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URP 2008-8

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URP 2008-8

Daniel Kettiger

Das neue Geoinformationsrecht im Lichte des Umweltrechts und im Dienste der Nachhaltigen Entwicklung

Redaktioneller Beitrag

Ziel der Geoinformationsgesetzgebung ist es insbesondere auch, die nachhaltige Verfügbarkeit von raumbezogenen Daten zu gewährleisten (Art. 1 und Art 9 Abs. 1 GeoIG). Im Bereich der Umweltdaten unterstützt damit das Geoinformationsrecht in einem technischen Bereich die Nachhaltigkeitsbestrebungen der…

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Inhalt

Redaktioneller Beitrag

759
Daniel Kettiger: Das neue Geoinformationsrecht im Lichte des Umweltrechts und im Dienste der Nachhaltigen Entwicklung
Ziel der Geoinformationsgesetzgebung ist es insbesondere auch, die nachhaltige Verfügbarkeit von raumbezogenen Daten zu gewährleisten (Art. 1 und Art 9 Abs. 1 GeoIG). Im Bereich der… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Entscheid

783
Fluglärm; enteignungsrechtliche Entschädigungsansprüche
Leitsätze Der enteignungsrechtlich relevante so genannte direkte Überflug wurde bereits im Leading Case (BGE 134 II 49, URP 2008 207) präzisiert. Überflüge beim Start sind in aller Regel keine… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
01.01.2008
BGE 134 II 145-182
816
Abwasserreinigungsgebühr; Beseitigung von im Garten gefassten Giesswasser; Äquivalenzprinzip
Leitsätze In der Praxis ist es oft schwierig oder sogar unmöglich, den wirtschaftlichen Vorteil einer staatlichen Leistung zu eruieren. Aus diesem Grund lässt die Rechtsprechung es zu, dass die… Weiterlesen

Instanz

BGer II. öff. Abt.
11.01.2008

Original

2C_417/2007
825
Nicht UVP-pflichtige Tiefgarage; Emissionserklärung oder Emissionserhebung
Leitsätze Eine nicht UVP-pflichtige Tiefgarage mit 202 Parkplätzen, die in einem Gebiet mit Jahresmittelwerten von 14 µg/m3 eine vorhersehbare Erhöhung von Stickstoffdioxid-Immissionen von weniger als 0,2 µg/m… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
03.03.2008

Original

1C_221/2007
827
Zuständigkeit für den Erlass einer Altlasten-Kostenverteilungsverfügung
Leitsätze Gestützt auf den Wortlaut von Art. 32d Abs. 4 USG muss diejenige Behörde, welche eine Sanierungsmassnahme durchführt, ebenfalls über die altlastenrechtliche Kostenverteilung entscheiden. Dies… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
17.07.2008

Original

1C_255/2007
830
Gewässerschutz; Berücksichtigung von Rückhaltemassnahmen bei Kanalisationsanschlussgebühren
Leitsätze Eine zweckmässige und rechtsgleiche Anordnung von Rückhaltemassnahmen setzt eine kommunale Entwässerungsplanung voraus. Gebiete mit ganz oder teilweise vorgeschriebener Versickerung bzw.… Weiterlesen

Instanz

BGer II. öff. Abt.
11.08.2008

Original

2C_283/2008
832
Gewässerschutz; Bemessung der periodischen Abwassergebühren
Leitsätze Erfolgt die Bemessung der periodischen Verbrauchsgebühren ausschliesslich nach Massgabe des umbauten Raums (in m3), so verstösst dies gegen die Bestimmung von Art. 60a Abs. 1 GSchG, wonach die… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
11.02.2008

Forum

833
Daniel Kettiger: Veröffentlichung von Daten bezüglich Mobilfunkantennenstandorte: Neue Rechtslage infolge des neuen Geoinformationsrechts und bereits wieder Änderungsbedarf?
In verdienstvoller Weise hat sich HELEN HUBER im URP-Themenheft «Mobilfunkanlagen» vertieft mit der Frage der Veröffentlichung von Daten, die sich auf Mobilfunkantennenstandorte beziehen, befas… Weiterlesen

Forum

Europa-Fenster

839
Sebastian Heselhaus: Europa-Fenster URP
Die letzten sechs Monate bestätigen, dass der relative Aufschwung der Umweltpolitik auf der politischen Agenda nicht nur auf die Aspekte des Klimawandels beschränkt ist. Ein weiterer… Weiterlesen

Europa-Fenster

Rezension

858
Alexander Ruch: Öffentliche Interessen im Zusammenhang mit dem Betrieb von Flughäfen. Mit besonderer Berücksichtigung von luftverkehrsbedingten Eingriffen in das Eigentum im Bereich des Flughafens Zürich
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Rezension

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