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URP 2011-4

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URP 2011-4

Matthias Hauser / Rolf Bickel

Informationszugang im Umweltrecht und die Rechte von Urhebern. Die Rechtslage im Kanton Zürich

Redaktioneller Beitrag

Gemäss dem Gesetz des Kantons Zürich über die Information und den Datenschutz hat jede Person Anspruch auf Zugang zu den bei einem öffentlichen Organ vorhandenen Informationen. Weitere Informationszugangsansprüche sind im Umweltrecht des Bundes vorgesehen. Davon können auch Dokumente betroffen sein, an welchen…

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Inhalt

Redaktioneller Beitrag

299
Matthias Hauser, Rolf Bickel: Informationszugang im Umweltrecht und die Rechte von Urhebern. Die Rechtslage im Kanton Zürich
Gemäss dem Gesetz des Kantons Zürich über die Information und den Datenschutz hat jede Person Anspruch auf Zugang zu den bei einem öffentlichen Organ vorhandenen Informationen. Weitere… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Entscheid

326
Herabsetzung der Höchstgeschwindigkeit auf dem Abschnitt Chiasso-Bissone der Autobahn N2
Leitsätze Der Vollzug des USG, gerade im Bereich der Luftreinhaltung, ist Aufgabe des Kantons. Insbesondere ist ihm aufgetragen, die Massnahmen gegen übermässige Immissionen umzusetzen, die im kantonalen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
01.04.2011

Original

1C_411/2010, 1C_413/2010
336
Bau- und Rodungsbewilligung für eine Aussichtsplattform; Beschwerdelegitimation
Leitsätze Das kantonale Recht hat die Legitimation zur Anfechtung sowohl von Baubewilligungen als auch von Rodungsbewilligungen mindestens im gleichen Umfang zu gewährleisten wie für die Beschwerde in öffentl… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
09.03.2011

Original

1C_434/2010
344
Flüchtige organische Verbindungen (VOC); Abgabe; verspätete Einreichung der VOC-Bilanz
Leitsätze Der Entzug einer Bewilligung braucht keine formellgesetzliche Grundlage, wenn die Bewilligung im Sinne einer Erleichterung von den gesetzlichen Vorschriften selber erst auf Verordnungsstufe eingefüh… Weiterlesen

Instanz

BGer II. öff. Abt.
05.01.2011

Original

2C_678/2010
348
Lärmschutz; Lautsprecherbewilligung für ein Strassenfest
Leitsätze Da die LSV für die von Strassenfesten ausgehenden Lärmimmissionen keine spezifischen Grenzwerte oder anderen konkreten Vorschriften enthält, ist eine Einzelfallbeurteilung unter Berücksichtigung u.a… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
25.03.2011

Original

1C_550/2010
350
Flüchtige organische Verbindungen (VOC); zuständige Vollzugsbehörden
Leitsätze Die ökologische Problematik von VOC besteht darin, dass sie zusammen mit Stickoxid die Bildung von atmosphärischem Ozon bewirken. Das Ozon greift als starkes Oxidationsmittel beim Menschen Atem-… Weiterlesen

Instanz

BVerwGer
04.02.2011
364
Flüchtige organische Verbindungen (VOC); Abgabe; verspätete Einreichung einer VOC-Bilanz
Leitsätze Die Rückerstattungsansprüche der VOC-Abgabe verwirken, wenn die entsprechenden Anträge nicht innerhalb von sechs Monaten nach Abschluss des Geschäftsjahres gestellt werden. Diese… Weiterlesen

Instanz

BVerwGer
28.07.2009
369
Flüchtige organische Verbindungen (VOC); Abgabebefreiung
Leitsätze Ziel der Abgabe auf flüchtige organische Verbindungen (VOC) ist nicht, dass keine VOC verwendet werden, sondern dass möglichst wenige VOC in die Umwelt gelangen (E. 2.2.3). Der Abgabe unterworfen… Weiterlesen

Instanz

BVerwGer
11.05.2009
371
Flüchtige organische Verbindungen (VOC); Nichtleistung der Abgabe
Leitsätze Die abgaberechtliche Qualifikation hat nach ständiger Rechtsprechung nicht in erster Linie aus einer zivil- bzw. vertragsrechtlichen Sicht, sondern nach wirtschaftlichen, tatsächlichen Kriterien… Weiterlesen

Instanz

BVerwGer
06.09.2010
374
Flüchtige organische Verbindungen (VOC); Nichtleistung der Abgabe
Leitsätze Die Oberzolldirektion (OZD) kann Personen eine Bewilligung zum Bezug von vorläufig abgabebefreiten VOC erteilen, wenn diese sich verpflichten, insgesamt jährlich mindestens 50t VOC entweder so zu ver… Weiterlesen

Instanz

BVerwGer
06.09.2010
376
Eisenbahnlärmsanierung; Kostennutzenindex
Leitsätze Wenn das ermittelte Verhältnis zwischen den Kosten der Massnahmen und dem Nutzen für die betroffene Bevölkerung (sog. Kostennutzenindex, KNI) höchstens 80 beträgt, gelten die Kosten für… Weiterlesen

Instanz

BVerwGer
26.06.2009

Rezension

378
Peter M. Keller: Natur- und Heimatschutz-Inventare des Bundes
Thema der Dissertation, die Nina Dajcar während ihrer Assistenzzeit bei Prof. Alain Griffel geschrieben hat, ist die vergleichende Darstellung der insgesamt elf Natur- und… Weiterlesen

Rezension

383
Jean-Baptiste Zufferey: Kausalabgaben – Begriff, Bemessung, Gesetzmässigkeit
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Rezension

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