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URP 2012-7

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URP 2012-7

Gewässerschutz; Spülung von Stauräumen; Sanierung von Wasserentnahmen

Entscheid

Leitsätze Art. 40 GSchG regelt die Spülung von Stauräumen, welche insbesondere der Entfernung von angesammelten Sedimenten zur Erhaltung des nutzbaren Stauinhalts dient. Dass mit den Stauraumspülungen kurzfristige künstliche Änderungen des Wasserabflusses einhergehen, ändert nichts daran, dass die umstrittenen Anordnungen unter…

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Inhalt

Entscheid

631
Gewässerschutz; Spülung von Stauräumen; Sanierung von Wasserentnahmen
Leitsätze Art. 40 GSchG regelt die Spülung von Stauräumen, welche insbesondere der Entfernung von angesammelten Sedimenten zur Erhaltung des nutzbaren Stauinhalts dient. Dass mit den Stauraumspülungen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
20.09.2012

Original

1C_119/2011
644
Fluglärm; Fluglärmbedingte Minderwert von Renditeliegenschaften; Modell
Leitsätze Die Beurteilung, ob die von der eidgenössischen Schätzungskommission (ESchK) verwendete Bewertungsmethode zur Bemessung des Minderwerts von Ertragsliegenschaften den rechtlichen Anforderungen genügt… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
09.12.2011
BGE 138 II 77

Original

1C_100/2011; 1C_102/2011
671
Naturschutz; Ausnahmebewilligung zur Beseitigung von Ufervegetation für ein Segelbootshafenprojekt
Leitsätze Der Umweltverträglichkeitsbericht zeigt zwar auf, dass im betroffenen Hafengebiet verschiedene Pflanzenarten vorkommen, die sich auf den entsprechenden Roten Listen finden, lässt aber Aussagen über… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
05.07.2012

Original

1C_448/2011
681
Gewässerschutz; Ausnahmen von den abwassertechnischen Voraussetzungen für die Erteilung von Baubewilligungen
Leitsätze Die Frage, ob ein «kleineres Gebäude» nach Art. 18 GSchG vorliegt, ist aus Sicht des Gewässerschutzes zu beurteilen. Mit andern Worten kann ein flächenmässig grosses Gebäude als kleineres… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
18.06.2011

Original

1C_419/2011
686
Zugang des Motorfahrzeugverkehrs im Wald
Leitsätze Die Verpflichtung für Anwohner, eine Bewilligung für die motorisierte Zufahrt zu ihren Liegenschaften einzuholen, welche nicht im Zusammenhang mit der forstwirtschaftlichen Nutzung stehen, respektie… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
07.03.2010

Original

1C_524/2010
692
Lärmschutz; Beschwerdelegitimation bei einer geplanten Fachmarktfiliale
Leitsätze Sind beim Bau oder Betrieb einer projektierten Anlage mit Sicherheit oder grosser Wahrscheinlichkeit Immissionen zu erwarten, wird das Beschwerderecht in der Regel anerkannt, unabhängig davon, ob ei… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
01.02.2012

Original

1C_346/2011
697
Gewässerschutz; Festsetzung von Gebühren und Beiträgen für den Anschluss an Abwasseranlagen
Leitsätze Bei Anschlussgebühren und -beiträgen, wo die Kosten für den Bau und die Amortisation von Leitungen und Anlagen in der Regel über eine längere Zeit und oft ungleichmässig anfallen, kann sich das Kost… Weiterlesen

Instanz

BGer II. öff. Abt.
22.08.2011

Original

2C_322/2010
700
Gewässerschutz; Abwasserbeseitigung bei einem Bergrestaurant
Leitsätze Die Beschwerdeführerin als Inhaberin einer privaten Kanalisation, welche das Abwasser einer öffentlichen Kanalisation zuleitet, kann bei genügender Kapazität verpflichtet werden, das Abwasser der Be… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
20.06.2011

Original

1C_533/2010
701
Abfall; Pflicht zur Verwendung von Pfand- und Mehrweggeschirr; Verweigerung einer Ausnahmebewilligung
Leitsätze Das Berner Abfallreglement, welches für bewilligungspflichtige Ver¬anstaltungen auf öffentlichem Grund in der Regel Pfand- oder Mehrweggeschirr vorschreibt, führt keine allgemeingültige Bepfandungsp… Weiterlesen

Instanz

BGer II. öff. Abt.
02.06.2012

Original

2C_61/2012
703
Natur- und Landschaftsschutz; Bezeichnung von Gebirgslandeplätzen als Bundesaufgabe
Leitsätze Auch wenn für die Nutzung eines bestimmten Areals als Landestelle für Helikopter oder Flächenflugzeuge weder Bauarbeiten noch andere Terrainveränderungen erforderlich sind, führt dessen Bezeichnung a… Weiterlesen

Instanz

BVerwGer
01.12.2011
BVGE 2011/59

Europa-Fenster

708
Sebastian Heselhaus: Europa-Fenster
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