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URP 2012-7

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URP 2012-7

Gewässerschutz; Spülung von Stauräumen; Sanierung von Wasserentnahmen

Entscheid

Leitsätze Art. 40 GSchG regelt die Spülung von Stauräumen, welche insbesondere der Entfernung von angesammelten Sedimenten zur Erhaltung des nutzbaren Stauinhalts dient. Dass mit den Stauraumspülungen kurzfristige künstliche Änderungen des Wasserabflusses einhergehen, ändert nichts daran, dass die umstrittenen Anordnungen unter…

Inhalt

Entscheid

631

Gewässerschutz; Spülung von Stauräumen; Sanierung von Wasserentnahmen

Leitsätze Art. 40 GSchG regelt die Spülung von Stauräumen, welche insbesondere der Entfernung von angesammelten Sedimenten zur Erhaltung des nutzbaren Stauinhalts dient. Dass mit den Stauraumspülungen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
20.09.2012

Original

644

Fluglärm; Fluglärmbedingte Minderwert von Renditeliegenschaften; Modell

Leitsätze Die Beurteilung, ob die von der eidgenössischen Schätzungskommission (ESchK) verwendete Bewertungsmethode zur Bemessung des Minderwerts von Ertragsliegenschaften den rechtlichen Anforderungen genügt… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
09.12.2011
BGE 138 II 77

Original

1C_100/2011; 1C_102/2011

671

Naturschutz; Ausnahmebewilligung zur Beseitigung von Ufervegetation für ein Segelbootshafenprojekt

Leitsätze Der Umweltverträglichkeitsbericht zeigt zwar auf, dass im betroffenen Hafengebiet verschiedene Pflanzenarten vorkommen, die sich auf den entsprechenden Roten Listen finden, lässt aber Aussagen über… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
05.07.2012

Original

681

Gewässerschutz; Ausnahmen von den abwassertechnischen Voraussetzungen für die Erteilung von Baubewilligungen

Leitsätze Die Frage, ob ein «kleineres Gebäude» nach Art. 18 GSchG vorliegt, ist aus Sicht des Gewässerschutzes zu beurteilen. Mit andern Worten kann ein flächenmässig grosses Gebäude als kleineres… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
18.06.2011

Original

686

Zugang des Motorfahrzeugverkehrs im Wald

Leitsätze Die Verpflichtung für Anwohner, eine Bewilligung für die motorisierte Zufahrt zu ihren Liegenschaften einzuholen, welche nicht im Zusammenhang mit der forstwirtschaftlichen Nutzung stehen, respektie… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
07.03.2010

Original

692

Lärmschutz; Beschwerdelegitimation bei einer geplanten Fachmarktfiliale

Leitsätze Sind beim Bau oder Betrieb einer projektierten Anlage mit Sicherheit oder grosser Wahrscheinlichkeit Immissionen zu erwarten, wird das Beschwerderecht in der Regel anerkannt, unabhängig davon, ob ei… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
01.02.2012

Original

697

Gewässerschutz; Festsetzung von Gebühren und Beiträgen für den Anschluss an Abwasseranlagen

Leitsätze Bei Anschlussgebühren und -beiträgen, wo die Kosten für den Bau und die Amortisation von Leitungen und Anlagen in der Regel über eine längere Zeit und oft ungleichmässig anfallen, kann sich das Kost… Weiterlesen

Instanz

BGer II. öff. Abt.
22.08.2011

Original

700

Gewässerschutz; Abwasserbeseitigung bei einem Bergrestaurant

Leitsätze Die Beschwerdeführerin als Inhaberin einer privaten Kanalisation, welche das Abwasser einer öffentlichen Kanalisation zuleitet, kann bei genügender Kapazität verpflichtet werden, das Abwasser der Be… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
20.06.2011

Original

701

Abfall; Pflicht zur Verwendung von Pfand- und Mehrweggeschirr; Verweigerung einer Ausnahmebewilligung

Leitsätze Das Berner Abfallreglement, welches für bewilligungspflichtige Ver¬anstaltungen auf öffentlichem Grund in der Regel Pfand- oder Mehrweggeschirr vorschreibt, führt keine allgemeingültige Bepfandungsp… Weiterlesen

Instanz

BGer II. öff. Abt.
02.06.2012

Original

703

Natur- und Landschaftsschutz; Bezeichnung von Gebirgslandeplätzen als Bundesaufgabe

Leitsätze Auch wenn für die Nutzung eines bestimmten Areals als Landestelle für Helikopter oder Flächenflugzeuge weder Bauarbeiten noch andere Terrainveränderungen erforderlich sind, führt dessen Bezeichnung… Weiterlesen

Instanz

BVGer
01.12.2011
BVGE 2011/59

Original

Europa-Fenster

708

Sebastian Heselhaus: Europa-Fenster

Europa-Fenster