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URP 1996-2

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URP 1996-2

Alfred Kölz

Rechtsfragen des Moorschutzes – am Beispiel des Stauseeprojekts «Grimsel-West»*

Redaktioneller Beitrag

1988 reichte die Kraftwerke Oberhasli AG (KWO) das Konzessionsgesuch für das Stauseeprojekt «Grimsel-West» ein. Geplant ist eine weitere, rund 220 m hohe Staumauer, die in den heutigen Grimselsee zu stehen käme. Der geplante Stausee würde grosse Teile der Moorlandschaft «Sunnig Aar» (Grimsel) und des…

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Inhalt

Redaktioneller Beitrag

171
Alfred Kölz: Rechtsfragen des Moorschutzes – am Beispiel des Stauseeprojekts «Grimsel-West»*
1988 reichte die Kraftwerke Oberhasli AG (KWO) das Konzessionsgesuch für das Stauseeprojekt «Grimsel-West» ein. Geplant ist eine weitere, rund 220 m hohe Staumauer, die in den heutigen… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

194
Rita Bose: Ausgewählte Probleme zum Schutz des Grundwassers
Die zivilisatorischen Einflüsse auf das Grundwasser sind vielfältig. Ohne konsequente Umsetzung der Luftreinhalte- und Bodenschutznormen werden die nachteiligen Einwirkungen auf das… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Entscheid

206
Parkhaus in luftbelastetem Gebiet; Massnahmenplan und Gestaltungsplan als Grundlage für das Baubewilligungsverfahren
Leitsätze Bei der Festsetzung des Gestaltungsplans, welcher Grundlage der Baubewilligung für das umstrittene Parkhaus bildet, sind wichtigste Sachverhalts- und Rechtsfragen bewusst und ausdrücklich nicht geprü… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
01.12.1995
219
Verbrennung von Altholz; Luftreinhaltung
Leitsätze Eine Deponie, auf der gewerbsmässig wöchentlich einmal Altholz aus Abbruchbauten verbrannt werden soll, ist eine stationäre Anlage im Sinne von Art. 7 Abs. 7 USG. Sie ist aber für diesen Zweck… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
08.02.1995
224
Volksinitiative «Für eine Luft zum Atmen!»; Teilgültigkeit (Auszug)
Leitsätze Grundsätzlich sind die Kantone befugt, für Kriseninterventionen, z.B. zur Bekämpfung von Smog-Spitzen, Massnahmenpakete in Form generellabstrakter Erlasse vorzusehen und hiefür… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
18.12.1995
229
Aufhebung einer Schutzverfügung; Anordnung vorsorglicher Massnahmen im Beschwerdeverfahren
Leitsätze Verweigert eine als Rechtsmittelbehörde im Verwaltungsverfahren angerufene Behörde den Erlass von vorsorglichen Massnahmen, so ist die unterliegende Partei grundsätzlich berechtigt, diesen Entscheid… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
06.03.1995
235
Ausbau eines Kleinwasserkraftwerks; Abgrenzung zwischen Gewässerschutzgesetz und Fischereigesetz
Leitsätze Zwar ist für Wasserentnahmen keine fischereirechtliche, sondern lediglich eine gewässerschutzrechtliche Bewilligung erforderlich (Art. 8 Abs. 4 BGF). Hingegen bestehen die schon im alten… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
10.07.1995
239
Posa di una termopompa; impianto ad esercizio stagionale; valutazione dei fattori ti/to (durata media giornaliera della fase di rumore) e K2 (udibilità della componente tonale del rumore sul luogo dell'immissione)
Leitsätze Der Entscheid, mit der die zuständige kantonale Verwaltungsbehörde sich über die Einhaltung der Vorschriften über Emissionen und über Immissionen ausspricht, stellt eine anfechtbare (Feststellungs-)V… Weiterlesen

Instanz

VerwGer TI
27.04.1995
244
Ampliamento di una panetteria in un nucleo di paese; conformità con la destinazione della zona e rispetto delle prescrizioni dell'OIF
Leitsätze Die Erweiterung einer bestehenden Bäckerei entspricht, obwohl der Betrieb nur einen bescheidenen Umfang hat und von der Familie selber geführt wird, nicht der Zonenbestimmung für den alten Dorfkern;… Weiterlesen

Instanz

VerwGer TI
27.03.1992
248
Costruzione di infrastrutture per attività del tempo libero (centro sportivo); limitazione delle emissioni; criteri applicabili per la valutazione del rumore
Leitsätze Nichtanwendbarkeit der in Anhang 6 der LSV enthaltenen Vorschriften (Belastungsgrenzwerte für Industrie- und Gewerbelärm) für die Beurteilung von Lärm, der durch ähnliche Infrastrukturbauten verursac… Weiterlesen

Instanz

VerwGer TI
30.10.1992
251
Posa provvisoria di un palco per manifestazioni musicali; applicabilità della legislazione sulla protezione dell'ambiente; coordinamento
Leitsätze Das – auch wiederholte – Aufstellen eines Pavillons für Musikdarbietungen für eine Dauer von wenigen Tagen unterliegt, auch wenn dafür nach kantonalem Recht keine Baubewilligung erforderlich ist, der… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
02.08.1995
253
Domanda di costruzione di un complesso commerciale – residenziale con accesso su una strada che deve essere risanata dal profilo fonico; rapporto fra la legislazione sulla protezione dell'ambiente e la normativa comunale regolante l'obbligo di formazione
Leitsätze Die Nachprüfung der Einhaltung der Vorschriften betreffend die Verpflichtung zur Erstellung privater Parkplätze fällt an sich in die Zuständigkeit der Gemeinde. Das Inkrafttreten der… Weiterlesen

Instanz

VerwGer TI
13.07.1993
260
Festsetzung der Empfindlichkeitsstufe für lärmvorbelastete Gebiete (Hinweis)
Leitsätze Fällt eine Umzonung ausser Betracht und besteht praktisch keine Aussicht, die zur Einhaltung des Immissionsgrenzwertes der Empfindlichkeitsstufe II nötigen Sanierungen vornehmen zu können, so verletz… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
15.11.1995

Rezension

261
André Schrade: Zur Informationstätigkeit der Verwaltung unter besonderer Berücksichtigung des Umweltschutzgesetzes des Bundes
Um es vorweg zu nehmen: Die im Titel dieser Dissertation versprochene «besondere Berücksichtigung des Umweltschutzgesetzes des Bundes» beschränkt sich auf wenige Seiten; dennoch hat der Rezense… Weiterlesen

Rezension

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