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URP 2008-6

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URP 2008-6

Hans Rudolf Trüeb

Kostentragung bei der Sanierung von Schiessanlagen. Zugleich eine Besprechung von BGE 131 II 743 (URP 2005 711, Goldau SZ)

Redaktioneller Beitrag

Die Eidgenossenschaft haftet als Verhaltensstörerin bzw. mittelbare Verursacherin anteilsmässig für die Massnahmenkosten im Zusammenhang mit den Belastungen aus militärischen Schiessen. Die einschlägigen Zahlen sind pro Schiessanlage anhand der militärischen Munitionsabrechnungen und Lärmbelastungsbuchhaltungen zu…

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Inhalt

Redaktioneller Beitrag

545
Hans Rudolf Trüeb: Kostentragung bei der Sanierung von Schiessanlagen. Zugleich eine Besprechung von BGE 131 II 743 (URP 2005 711, Goldau SZ)
Die Eidgenossenschaft haftet als Verhaltensstörerin bzw. mittelbare Verursacherin anteilsmässig für die Massnahmenkosten im Zusammenhang mit den Belastungen aus militärischen Schiessen. Die… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Entscheid

564
Lärmempfindlichkeitsstufen-Plan; egoistische Verbandsbeschwerde; Klagelegitimation eines Ladeninhabers
Leitsätze Die Beschwerdelegitimation von Verbänden, die sich – wie im vorliegenden Fall – nicht auf das in einer Spezialbestimmung festgelegte Beschwerderecht berufen können, muss auf der Basis von Art.… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
23.10.2007

Original

1A.21/2007
570
Lärmempfindlichkeitsstufen-Plan; Zuordnung einer Empfindlichkeitsstufe in die nächst höhere Stufe
Leitsätze Die Zuordnung von Empfindlichkeitsstufen hängt – ungeachtet ihrer Bezeichnung – vor allem von den Eigenschaften der Zone ab, in der sich die lärmempfindlichen Räume gemäss dem geltenden Nutzungsplan… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
23.10.2007

Original

1A.20/2007
576
Gewässerschutz; Reduktion der Kupferabschwemmung vom Dach des KKL
Leitsätze Die Anordnung einer Machbarkeitsstudie zur Reduktion der Kupferabschwemmung vom Dach des Kultur- und Kongresszentrums Luzern (KKL) stellt einen vor Bundesgericht anfechtbaren Zwischenentscheid dar (E… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
09.04.2008
BGE 134 II 142

Original

1C_43/2007
590
Rückbau von Geländeauffüllungen; Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes
Leitsätze Bei der Anordnung der Behebung illegaler Terrainveränderungen ist das öffentliche Interesse an einem ordnungsgemässen Vollzug gross, insbesondere jenes an der Einhaltung grundlegender Prinzipien wie… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
27.05.2008

Original

1C_397/2007
599
Lärmimmissionen einer Diskothek; Beschränkung der Betriebszeiten
Leitsätze Die umweltrechtlichen Vorschriften des Bundes über den Lärmschutz sind auf öffentliche Betriebe wie Restaurants und Diskotheken anwendbar. Hierbei sind alle der jeweiligen Lokalität… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
21.07.2008

Original

1C_311/2007
604
Lärmimmissionen einer Glassammelstelle
Leitsätze Für die Beurteilung des Lärms von Glassammelstellen stehen diejenigen Immissionen im Vordergrund, die aufgrund der Flascheneinwürfe in Container entstehen (E. 4.2), nicht aber jene der… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
13.02.2008
620
Lärmimmissionen einer Aussenwirtschaft; vorsorgliche Massnahmen
Leitsätze Im Verwaltungsrecht können vorsorgliche Massnahmen zur vorläufigen Regelung einer Situation in einem akzessorischen Verfahren angeordnet werden, unabhängig vom Verfahren, welches zum Hauptentscheid f… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
20.02.2008

Original

1C_283/2007
621
Lichtimmissionen durch Weihnachtsdekorationsbeleuchtung; Baubewilligung
Leitsätze Eine aussergewöhnlich grosse und helle Weihnachtsdekorationsbeleuchtung kann gegen den Grundsatz der vorsorglichen Emissionsbegrenzung verstossen oder sogar schädliche oder lästige Immissionen verurs… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
10.09.2007

Original

1A.202/2006
624
Lichtimmissionen durch Fotovoltaikanlage; Anordnung zusätzlicher Massnahmen
Leitsätze Erweisen sich die im Zeitpunkt der Erteilung der Baubewilligung getroffenen Annahmen bezüglich der von einer Baute ausgehenden umweltschutzrechtlich relevanten Auswirkung als falsch – hier die Compu… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
07.11.2007
Original
626
Gewässerschutz; Kanalisationsanschlusspflicht für gastgewerblich genutzten Bahnwagen
Leitsätze Die Unterscheidung in Bau- bzw. Nichtbauzone erfolgt unter anderem nach dem Kriterium der Art der benachbarten Zonen gemäss der baurechtlichen Grundordnung (E. 3.3). Das im vorliegenden Fall auf… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
12.12.2007
629
Gewässerschutz; Kanalisationsanschlusspflicht ausserhalb der Bauzone
Leitsätze Die fragliche Liegenschaft befindet sich ausserhalb der Bauzone, womit eine Anschlusspflicht nach Art. 11 Abs. 2 lit. a GSchG entfällt. Im Umkreis von mehr als 100 Meter befinden sich keine… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
20.06.2008

Europa-Fenster

631
Sebastian Heselhaus: Europa-Fenster URP: Die Entwicklung des Handelssystems für Emissionszertifikate in der EU
In den letzten Europa-Fenstern ist der Bereich der Reduktion von CO2-Emissionen durch den Handel mit Emissionszertifikaten ausgeklammert worden, obwohl sich der Regelungsrahmen in der EU und un… Weiterlesen

Europa-Fenster

Rezension

648
Peter M. Keller: Die Verzichtsvereinbarung im öffentlichen Bauverfahren
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Rezension

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