Kostentragung
Leitsätze Art. 7 Abs. 3 GSchG fordert die Kantone auf, für eine kommunale und, soweit notwendig, für eine regionale Entwässerungsplanung zu sorgen. Gemäss kantonalem Recht ist die Entwässerungsplanung… Weiterlesen

Instanz

VerwGer GR
17.05.2004

Rezension

354
Arnold Marti: Umweltschutz auf Abwegen – wie Verbände ihr Beschwerderecht einsetzen
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Rezension

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