Lärmschutz – Eisenbahn
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Wenn durch Sanierungsmassnahmen übermässige Lärmbelastung verhindert und die Immissionsgrenzwerte (IGW) eingehalten werden können, besteht grundsätzlich kein Anspruch auf Entschädigung aus fo… Weiterlesen

Leitsätze Beim Ausbau des Bahnhofs Davos Platz hat die Rhätische Bahn AG (RhB) im Rahmen der Vorsorge verschiedene Massnahmen zur Lärmreduktion getroffen. Da die Planungswerte für Lärm bei den… Weiterlesen

Leitsätze Lärm Der Kennwert für die wirtschaftliche Tragbarkeit einer Lärmschutzwand zwischen Bahngleis und Eisenbahnstrasse im Abschnitt der Liegenschaften der Beschwerdeführerin liegt am oberen Ende des vom… Weiterlesen

Leitsätze Einordnung – wesentliche Änderung Der beurteilte Doppelspurausbau der Eisenbahnlinie bei Walchwil/ZG erlaubt das Befahren der Strecke mit Doppelstockzügen und dient einer Kapazitätserweiterung.… Weiterlesen

Leitsätze Streitig ist die eisenbahnrechtliche Plangenehmigung für das Projekt eines neuen Wendegleises, welches wegen des geplanten Baus einer neuen Linie von Zürich nach Stäfa erforderlich ist. Diese… Weiterlesen

Im Rahmen einer Ende 2014 erschienenen Dissertation untersuchte der Autor die Frage, wie durch Lärm von öffentlichen Verkehrsanlagen verursachte Grundstücksminderwerte de lege ferenda entschädi… Weiterlesen

Leitsätze Die Auslegung von Art. 1 Abs. 1 BGLE ergibt, dass vom Geltungsbereich des Bundesgesetzes über die Lärmsanierung der Eisenbahnen (BGLE) nur Eisenbahnlärm i.S.v. Anhang 4 LSV erfasst wird. Der… Weiterlesen

Leitsätze Wenn das ermittelte Verhältnis zwischen den Kosten der Massnahmen und dem Nutzen für die betroffene Bevölkerung (sog. Kostennutzenindex, KNI) höchstens 80 beträgt, gelten die Kosten für… Weiterlesen

Leitsätze Nicht als wesentliche Änderung im Sinne von Art. 8 Abs. 2 und 3 LSV gelten gemäss Art. 4 Abs. 2 der Verordnung über die Lärmsanierung der Eisenbahnen (VLE) Änderungen im Betrieb oder an der… Weiterlesen

Leitsätze Ist die Einführung eines Viertelstundentakts zu Hauptverkehrszeiten aus politischen und finanziellen Gründen im heutigen Zeitpunkt ungewiss, so muss die Lärmprognose diese nicht einbeziehen. Die… Weiterlesen

Leitsätze Da das Bundesgesetz über die Lärmsanierung der Eisenbahnen (BGLE) die eigentliche Lärmsanierung der Eisenbahnen anvisiert, findet es bei wesentlichen Änderungen bestehender ortsfester Anlagen oder b… Weiterlesen

Leitsätze Eine Gesamtbeurteilung unterschiedlicher Lärmarten, so des Eisenbahn- und des Autobahnlärms in der Gemeinde Meierskappel, wäre unter dem Gesichtspunkt von Art. 8 USG zwar erwünscht, ist aber… Weiterlesen

Leitsätze Im Bereich der Lärmsanierung von Eisenbahnen entscheidet das Bundesamt für Verkehr (BAV) im Rahmen des bundesrechtlichen Plangenehmigungsverfahrens unter anderem darüber, welche Gebäude mit verbleib… Weiterlesen

Leitsätze Der in Art. 8 USG festgelegte Grundsatz der ganzheitlichen Betrachtungsweise beruht auf der Erkenntnis, dass Einwirkungen nicht nur isoliert, sondern auch in Hinblick auf ihr mögliches… Weiterlesen

Leitsätze Die UVP-Pflicht eines Eisenbahnprojekts bestimmt sich – abgesehen von den Vorschriften über die Eisenbahn-Alpentransversale – ausschliesslich nach USG und UVPV (E. 2.1). Gemäss Ziff. 12 Anh.… Weiterlesen

Leitsätze Der Emissionsplan gemäss Art. 6 BGLE und Art. 17 VLE ist Ausgangspunkt für die Ermittlung der Lärmimmissionen auf den vom Bahnlärm betroffenen Grundstücken und Grundlage für den Entscheid… Weiterlesen

Mit den beiden Bundesbeschlüssen über die Lärmsanierung der Eisenbahnen und deren Finanzierung, die zur Zeit vom Parlament beraten werden, soll eine (über Art. 20 USG hinaus reichende)… Weiterlesen

Die Umweltschutzgesetzgebung schreibt die Sanierung von bestehenden umweltbelastenden Anlagen vor. Es ist interessant, die Anwendung dieser Vorschriften am Beispiel eines aktuellen grossen Eise… Weiterlesen

Leitsätze Da die in der betroffenen Kopieranstalt verwendeten Maschinen einen erheblichen Betriebslärm verursachen und der eindringende Verkehrslärm deshalb nur einen geringen Einfluss auf die gesamte Lärmsitu… Weiterlesen

Das Beispiel des dritten Gleises Genf – Coppet zeigt eindrücklich, wie schwierig die Eisenbahnlärmproblematik den Betroffenen zu vermitteln ist: Sie sollen sich damit abfinden, dass – eine Erwe… Weiterlesen

Gemäss Grobbelastungskataster müssen auf dem gesamten SBB-Netz in 600 Gemeinden auf einer Konfliktlänge von ca. 1'300 km beidseits der Bahn Lärmsanierungsmassnahmen getroffen werden. Ohne… Weiterlesen

Leitsätze Eisenbahnlärm schützen soll und die auf der SBB gehörendes Land zu stehen käme, kann nicht Gegenstand quartierplanrechtlicher Anordnungen sein. Art. 30 LSV sagt nichts darüber aus, unter… Weiterlesen

Leitsätze Bau und Betrieb eines Anschlussgeleises an das SBB-Netz durch eine private Firma. Prüfung der Auflage, der Anschluss sei rascher zu bewerkstelligen als vom Ersteller vorgesehen unter folgenden… Weiterlesen