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URP 1999-3

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URP 1999-3

Rolf H. Weber / Jürg de Spindler

«Mobility CarSharing» - Produkt im Spannungsfeld von Marktwirtschaft und ökologischer Ressourcensteuerung

Redaktioneller Beitrag

Im Rahmen des Aktionsprogrammes «Energie 2000» hat das Ressort Treibstoffe des Bundesamtes für Energie das Produkt «Mobility CarSharing» lanciert: Mit Blick auf das allgemeine Ziel der Stabilisierung des Gesamtverbrauches von fossilen Energien und der CO2-Emissionen soll in Ergänzung zum öffentlichen Verkehr die stunden-…

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Inhalt

Redaktioneller Beitrag

201
Rolf H. Weber, Jürg de Spindler: «Mobility CarSharing» - Produkt im Spannungsfeld von Marktwirtschaft und ökologischer Ressourcensteuerung
Im Rahmen des Aktionsprogrammes «Energie 2000» hat das Ressort Treibstoffe des Bundesamtes für Energie das Produkt «Mobility CarSharing» lanciert: Mit Blick auf das allgemeine Ziel der Stabilis… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Entscheid

224
Bau- und Gastgewerbebewilligung für Einkaufszentrum; Parkplatzbewirtschaftung; Luftreinhaltung
Leitsätze Das Umweltschutzgesetz ist kein Verhinderungs-, sondern ein Massnahmengesetz. Das von den Nachbarn angestrebte Verbot der Anlage kann deshalb vorliegend mit Umweltschutzgründen nicht gerechtfertigt… Weiterlesen

Instanz

BGer
03.03.1999
236
Gebührenordnung für Flughafen Zürich; Zulässigkeit der Erhebung eines Emissionszuschlags
Leitsätze Eine bevorzugte Behandlung der emissionsarmen Luftfahrzeuge bei den Landegebühren, wie sie die Gebührenordnung für den Flughafen Zürich vorsieht, ist nicht bundesrechtswidrig, auch wenn über die Schä… Weiterlesen

Instanz

BGer
18.02.1999
BGE 125 I 183; AJP 1999/11 1461
245
Verlängerung der Betriebszeit für Linienflüge
Leitsätze Nach Art. 8 Abs. 1 der Verordnung über die Infrastruktur der Luftfahrt (VIL) setzt die Erteilung bzw. Änderung einer Bau- und Betriebskonzession für einen Flughafen unter anderem voraus, dass die… Weiterlesen

Instanz

BGer
07.09.1998
251
Biotopschutz
Leitsätze Die Gemeinden sind verpflichtet, im Rahmen ihrer Nutzungsplanung Biotopschutzmassnahmen zu treffen, auch wenn sie dazu auf kantonaler Ebene noch nicht angehalten worden sind. Der Umstand, dass ein… Weiterlesen

Instanz

BGer
21.01.1999
256
Gewässerschutzsubventionen; Bedeutung von Kreditvorbehalt und Prioritätenordnung
Leitsätze Verfügungen über anspruchsbegründende Bundessubventionen sind mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde vor Bundesgericht auch anfechtbar, wenn die Höhe der Beiträge in der Verfügung nicht definitiv festgele… Weiterlesen

Instanz

BGer
18.08.1997
264
Umbau einer Liegenschaft; Lärmschutz
Leitsätze Das umstrittene Umbauvorhaben ist als neue Anlage i.S.v. Art. 25 Abs. 1 USG und Art. 7 Abs. 1 LSV zu qualifizieren und hat demzufolge die Planungswerte i.S.v. Art. 23 USG einzuhalten, weil die… Weiterlesen

Instanz

BGer
20.11.1998
275
Schiessanlage; Schallschutzmassnahmen; Betriebseinschränkungen
Leitsätze Im Interesse der Gesamtverteidigung dürfen in einer Schiessanlage zur Vermeidung unverhältnismässiger Betriebseinschränkungen neben Bundesübungen samt Trainings und Jungschützenkursen in einem gewiss… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
18.11.1998
280
Subventionierung von Gewässerschutzmassnahmen für Thermalquelle aus Mineralölsteuerertrag
Leitsätze Nach Wortlaut und Materialien zu Art. 25 Satz 2 des Bundesgesetzes über die Verwendung der zweckgebundenen Mineralölsteuer (MinVG, SR 725.116.2) können nicht nur Massnahmen zur Behebung von… Weiterlesen

Instanz

BRat
28.10.1998

Rezension

281
Helen Keller: Strukturprinzipien des Umweltvölkerrechts
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Rezension

283
Literaturhinweis: Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes
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Rezension

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