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URP 2005-6

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URP 2005-6

Bewilligung einer Schiessanlage in BLN-Gebiet

Entscheid

Leitsätze Die geplante Schiessanlage liegt ausserhalb der Bauzone und bedarf daher einer raumplanungsrechtlichen Ausnahmebewilligung nach Art. 24 RPG (E. 2.1). Die Erteilung einer solchen Bewilligung für ein Vorhaben in einem BLN-Gebiet stellt eine Bundesaufgabe nach NHG dar. Die zuständige Stelle ist somit grundsätzlich…

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Inhalt

Entscheid

529
Bewilligung einer Schiessanlage in BLN-Gebiet
Leitsätze Die geplante Schiessanlage liegt ausserhalb der Bauzone und bedarf daher einer raumplanungsrechtlichen Ausnahmebewilligung nach Art. 24 RPG (E. 2.1). Die Erteilung einer solchen Bewilligung für ein… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
30.05.2005

Original

1A.122/2004
542
Ausscheidung einer Zone für Marktfahrer/Fahrende
Leitsätze Das Bundesrecht schreibt nicht vor, dass Grundstücke entlang von Waldrändern aus Bauzonen ausgezont und Nichtbauzonen zugeordnet werden. Das vorliegende Grundstück mit einer Fläche von beinahe 4… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
31.05.2005

Original

1A.124/2004
551
Abfallentsorgung; Monopol des Kantons bzw. der Gemeinde
Leitsätze Abfälle aus Industrie und Gewerbe, die von ihrer Zusammensetzung her mit Abfällen aus Haushalten vergleichbar erscheinen, gelten grundsätzlich unabhängig von der Menge als Siedlungsabfälle… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
06.07.2005

Original

1A.11/2005
558
Kanalisationserschliessungsbeitrag; Entwässerungsplanung; Verursacherprinzip
Leitsätze In der kommunalen Entwässerungsplanung ist für die Abwasserentsorgung ein Konzept zu befolgen, das den Gegebenheiten des ganzen Hafen- und Industriegebiets mittel- bis längerfristig angepasst… Weiterlesen

Instanz

BGer II. öff. Abt.
13.05.2005

Original

2P.248/2004
563
Innenlärm einer Werkstatt für Motorräder; nachträgliche Baubewilligung
Leitsätze Bei einer nachträglichen Baubewilligung die Einhaltung der Auflagen erst ab Rechtskraft der Baubewilligung zu verlangen, entspricht an sich dem Verhältnismässigkeitsgebot und ist deshalb… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
12.07.2005

Original

1A.276/2004
568
Sanierung eines Kinderspielplatzes; Lärmschutz
Leitsätze Vorliegend wären für eine massgebende Lärmreduktion Lärmschutzwände von beträchtlicher Länge und Höhe nötig. Da die Kosten einer solchen Massnahme jedoch in keinem vernünftigen Verhältnis… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
28.02.2005

Original

1A.167/2004
576
Baugesuch für Mobilfunkantenne
Leitsätze Die im Standortdatenblatt deklarierte äquivalente Strahlungsleistung (ERP) muss grundsätzlich schon im Baubewilligungs- bzw. im Rechtsmittelverfahren überprüft werden, sofern Zweifel an der… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
10.03.2005

Original

1A.160/2004
582
Baubewilligung für Mobilfunkantenne in Bauzone; Vorsorgeprinzip
Leitsätze Sind die materiellrechtlichen Vorschriften der NISV eingehalten, kann die Baubewilligung für eine Mobilfunkanlage in der Bauzone nicht gestützt auf die in Art. 74 BV verlangte vorsorgliche… Weiterlesen

Instanz

Kt.Ger. VS
25.05.2004
584
Formelle Enteignung; Nachbarrecht; Einwirkungen aus Betrieb eines Flugplatzes
Leitsätze Für die Zusprechung einer Enteignungsentschädigung wegen Lärmimmissionen bei Landesflughäfen muss die Voraussetzung der Unvorhersehbarkeit erfüllt sein. Dies ist nicht der Fall, wenn die… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
15.12.2004
BGE 131 II 137

Original

1E.1/2004
586
Verbrennen von Abfällen; strafrechtliche Ahndung durch Gemeinde
Leitsätze Eine Walliser Gemeinde büsste die Eigentümer eines Ferienchalets wegen des Verbrennens von Bauabfällen. Im Kanton Wallis fällt Kehricht- und Abfallentsorgung in die Zuständigkeit der Gemeinde… Weiterlesen

Instanz

Kt.Ger. VS
24.08.2004
588
Nachträgliche Baubewilligung für Umnutzung eines gewerblichen Lagers in Vereinslokal; Lärmschutz
Leitsätze Kantonale oder kommunale Regeln – wie etwa die in einer kommunalen Polizeiverordnung enthaltene Nachtruheregelung – können unter Umständen vorsorgliche Massnahmen zur Emissionsbegrenzung gemäss Art.… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
06.04.2005
Original
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