URP 2024-3

Klimaschutz und Subventionen: Braucht es Reformen? Eine Tagung organisiert vom Institut für öffentliches Recht und vom Oeschger Center der Universität Bern

Tagungsband

20.10.2023

Inhalt

Editorial

213

Judith Wyttenbach, Markus Kern, Charlotte Blattner, Peter Bieri-Evangelisti: Klimaschutz und Subventionen

Finanzielle Zuschüsse stellen einen bedeutsamen Hebel staatlichen Handelns dar. Im Jahr 2023 richtete die Eidgenossenschaft in dieser Form rund CHF 47,6 Mrd. aus, womit mehr als die Hälfte der Bundesausgaben auf… Weiterlesen

Editorial

Tagungsheft

216

Andreas Lienhard: Klimaschutz und Subventionen – eine Auslegeordnung vor dem Hintergrund des Klimaschutz- und Innovationsgesetzes

Subventionen sind ein weit verbreitetes Instrument der Verhaltenslenkung. Der nachfolgende Beitrag befasst sich mit dem subventionsrechtlichen Rahmen insbesondere im Bereich des Klimaschutzes … Weiterlesen

Tagungsheft

228

Karin Ingold, Isabelle Stadelmann-Steffen, Rahel Freiburghaus: Subventionen aus politikwissenschaftlicher Perspektive: Gedanken zu Akzeptanz, Föderalismus und klimapolitischen Herausforderungen

Subventionen werden von der Bevölkerung zwar breit akzeptiert, gleichzeitig aber für ihre oft fehlende Wirksamkeit kritisiert. Dieser Artikel beleuchtet die Funktionsweise von Subventionen… Weiterlesen

Tagungsheft

Entscheid

241

Naturschutz; Verweigerung einer landwirtschaftlichen Bodenverbesserung zur Sicherung des ökologischen Potenzials als Feuchtgebiet und Vernetzungsfläche

Leitsätze Mit der streitgegenständlichen Verweigerung der landwirtschaftlichen Bodenverbesserung soll ökologisches Potenzial gesichert und nicht bereits existierender Lebensraum erhalten werden. Dafür ist… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
15.09.2023

Original

1C_398/2022

Anmerkung

247

Nina Dajcar: Anmerkung der Redaktion zu 1C_398/2022, Naturschutz; Verweigerung einer landwirtschaftlichen Bodenverbesserung zur Sicherung des ökologischen Potenzials als Feuchtgebiet und Vernetzungsfläche (Gossau ZH)

Anmerkung

Original

1C_398/2022

Entscheid

250

Natur- und Landschaftsschutz; Beschwerderecht und Interessenabwägung bei Massnahmen zum Schutz des «Creux du Van»

Leitsätze Der naturnahe Felsenkessel und Erholungsraum «Creux du Van» ist zunehmenden Belastungen durch Tourismus und Landwirtschaft ausgesetzt. Die Kantone Neuenburg und Waadt haben deshalb koordinierte… Weiterlesen

Instanz

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit public
04.01.2023

Original

1C_131/2021; 1C_237/2021

Anmerkung

267

Thierry Largey: Anmerkung zu 1C_131/2021, 1C_237/2021, Natur- und Landschaftsschutz; Beschwerderecht und Interessenabwägung bei Massnahmen zum Schutz des «Creux du Van» (NE et VD)

Anmerkung

Original

1C_237/2021, 1C_237/2021

Entscheid

274

Landschaftsschutz; Deponie mit schwerer Beeinträchtigung eines BLN-Gebietes – UVP-Pflicht in der Sondernutzungsplanung

Leitsätze Die kantonale Nutzungszone, die am geplanten Standort eine Deponie mit massiver Aufschüttung vorsieht, stellt mit Blick auf die vergleichbare Höhe der angrenzenden, landschaftsprägenden Drumlins ein… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
07.11.2023
BGE 150 II 133

Original

1C_327/2022, 1C_331/2022

Anmerkung

289

Arnold Marti: Anmerkung zu 1C_327/2022, 1C_331/2022, BGE 150 II 133, Landschaftsschutz; Deponie mit schwerer Beeinträchtigung eines BLN-Gebietes – UVP-Pflicht in der Sondernutzungsplanung (Risch ZG)

Anmerkung

Original

1C_327/2022, 1C_331/2022

Entscheid

296

Biotopschutz; Erfordernis genügend konkreter Ersatzmassnahmen in Baubewilligungen

Leitsätze Ersatzmassnahmen für unvermeidbare Beeinträchtigungen von schutzwürdigen Lebensräumen (hier durch Neubau mit Eingriff in schutzwürdiges Biotop von lokaler Bedeutung in der Bauzone) müssen… Weiterlesen

Instanz

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit public
20.10.2023

Original

1C_182/2022

Europa-Fenster

305

Sebastian Heselhaus: Europa-Fenster

Im Berichtszeitraum von Mitte Februar 2024 bis Mitte Mai 2024 stand die Rechtsprechung im Zentrum des Interesses. Grosses Aufsehen erregt hat der Entscheid des Europäischen Gerichtshof für… Weiterlesen

Europa-Fenster

Neuigkeiten

324

Neuigkeiten

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