Archiv

URP 2007-8

Login Heft kaufen

URP 2007-8

Heckenschutz; Verhältnis von Bundesrecht und kantonalem Recht; Feststellungsverfahren

Entscheid

Leitsätze Bundesrechtlichem Schutz unterliegen Hecken von einer gewissen Grösse, die einen schutzwürdigen Lebensraum darstellen (E. 2.3). Im Zusammenspiel von kantonalem und kommunalem Recht besteht im konkreten Fall eine genügende Rechtsgrundlage für einen über das Bundesrecht hinausgehenden, generellen Heckenschutz (E. 2.4 und…

Weiterlesen

Inhalt

Entscheid

787
Heckenschutz; Verhältnis von Bundesrecht und kantonalem Recht; Feststellungsverfahren
Leitsätze Bundesrechtlichem Schutz unterliegen Hecken von einer gewissen Grösse, die einen schutzwürdigen Lebensraum darstellen (E. 2.3). Im Zusammenspiel von kantonalem und kommunalem Recht besteht im… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
02.07.2007
BGE 133 II 220

Original

1A.235/2006
798
Lärmsanierung Schiessanlage Hüslenmoos; Leitverfahren; Zonenkonformität; UVP
Leitsätze Die vertraglich vereinbarte Änderung der Kompetenzordnung und verschiedener Verfahren in einem konzentrierten Sanierungs- und Plangenehmigungsverfahren bei der für Militäranlagen zust… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
18.05.2007
BGE 133 II 181

Original

1A.65/2006
811
UVP-pflichtige Änderung einer Schiessanlage; Verfahrenskoordination
Leitsätze Bei einer UVP-pflichtigen Anlage unterstehen im Rahmen einer Sanierung vorgenommene Änderungen, die zur Stilllegung bzw. Umnutzung eines beträchtlichen Teils der früheren Anlage und zu… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
30.04.2007

Original

1A.239/2003
818
Verwertung von Speiseöl-/Speisefettabfällen in Abwasserreinigungsanlage; UVP
Leitsätze Ist bei einer UVP-pflichtigen Anlage keine oder nur eine unvollständige UVP durchgeführt worden, kann ausnahmsweise, wenn die vorgenommenen Sachverhaltsabklärungen materiell genügen, auf eine nachtr… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
02.05.2007
BGE 133 II 169

Original

1A.135/2006
827
Mobilfunkantennenanlage auf Hochspannungsmast; Standortgebundenheit
Leitsätze Zum anwendbaren Bewilligungsverfahren (E. 2) vgl. BGE 133 II 49 E. 5; Hinweis in URP 2007 513. Die Standortgebundenheit einer Mobilfunkantennenanlage ausserhalb der Bauzone im Sinne von Art. 24 RPG… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
12.02.2007

Original

1A.120/2006
833
Baubewilligung für Zuchtschweinestall; Luftreinhaltung; Schutz vor nichtionisierender Strahlung
Leitsätze Verschärfte Emissionsbegrenzungen gemäss Art. 5 LRV betreffen nur Immissionen, die von Anlagen ausgehen. Bewirtschaftete Felder und Äcker gelten im Gegensatz zu Bauten für die Tierhaltung nicht… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
07.09.2007
BGE 133 II 370

Original

1A.237/2006
838
Gesamtbewilligung für Schweinemaststall; Geruchsimmissionen
Leitsätze Aus Gründen der Rechtssicherheit und Praktikabilität darf die Berechnung des Mindestabstandes gemäss FAT-Bericht schematisch sein, auch wenn man so gewissen Einzelfällen nicht gerecht werden… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
30.05.2007
844
Schutz von Biotopen und gefährdeten Arten in einer Moorlandschaft von nationaler Bedeutung
Leitsätze Als Elemente des allgemeinen Schutzziels der Moorlandschaften von nationaler Bedeutung sind sowohl die uneingeschränkte Erhaltung der Gesamtheit der Moorbiotope als auch die Erhaltung der weiteren Bi… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
28.03.2007
861
Kostenverteilung bei Altlastensanierung
Leitsätze Art. 32d Abs. 3 (neu Abs. 4) USG schreibt nicht verbindlich vor, wann das Kostenverteilungsverfahren stattfinden muss. Vorbehältlich der Grundsätze des guten Glaubens und der Rechtssicherheit kann… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
25.09.2006

Original

1A.273/2005
863
Baueinsprache gegen Wellness-Anlage; Dampfwolken des Aussenbads; Luftreinhaltung
Leitsätze Auch Wasserdämpfe sind Luftverunreinigungen im Sinne von Art. 7 Abs. 3 USG, die anhand der Art. 11 ff. USG und der LRV zu beurteilen sind. Das USG und seine Ausführungsverordnungen dienen indessen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
16.05.2007

Original

1A.11/2007
865
Leuchtreklame auf Dachfirst; Lichtimmissionen
Leitsätze Zu den in Art. 7 Abs. 1 und Art. 11 Abs. 1 USG genannten Strahlen gehören auch optische Strahlen, darunter sichtbares Licht. Als Einwirkungen im Sinne des USG kommen jedoch nur Vorgänge in… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
30.05.2007

Rezension

868
Hans Maurer: Öffentliches Recht der Gentechnologie im Ausserhumanbereich
Das Buch von CHRISTOPH ERRASS untersucht das Recht der Gentechnologie im Ausserhumanbereich nach systematischen Gesichtspunkten: Die grobe Kapiteleinteilung gliedert sich in einen rechtshistori… Weiterlesen

Rezension

Zum URP-Archiv