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URP 2005-8

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URP 2005-8

Sanierung einer Schiessanlage; Kostenverteilung bezüglich Belastung des Bodens mit Blei

Entscheid

Leitsätze Bei dem mit rund 20 Tonnen Blei verschmutzten Kugelfang einer 300 m-Schiessanlage handelt es sich um einen durch Abfälle belasteten, sanierungsbedürftigen Standort i.S.v. Art. 32c Abs. 1 USG und Art. 2 Altlastenverordnung (E. 2.1). Ein Gemeinwesen kann gleich wie ein Privater als Zustands- oder Verhaltensverursacher…

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Inhalt

Entscheid

711
Sanierung einer Schiessanlage; Kostenverteilung bezüglich Belastung des Bodens mit Blei
Leitsätze Bei dem mit rund 20 Tonnen Blei verschmutzten Kugelfang einer 300 m-Schiessanlage handelt es sich um einen durch Abfälle belasteten, sanierungsbedürftigen Standort i.S.v. Art. 32c Abs. 1 USG und… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
31.10.2005
BGE 131 II 743

Original

1A.158/2005
722
Lärmschutz bei Nutzungsreserven
Leitsätze Gegenüber teilweise überbauten Grundstücken muss eine lärmige Anlage – hier z.B. eine Strasse – die Planungswerte nur in den zum Zeitpunkt ihrer Bewilligung bereits vorhandenen (bzw.… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
05.08.2005
BGE 131 II 616

Original

1A.283/2004
732
Baugesuch für Lagerplatz für Mulden/Baumaterialien; UVP-Pflicht der Gesamtanlage
Leitsätze Gemäss Art. 8 USG werden Einwirkungen sowohl einzeln als auch gesamthaft und nach ihrem Zusammenwirken beurteilt. Dies gilt nicht nur für UVP-pflichtige, sondern für sämtliche umweltrelevanten… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
23.08.2005

Original

1A.129/2005
737
Lärmimmissionen einer Gondelbahn; Rechtsverweigerung durch Gemeinde
Leitsätze Wenn eine Gemeinde die Beschwerde eines Anwohners wegen Lärmimmissionen einer Gondelbahn während beinahe neun Jahren nicht ordnungsgemäss behandelt und das Kantonsgericht eine deswegen eingereichte B… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
13.05.2005

Original

1A.81/2005
740
Baubewilligung für Mobilfunkanlage in Bauzone
Leitsätze Die von der Fahrleitung einer Eisenbahn erzeugte Strahlung liegt nicht im gleichen Frequenzbereich wie diejenige, die von Mobilfunkantennen ausgeht. Anhang 2 NISV enthält keine Vorschriften, die… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
03.05.2005

Original

1A.162/2004
744
Einleitung von Industrieabwasser in öffentliche Kanalisation
Leitsätze Wer Industrieabwasser ableitet, muss bei Produktionsprozessen und bei der Abwasserbehandlung die nach dem Stand der Technik notwendigen Massnahmen treffen, um Verunreinigungen der Gewässer zu vermeid… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
11.05.2005
748
Kommunales Moratorium für Mobilfunkantennen
Leitsätze Die Zulässigkeit von Mobilfunkantennen ist durch das Bundesrecht, insbesondere das Umweltschutzgesetz und die NISV, abschliessend geregelt. Die Änderung oder Anpassung dieser Schutzvorschriften… Weiterlesen

Instanz

RRat ZH
24.08.2005
754
Abgabe zur Sanierung von Altlasten
Leitsätze Gemäss Art. 32e Abs. 1 USG kann der Bundesrat vorschreiben, dass der Inhaber einer Deponie auf der Ablagerung von Abfällen und derjenige, der Abfälle zur Ablagerung ausführt, dem Bund eine… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
08.03.2005
BGE 131 II 271

Original

1A.71/2004
758
Sanierung einer Schiessanlage; Lärmschutz
Leitsätze Bei der Schiessanlage von Malix GR können durch die vorgesehenen Sanierungsmassnahmen (Bau von Lärmschutztunnels und die Reduzierung des Schiessbetriebs auf das Niveau einer Pegelkorrektur [PK] von K… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
21.04.2005

Original

1A.187/2004
761
Erschliessung einer Bauparzelle; Lärmschutz
Leitsätze Nach Art. 24 Abs. 2 USG muss eine noch nicht erschlossene Bauzone für Wohngebäude etc., in welcher die Planungswerte für Lärm überschritten werden, einer weniger lärmempfindlichen Nutzungsart… Weiterlesen

Instanz

BGer II. öff. Abt.
11.10.2005

Original

1A.130/2005
763
Wiederherstellung einer widerrechtlich beseitigten Hecke
Leitsätze Durch die Strafnorm von Art. 18 Abs. 1 Bst. g JSG werden Hecken ähnlich wie der Wald unmittelbar durch die Bundesgesetzgebung geschützt (HERIBERT RAUSCH/ARNOLD MARTI/ALAIN GRIFFEL, Umweltrecht,… Weiterlesen

Instanz

VerwGer FR
21.06.2005
Original
765
Verweigerung einer Baubewilligung in unmittelbarer Nähe des Flughafens
Leitsätze Fluglärmimmissionen werden grundsätzlich nicht anhand von Messungen sondern durch Berechnungen ermittelt (Art. 38 Abs. 2 LSV). Da das Dossier im vorliegenden Fall einen Bericht enthält, der auf… Weiterlesen

Instanz

VerwGer GE
07.12.2004
767
Busse wegen Verstoss gegen kommunales Abfallgesetz
Leitsätze Das Abfallgesetz der Bündner Gemeinde X. schreibt unter Bussendrohung vor, Haushaltkehricht sei in gebührenpflichtigen Säcken bei einer Gemeindesammelstelle bereitzustellen. Nach der… Weiterlesen

Instanz

VerwGer GR
24.05.2005
Original
769
Lärmimmissionen einer Bar; Verpflichtung zum Einsatz eines Türstehers
Leitsätze Die Betreiberin einer Bar kann für den von ihren Gästen vor dem Lokal verursachten Lärm zur Verantwortung gezogen werden. Die Auflage, einen Türsteher einzusetzen, ist gesetzmässig. Sie stützt… Weiterlesen

Instanz

VerwGer GR
15.04.2005
Original
771
Lärmsanierung Eisenbahnen; Geltungsbereich des BGLE
Leitsätze Da das Bundesgesetz über die Lärmsanierung der Eisenbahnen (BGLE) die eigentliche Lärmsanierung der Eisenbahnen anvisiert, findet es bei wesentlichen Änderungen bestehender ortsfester Anlagen oder b… Weiterlesen

Instanz

REKO INUM
15.12.2004
Original
773
Unterflur-Abfallsammelstelle
Leitsätze Der Standortwahl kommt bei Unterflur-Abfallsammelstellen nicht dieselbe Bedeutung zu wie bei den wesentlich mehr Lärm verursachenden Wertstoffsammelstellen: Sie hängt von diversen Rahmenbedingungen a… Weiterlesen

Instanz

BRK I ZH
04.03.2004
775
Thomas Gächter: Durchsetzung von Sanierungspflichten mittels Rechtsverweigerungsbeschwerde
Umweltrechtliche Sanierungspflichten werden in einigen Bereichen nur sehr schleppend umgesetzt. Da mit Sanierungen fast immer erhebliche Kosten verbunden sind, werden sie von den Sanierungspfl… Weiterlesen

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Karine Siegwart: Europa-Fenster URP
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Adrian Strütt: Handlungs- und Kostentragungspflichten bei der Altlastensanierung; Störer- versus Verursacherprinzip
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