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URP 2012-6

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URP 2012-6

Moorlandschaftsschutz; Abgrenzung des Perimeters der Moorlandschaft Wetzikon/Hinwil und Zulässigkeit des Baus der Zürcher Oberlandautobahn

Entscheid

Leitsätze Der Bau der Zürcher Oberlandautobahn stellt eine Bundesaufgabe dar. Da die Strassenverbindung durch ein BLN-Gebiet führen soll, hätte zwingend ein Gutachten der ENHK eingeholt werden müssen (E. 4). Die vom Bundesrat vorgenommene Abgrenzung der Moorlandschaft Wetzikon/Hinwil bei Hellberg entspricht den gesetzlichen…

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Inhalt

Entscheid

525
Moorlandschaftsschutz; Abgrenzung des Perimeters der Moorlandschaft Wetzikon/Hinwil und Zulässigkeit des Baus der Zürcher Oberlandautobahn
Leitsätze Der Bau der Zürcher Oberlandautobahn stellt eine Bundesaufgabe dar. Da die Strassenverbindung durch ein BLN-Gebiet führen soll, hätte zwingend ein Gutachten der ENHK eingeholt werden müssen (E.… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
12.06.2012
BGE 138 II 281

Original

1C_71/2011, 1C_73/2011, 1C_77/2011
548
Lärmschutz; Lärmsanierung eines Strassenabschnitts; Kostentragung
Leitsätze In einem Lärmsanierungsverfahren muss der Inhaber der zu sanierenden Anlage grundsätzlich alle Massnahmen finanzieren, die zur Einhaltung der Immissionsgrenzwerte erforderlich sind. Werden… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
19.06.2012
BGE 138 II 379

Original

1C_74/2012
563
Mobilfunk; Bestätigung einer gemeindlichen Standortplanung für Mobilfunkanlagen
Leitsätze Das vorliegende kommunale Kaskadenmodell, gemäss welchem Mobilfunksendeanlagen in erster Linie in den Arbeitszonen und diesen gleichgestellten Zonen, in zweiter Linie in den übrigen (gemischten) Bau… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
19.03.2012

Original

1C_449/2011, 1C_451/2011
577
Beschwerderecht der Organisationen; Quartierplan für ein Tourismus-Vorhaben
Leitsätze Den Organisationen kommt grundsätzlich das Recht zu Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zu führen, soweit sie geltend machen, die angefochtene Verfügung verletze Interessen des Natu… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
03.07.2012

Original

1C_393/2012
583
Gewässerschutz; Festsetzung von Gebühren und Beiträgen für den Anschluss an Abwasseranlagen
Leitsätze Bei Anschlussgebühren und -beiträgen, wo die Kosten für den Bau und die Amortisation von Leitungen und Anlagen in der Regel über eine längere Zeit und oft ungleichmässig anfallen, kann sich das Kost… Weiterlesen

Instanz

BGer II. öff. Abt.
22.08.2011

Original

2C_322/2010
586
Mobilfunk; Bestätigung einer gemeindlichen Standortplanung für Mobilfunkanlagen
Leitsätze Es ist einzuräumen, dass auch kaschierte Mobilfunkanlagen Angst machen können, wenn man ihren Standort kennt und sich vor ihrer Strahlung fürchtet. Im Zusammenhang mit kommunalen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
21.05.2012

Original

1C_51/2012, 1C_71/2012
590
Natur- und Landschaftsschutz; Zulässigkeit der Errichtung eines Flugbeschränkungsgebiets für Trainingsflüge der Luftwaffe
Leitsätze Bei der Festlegung der Luftraumstruktur ist den Anliegen des Natur- und Heimatschutzes Rechnung zu tragen (E. 4.1). Es handelt sich dabei um eine Bundesaufgabe, sofern damit zumindest eine… Weiterlesen

Instanz

BVerwGer
29.03.2012
606
Natur- und Landschaftsschutz; Prüfung von Projektvarianten
Leitsätze Das Bauvorhaben zur Verkehrsentlastung der Ortschaft Twann und insbesondere das Ostportal Twannertunnel liegen in einem BLN-Gebiet (E. 4.3). Die Einschnitte und die beanspruchten Flächen im… Weiterlesen

Instanz

BVerwGer
15.06.2011
608
Lärmimmissionen; Beschwerdelegitimation bei Fluglärm
Leitsätze Aufgrund der deutlichen Hörbarkeit des Lärms durch den Flugverkehr von und zum Helipoirt verursachten Lärm auf ihren Liegenschaften ist die im vorliegenden Fall betroffene Grundeigentümerin – ungeach… Weiterlesen

Instanz

BVerwGer
23.08.2011

Rezension

611
Bernhard Waldmann: Die Bewertung von Geruch im Immissionsschutzrecht
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Rezension

618
Peter Hettich: Umweltplanungsrecht» in der Europäischen Union und Implikationen für das schweizerische Recht – Zu den Vorgaben des EU-Rechts in den Bereichen UVP, SUP, IVU, Gewässer- und Naturschutz und dem Anpassungsbedarf des schweizerischen Umweltrechts im Falle der
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Rezension

621
Helen Keller: Massnahmen zum Ausgleich der Kosten des europäischen Emissionszertifikatehandels. Eine europa- und WTO-rechtliche Untersuchung und Regulatory Issues in the Carbon Market. The Linkage of the Emission Trading Scheme of Switzerland with the Emission Trading
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Rezension

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