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URP 1997-6

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URP 1997-6

Bewilligung einer Beleuchtungsanlage in BLN-Objekt

Entscheid

Leitsätze Die nächtliche Beleuchtung des Pilatus als Schutzobjekt des BLN-Inventars (Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler) darf nur unter einschränkenden Auflagen und Bedingungen, insbesondere bezüglich der zulässigen Beleuchtungszeiten, bewilligt werden (E. 6). Die Bewilligungserteilung hat angesichts der…

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Inhalt

Entscheid

475
Bewilligung einer Beleuchtungsanlage in BLN-Objekt
Leitsätze Die nächtliche Beleuchtung des Pilatus als Schutzobjekt des BLN-Inventars (Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler) darf nur unter einschränkenden Auflagen und Bedingungen, insbesondere be… Weiterlesen

Instanz

BGer
16.04.1997
BGE 123 II 256-267
480
Betrieb eines Glockenspiels; Lärmschutz
Leitsätze Der für Industrie und Gewerbelärm geltende Anhang 6 LSV kann auf die Lärmimmissionen eines an der Fassade eines Uhren- und Juweliergeschäfts angebrachten Glockenspiels keine Anwendung finden (E. 1d).… Weiterlesen

Instanz

BGer
13.06.1997
484
Lärmimmissionen eines Tea-Rooms; Errichtung einer neuen oder Änderung einer bestehenden Anlage
Leitsätze Der Grundsatz der Vorsorge (Art. 1 Abs. 2 USG) spricht dafür, die Änderung einer bestehenden Anlage, die bisher keinen oder nur geringfügigen Lärm verursachte, zu einer lärmigen Anlage… Weiterlesen

Instanz

BGer
14.07.1997
BGE 123 II 325-336; BR 1998/1 21; AJP 1998/10 1219
495
Nächtlicher Gastwirtschaftsbetrieb im Freien; Sanierung wegen Lärmemissionen
Leitsätze Zu dem nach USG zu beurteilenden Lärm einer Gastwirtschaft gehören alle durch die bestimmungsmässige Nutzung der Anlage innerhalb und ausserhalb derselben verursachten Geräusche, also namentlich auch… Weiterlesen

Instanz

BGer
24.06.1997
505
Umzonung eines Industriebetriebes in Zone für Gewerbe-, Handels-, Dienstleistungsbetriebe; lärmrechtliche Folgen; Eigentumsgarantie
Leitsätze Wird ein Gebiet, für das zuvor bloss ein altrechtlicher, den Anforderungen des RPG nicht genügender Zonenplan bestand, das aber im Siedlungsbereich einer Stadt liegt und bereits weitgehend überbaut i… Weiterlesen

Instanz

BGer
06.12.1996
510
Bewilligungspflicht für Sammeln von Altkleidern in Textilcontainern; Abfallbegriff
Leitsätze Die revidierten abfallrechtlichen Bestimmungen des USG sind grundsätzlich sofort anwendbar, also auch in Fällen, die bei ihrem Inkrafttreten bereits hängig waren (E. 3). Eine bewegliche Sache ist… Weiterlesen

Instanz

BGer
19.08.1997
BGE 123 II 359-370
519
Erweiterung/Modernisierung einer Kehrichtverbrennungsanlage
Leitsätze Die Tatsache, dass die Publikation eines Baugesuchs den Interessierten möglicherweise ein unvollständiges bzw. irreführendes Bild über den Umfang des Projektes vermittelte, stellt keinen… Weiterlesen

Instanz

BGer
14.05.1997
522
Zweckänderung einer landwirtschaftlichen Baute in Moorlandschaft von Rothenthurm
Leitsätze Die Zweckänderung einer landwirtschaftlichen Ökonomiebaute zu Wohnzwecken ist in Moorlandschaften von besonderer Schönheit und von nationaler Bedeutung nur zulässig, wenn sie in einer Weilerzone oder… Weiterlesen

Instanz

BGer
15.04.1997
BGE 123 II 248-256
526
Tragweite der Verpflichtung der Gemeinden, Haushaltsabfälle zu sammeln/transportieren
Leitsätze Während die Gemeinden dazu verpflichtet sind, die Haushaltabfälle zu sammeln, müssen auch die Einzelpersonen durch aktive Unterstützung dazu beitragen, die Abfallproduktion zu bremsen, insbesondere d… Weiterlesen

Instanz

VerwGer VD
29.03.1996
530
Sicherung angemessener Restwassermengen; Unterscheidung zwischen Fischgewässern und Nichtfischgewässern
Leitsätze Kriterien für die Gewährung von Ausnahmen von der Mindestrestwassermenge nach Art. 32 GSchG (E. 3b und c). Aus einer allfällig geringeren Wasserführung als 50 1/s (kleinste ordentliche… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
31.10.1996
533
Beschwerderecht von Sektionen gesamtschweizerischer Organisationen
Leitsätze Die Beschwerdebefugnis gesamtschweizerischer Organisationen gemäss Art. 12 NHG und Art. 55 USG besteht gemäss den am 1. Februar 1996 in Kraft getretenen Absätzen 5 dieser Bestimmungen nur, wenn… Weiterlesen

Instanz

BGer
05.06.1997
BGE 123 II 289-294
534
Vorbescheid und vorsorgliche Emissionsbegrenzungsmassnahmen
Leitsätze Das Bundesrecht verlangt nicht, dass bei einem Bauprojekt die Notwendigkeit von vorsorglichen Emissionsbegrenzungsmassnahmen im Sinne von Art. 11 Abs. 2 i.V.m. Art. 12 Abs. 1 USG, so namentlich von… Weiterlesen

Instanz

BGer
02.07.1996
536
Bundesamt für Justiz: Moorlandschaft Grimsel: Ergänzendes Gutachten vom 26. März 1997 (Auszug)
Am 18. Dezember 1996 hat der Bundesrat den Entscheid über die Aufnahme der Grimsel ins Bundesinventar der Moore und Moorlandschaften unter anderem mit der Begründung vertagt, es sei zuerst zu… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

543
Bundesrat: Strategie «Nachhaltige Entwicklung in der Schweiz» (Auszug) Bericht vom 9. April 1997; BBl 1997 Bd. III S. 1045
Am 1. März 1993 übertrug der Bundesrat die Verantwortung für die Ausrichtung und Koordination aller UNCED-Folgearbeiten und damit auch der nachhaltigen Entwicklung einem interdepartementalen… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

545
Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates: Inspektion «Nationalstrassenbau»: Bericht vom 14. Mai 1997
Die von der Geschäftsprüfungskommission am 8. November 1994 beschlossene Inspektion über die Umsetzung der Nationalstrassenpolitik hatte ursprünglich zum Ziel, nicht nur der Frage… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Rezension

552
Nicolas de Sadeleer: Le droit communautaire et les déchets
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Rezension

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