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URP 2018-5

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URP 2018-5

Altlasten; Kostenverteilung; Übergang der Untersuchungskosten auf den Nachfolgebetrieb von Verhaltensverursachern

Entscheid

Leitsätze Der Nachfolgebetrieb von Verhaltensverursachern kann für die Kosten der Untersuchung eines belasteten Standortes belangt werden, da eine Geschäftsübernahme im Sinne des Obligationenrechts, d. h. die Übertragung sämtlicher Aktiven und Passiven, stattgefunden hat (E. 3.2–3.3). Die Kostentragungspflicht geht aber nur dann…

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Inhalt

Entscheid

389
Altlasten; Kostenverteilung; Übergang der Untersuchungskosten auf den Nachfolgebetrieb von Verhaltensverursachern
Leitsätze Der Nachfolgebetrieb von Verhaltensverursachern kann für die Kosten der Untersuchung eines belasteten Standortes belangt werden, da eine Geschäftsübernahme im Sinne des Obligationenrechts, d. h.… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
07.09.2017

Original

1C_170/2017
399
Altlastenrecht; fehlender Sanierungsbedarf; Kostentragungspflicht für Untersuchungs- und Überwachungsmassnahmen bei zusammenwirkenden Teilursachen; Unsicherheit der zuzurechnenden Anteile zwischen Mitverursachern
Leitsätze Zur Begründung eines Sanierungsbedarfs genügt es nicht, einzig darauf abzustellen, dass sich der Standort im Gewässerschutzbereich Au befindet. Vorliegend handelt es sich um Niederschlagswasser,… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
21.02.2018

Original

1C_282/2016, 1C_294/2016
407
VASA-Abgeltungen; keine Kürzung abgeltungsberechtigter Massnahmenkosten aufgrund der militärischen Nutzung einer zivilen Schiessanlage
Leitsätze Art. 36 SuG bestimmt das anwendbare Recht mit Bst. a und b in Abhängigkeit vom Zeitpunkt der Verfügung über die Leistung. Weil die erste Zusicherungsverfügung vor der Sanierung, die zweite… Weiterlesen

Instanz

BVerwGer
09.10.2017
418
Altlasten; Kostenverteilung; Berücksichtigung zivilrechtlicher Ansprüche und des wirtschaftlichen Interesses; verteilungsfähige Kosten
Leitsätze Zur Bestimmung der Verursacherquote kann auch das zivilrechtliche Innenverhältnis im Rahmen der Berücksichtigung der wirtschaftlichen Interessenlage von Bedeutung sein. Liegt noch kein… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
20.12.2017
425
Gewässerschutz; Verzicht auf Festlegung des Gewässerraums – Beurteilung einer kantonalen Fachplanung und abstrakte Normenkontrolle einer generell-abstrakten Regelung im kommunalen Recht
Leitsätze In der kantonalen Gewässerraumkarte ist für den Stadtbach der Gemeinde Suhr (AG) unter Kennzeichnung «als künstlich angelegtes Gewässer ohne besondere ökologische Bedeutung» kein Gewässerraum festgel… Weiterlesen

Instanz

VerwGer AG
01.03.2018
445
Gewässerschutz; Festlegung des Gewässerraums – konkrete Normenkontrolle einer generell-abstrakten Regelung im kantonalen Recht
Leitsätze Die bundesrechtlichen Anforderungen zur Festlegung des Gewässerraums sprechen gegen eine kantonale Regelung, welche den Gewässerraum – analog zu den Übergangsbestimmungen der Gewässerschutzverordnung… Weiterlesen

Instanz

KtGer BL
22.03.2017
458
Gewässerschutz; Kanalisationsanschlussgebühr für einen Industriebetrieb mit geringen Abwassermengen
Leitsätze Bei der Bemessung von Anschlussgebühren ist grundsätzlich nicht die effektive Nutzung massgeblich, sondern diejenige, die durch den Anschluss ermöglicht wird. Eine nicht direkt… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
12.12.2017
466
UVP-Pflicht eines Einkaufszentrums
Leitsätze Einkaufszentren mit einer Verkaufsfläche von mehr als 7500 m2 unterliegen der UVP-Pflicht (E. 3.2). Die UVP muss sich auf alle Teile erstrecken, die zusammen eine Gesamtanlage bilden (E. 3.3). Ein… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
14.03.2018
474
Erik Lustenberger: Generell-abstrakte Festlegung des Gewässerraums – die Quadratur des Kreises?
Die nachfolgenden Bemerkungen zum Urteil des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 22. März 2017 (URP 2018 446) und dem Urteil des Verwaltungsgerichts Kanton Aargau vom 1. März 2018 (URP 2018… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

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Peter M. Keller: Kommentar zum Gewässerschutzgesetz und zum Wasserbaugesetz
25 Jahre nach der Verabschiedung des Gewässerschutz- und des Wasserbaugesetzes durch den Bundesgesetzgeber liegt nun eine umfassende Kommentierung dieser beiden wichtigen Umwelterlasse vor.… Weiterlesen

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