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URP 2002-1

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URP 2002-1

Peter M. Keller

Zulässigkeit und Rechtsfolgen von neuem Fluglärm in Wohnregionen (gekürzte Fassung eines Rechtsgutachtens)

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Inhalt

Redaktioneller Beitrag

3
Peter M. Keller: Zulässigkeit und Rechtsfolgen von neuem Fluglärm in Wohnregionen (gekürzte Fassung eines Rechtsgutachtens)
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Entscheid

39
Genehmigung einer militärischen Ausbildungsanlage in Wildtierkorridor von nationaler Bedeutung
Leitsätze Die vorgesehene militärische Ausbildungsanlage beeinträchtigt einen Wildtierkorridor von nationaler Bedeutung (E. 3c). Interessenkonflikte zwischen den grundsätzlich gleichwertigen nationalen… Weiterlesen

Instanz

BGer
05.11.2001
BGE 128 II 1

Original

1A.173/2000
51
Jährliche Abwassergebühren
Leitsätze Auch wenn in den Rahmenbedingungen von Art. 60a GSchG gegenüber dem früheren Recht zusätzliche Kriterien für die Ausgestaltung der Abwasserabgaben vorgegeben sind, ist es weiterhin Sache der… Weiterlesen

Instanz

BGer
10.10.2001
BGE 128 I 46, Pra 2002 171, BR 2002 42

Original

2P.125/2001
62
Emissionen einer Mobilfunkantenne; Nichtanwendbarkeit von Art. 6 EMRK
Leitsätze Vorsorgliche Emissionsbegrenzungen gemäss Art. 11 Abs. 2 USG dienen allein dem öffentlichen Interesse am Umweltschutz, während es bei den verschärften Emissionsbegrenzungen gemäss Art. 11 Abs.… Weiterlesen

Instanz

BGer
24.10.2002
BGE 128 I 59, ZBI 2002 438

Original

1A.62/2001
67
Frühgeläut; Lärmimmissionen
Leitsätze Am Frühgeläut besteht ein überwiegendes Interesse im Sinne von Art. 13 Abs. 3 LSV, weshalb Massnahmen zur gänzlichen Lärmverhinderung hier nicht in Frage kommen. Da der Lärm durch technische… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
24.10.2001
Original
73
Baubewilligung für Mobilfunkantennenanlage
Leitsätze Gemäss Art. 3 Abs. 3 lit. c NISV sind bei ganz oder teilweise überbauten Grundstücken für die Ermittlung der Orte mit empfindlicher Nutzung künftig zulässige Nutzungen grundsätzlich nicht zu… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
12.09.2001
79
Baubewilligung für Mobilfunkantenne; Beschwerdelegitimation
Leitsätze Ist die Legitimation der Beschwerdeführer zu bejahen, so können diese nicht nur die Überschreitung der Grenzwerte auf ihren Grundstücken, sondern generell die Rechtswidrigkeit des Bauvorhabens einsch… Weiterlesen

Instanz

BGer
21.09.2001

Original

1A.316/2000
80
Umschlag-/Aufbereitungsplatz für Bauschutt; Zonenkonformität in Abbau-/Deponiezone; Standortgebundenheit; UVP
Leitsätze Die Abbau- und Deponiezone gemäss Art. 17 des Bau- und Zonenreglementes der Gemeinde U. gestattet bloss den Abbau von Rohstoffen sowie deren Lagerung und Aufbereitung, die geplante Recyclinganlage… Weiterlesen

Instanz

BGer
11.09.2001

Original

1A.50/2001
82
Baubewilligung für Mobilfunkantenne
Leitsätze Unter eine Sonderbauvorschrift der Gemeinde, gemäss der «Aussenantennen» in einem bestimmten Gebiet untersagt sind, fallen auch Mobilfunkantennen (E. 2 a und b). Da die Errichtung von… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
08.03.2001
84
Vorsorgliche Lärmbegrenzung einer Diskothek
Leitsätze Weil sich Anwohner durch den Lärm des nächtlichen Diskobetriebes in ihrem Wohlbefinden erheblich gestört fühlten, verfügte der Gemeinderat von X. bei der betreffenden Diskothek im Sinne einer… Weiterlesen

Instanz

VerwGer GR
20.04.2001
Original
85
Kehrichtgebühr
Leitsätze Eine Kehrichtgebühr, die gestützt auf das einschlägige kommunale Reglement allein nach dem Gebäudeversicherungswert festgesetzt wird, verletzt Bundesrecht. Beruft sich ein Einsprecher auf das… Weiterlesen

Instanz

VerwGer LU
26.09.2001
Original
86
Altstoff-Sammelstelle; Lärmschutz
Leitsätze Eine Altstoff-Sammelstelle ist mit den von Anhang 6 LSV erfassten industriellen, gewerblichen oder landwirtschaftlichen Anlagen nicht vergleichbar und deshalb gemäss Art. 40 Abs. 3 LSV direkt nach… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
07.11.2001
Original
87
Verfügung betreffend Verteilung von Sanierungskosten; intertemporalrechtliche Anwendbarkeit von Art. 32d Abs. 3 USG; Tragung der Ausfallkosten
Leitsätze Grundsätzlich ist das am 1. Juli 1997 in Kraft getretene revidierte Abfallrecht sofort anwendbar und auch in hängigen Verfahren zu berücksichtigen. Bei Haftungs- bzw. Kostenverteilungsregelungen… Weiterlesen

Instanz

Baudir. ZH
22.10.2001
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