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URP 2003-7

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URP 2003-7

Siedlungsabfall; Abfallentsorgungsgebühren; Ersatzvornahme

Entscheid

Leitsätze Nach bündnerischem Recht (kantonales Einführungsgesetz zum USG; KUSG/GR) sind die Gemeinden für die Entsorgung der Siedlungsabfälle (Art. 31b USG) und auch für die Erhebung der entsprechenden Gebühren zuständig. Bezüglich der Gebührenregelung haben die Bündner Gemeinden einen weiten Gestaltungsspielraum, für den sie…

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Inhalt

Entscheid

643
Siedlungsabfall; Abfallentsorgungsgebühren; Ersatzvornahme
Leitsätze Nach bündnerischem Recht (kantonales Einführungsgesetz zum USG; KUSG/GR) sind die Gemeinden für die Entsorgung der Siedlungsabfälle (Art. 31b USG) und auch für die Erhebung der entsprechenden… Weiterlesen

Instanz

BGer
07.07.2003
BGE 129 I 290

Original

2P.31/2003
655
Plangenehmigung für Bahn 2000; Umbau einer Eisenbahnstrecke; UVP-Pflicht; Lärmsanierung
Leitsätze Die UVP-Pflicht eines Eisenbahnprojekts bestimmt sich – abgesehen von den Vorschriften über die Eisenbahn-Alpentransversale – ausschliesslich nach USG und UVPV (E. 2.1). Gemäss Ziff. 12 Anh.… Weiterlesen

Instanz

BGer
04.11.2002

Original

1E.8/2002
665
Baubewilligung in Stadtgebiet mit Strassenlärmbelastung; Lärmschutz
Leitsätze Beim Entscheid darüber, ob ein Grundstück mit einer hinreichenden Zufahrt im Sinne des Raumplanungsrechts erschlossen ist, sind die Anforderungen des Bundesgesetzes über den Umweltschutz zu beachten.… Weiterlesen

Instanz

BGer
07.02.2003
BGE 129 II 238

Original

1A.90/2002
675
Baulinienplan; Bedarfsnachweis und Ermittlung der Umweltbelastung; UVP
Leitsätze Der Baulinienplan hat zum Ziel, genügend Fläche für das Trassee einer geplanten Strasse zu sichern. Er stellt also eine blosse Vorsorgemassnahme im Hinblick auf die mit einer gewissen… Weiterlesen

Instanz

BGer
24.04.2003
BGE 129 II 276

Original

1A.97/2002
685
Frühgeläut einer Kirche
Leitsätze Die ca. 360 m vom Kirchturm entfernt wohnenden Beschwerdeführer, deren Schlafzimmerfenster freie Sicht auf die Kirche gewähren, sind zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde berechtigt (E. 1.1).… Weiterlesen

Instanz

BGer
13.05.2003

Original

1A.240/2002
693
Regionalschiessplatz; Stilllegung wegen Lärmimmissionen; Landesverteidigung
Leitsätze An der Sicherstellung des der Landesverteidigung dienenden Schiesswesens besteht ein gewichtiges öffentliches Interesse. Die Landesverteidigung ist zwar nicht generell von den Anforderungen des… Weiterlesen

Instanz

BGer
24.04.2003

Original

1A.101/2002
697
Mobilfunkanlage; Beschwerdelegitimation
Leitsätze Die Frage, ob jemand legitimiert ist, gegen eine projektierte Mobilfunkanlage im kantonalen Verfahren Rechtsmittel zu ergreifen und Verwaltungsgerichtsbeschwerde ans Bundesgericht zu führen, ist in j… Weiterlesen

Instanz

BGer
20.06.2002

Original

1A.78/2003
701
Mobilfunkanlage; Orte mit empfindlicher Nutzung
Leitsätze Balkone und (Dach-)Terrassen sind keine «Räume in Gebäuden» und zählen nicht zu den «Orten mit empfindlicher Nutzung» im Sinne von Art. 3 Abs. 3 lit. a NISV. Deshalb müssen die… Weiterlesen

Instanz

BGer
19.05.2003

Original

1A.201/2002
703
Gastwirtschaftsbetrieb im Freien; Lärmimmissionen; Restaurant Eierbrecht
Leitsätze Bei der einzelfallweisen, direkt auf Art. 15 USG abgestützten Be-urteilung von Lärm muss nicht zwingend von der vom USG und der LSV vorgesehenen Zweiteilung zwischen Tag und Nacht ausgegangen… Weiterlesen

Instanz

BGer
05.03.2003

Original

1A.139/2002
706
Bau Mehrzweckhalle / Turnhalle; Lärm-Empfindlichkeitsstufen
Leitsätze Der Umstand, dass die Gemeinde ihren Nutzungsplan bezüglich Empfindlichkeitsstufen den Grundsätzen der LSV noch nicht angepasst hat, obwohl die entsprechende zehnjährige Frist gemäss Art. 44… Weiterlesen

Instanz

VerwGer TI
31.07.2003
708
Einhaltung der Planungswerte für Lärm auf noch nicht überbauten Nachbarparzellen
Leitsätze Neue ortsfeste Anlagen müssen die Planungswerte für Lärm nicht bloss bei bestehenden Gebäuden, sondern auch in noch nicht überbauten Bauzonen einhalten. In diesen Zonen werden die Immissionen… Weiterlesen

Instanz

BVE BE
19.06.2002
710
Mobiltelefonnetz-Basisstation; nichtionisierende Strahlung
Leitsätze Ein von Kindern und Jugendlichen frequentierter Spiel- und Sportplatz, der jedoch nicht zu einer Schulanlage gehört und zu dem auch keine Wohnräume oder ständige Arbeitsplätze gehören, ist kein Ort m… Weiterlesen

Instanz

BRK III ZH
26.02.2003

Rezension

711
Heidi Wiestner: La protection contre le bruit dans la loi sur la protection de l'environnement. Le système – Les particularités liées à l'aménagement du territoire
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Rezension

715
Jean-Baptiste Zufferey: Planung und Realisierung von Sportanlagen – Raumplanerische, baurechtliche und umweltrechtliche Aspekte beim Bau und der Sanierung von Sportanlagen
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Rezension

719
Peter M. Keller: Rechtliche Aspekte der Sicherung angemessener Restwassermengen
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Rezension

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