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URP 2016-5

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URP 2016-5

Altlasten; Kostentragung des Bundes bei der Sanierung von Schiessplätzen; keine Änderung der bundesgerichtlichen Praxis

Entscheid

Leitsätze Das Bundesgericht hält bei der Beurteilung der Kostenverteilung im Zusammenhang mit der Altlastensanierung der Schiessanlage Hüntwangen ZH an seiner bisherigen Rechtsprechung fest, wonach zwischen dem Verhalten des Bundes und den Umweltschäden, die durch ausserdienstliche Schiessübungen entstanden sind, kein hinreichend direkte…

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Inhalt

Entscheid

437
Altlasten; Kostentragung des Bundes bei der Sanierung von Schiessplätzen; keine Änderung der bundesgerichtlichen Praxis
Leitsätze Das Bundesgericht hält bei der Beurteilung der Kostenverteilung im Zusammenhang mit der Altlastensanierung der Schiessanlage Hüntwangen ZH an seiner bisherigen Rechtsprechung fest, wonach zwischen de… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
23.03.2016

Original

1C_223/2015
449
Altlastensanierung; Qualifikation als Verhaltensverursacher, Haftung der Erben
Leitsätze Die Abgrenzung zwischen Zustandsstörer und Verhaltensstörer ist nicht allein anhand des äusseren Kausalverlaufs zu beurteilen, sondern hängt auch von einer wertenden Beurteilung des in Frage stehende… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
25.04.2016
BGE-Publikation

Original

1C_418/2015
463
Altlasten; Festsetzung der Kostenanteile bei einer Vielzahl von Zustandsstörern
Leitsätze Die Eigenschaft als Zustandsstörer entsteht unabhängig vom Erwerbsgrund originär beim neuen Eigentümer des sanierungsbedürftigen Standorts. Dieser kann sich deshalb nicht darauf berufen, dass… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
02.06.2016

Original

1C_515/2015
470
Altlasten; Verteilung der Kosten der Dekontamination
Leitsätze Die Gemeinde Glarus Nord hat die Belastung auf dem im Kataster der belasteten Standorte aufgenommenen Grundstück «Dreieckswäldli» unmittelbar verursacht. Die Kosten der Dekontamination können… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
04.07.2016

Original

1C_366/2015
477
Sites contaminés; répartition des coûts en cas d’assainissement d’une décharge
Leitsätze Die Kostenverteilung bei der Sanierung belasteter Standorte verletzt das Rückwirkungsverbot auch Jahrzehnte nach Ende der Deponierung schädlicher Stoffe nicht, denn die Belastung hat über das Inkraft… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
24.02.2016

Original

1C_524/2014, 1C_526/2014
492
Anne-Christine Favre: Note de la rédaction concernant 1C_524/2014, 1C_526/2014
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Redaktioneller Beitrag

496
Altlastensanierung; Kostenverteilung
Leitsätze Weil die Kosten für die Untersuchung feststehen, diejenigen der Sanierung sich mit hoher Genauigkeit schätzen lassen und die Kostenanteile nicht nur prozentual, sondern auch betragsmässig bzw.… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
06.06.2016

Original

1C_18/2016
509
Denis Adler: Aktuelle Entwicklungen im Altlastenrecht: Neue Urteile des Bundesgerichts – insbesondere zum Verursacherbegriff (Zweckveranlassung und Haftung des Bundes bei der Sanierung von Schiessanlagen), zur Erbenhaftung und zum Übergang der Verursacherhaftung im Ra
In jüngster Zeit hatte das Bundesgericht mehrere Urteile im Altlastenrecht zu fällen, die teils wegleitenden Charakter haben. Insbesondere ging es um Folgendes: Im Bereich der… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Rezension

530
Anne-Christine Favre: Le principe de durabilité et l’aménagement du territoire. Le mitage du territoire à l’épreuve du droit: utilisation mesurée du sol, urbanisation et dimensionnement des zones à bâtir
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Rezension

533
Daniela Thurnherr: Akkreditierte Zertifizierung im gesetzlich geregelten Bereich. Systeme, Einordnung und Rechtsschutz
Die im Jahr 2015 mit dem Professor Walther Hug Preis ausgezeichnete Dissertation von Lucie von Büren erörtert die zentralen Rechtsfragen rund um die akkreditierte Zertifizierung im gesetzlich g… Weiterlesen

Rezension

Neuigkeiten

537
Neuigkeiten Mitte Juli bis Ende September 2016
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