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URP 2023-1

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URP 2023-1

Michael Bütler

Magerwiese oder Rebberg in der Stadt Zürich? Vielschichtiger Kampf und zehn Gerichtsurteile – Der lange Weg bis zum bundesgerichtlichen Urteil 1C_663/2020

Forum

Dieser Forumsbeitrag befasst sich mit dem bundesgerichtlichen Urteil 1C_663/2020 vom 2. November 2021 und beleuchtet die Hintergründe und Vorgeschichte dieses langjährigen, komplexen Rechtsfalles im Spannungsfeld von Recht und Politik. In drei Rechtsverfahren mit insgesamt zehn Gerichtsurteilen wurde um die Erhaltung…

Inhalt

Forum

1

Michael Bütler: Magerwiese oder Rebberg in der Stadt Zürich? Vielschichtiger Kampf und zehn Gerichtsurteile – Der lange Weg bis zum bundesgerichtlichen Urteil 1C_663/2020

Dieser Forumsbeitrag befasst sich mit dem bundesgerichtlichen Urteil 1C_663/2020 vom 2. November 2021 und beleuchtet die Hintergründe und Vorgeschichte dieses langjährigen, komplexen… Weiterlesen

Forum

Entscheid

22

Naturschutz; Zuweisung einer Magerwiese von der Freihalte- zur Landwirtschaftszone

Mit der geplanten Umzonung der streitbetroffenen Magerwiese von der Freihalte- zur Landwirtschaftszone würde eine Verschlechterung des Schutzes dieses Naturschutzobjektes in Kauf genommen. Denn… Weiterlesen

Instanz

BGer
02.11.2021

Original

30

Naturschutz; Vereinbarkeit von kantonalen Verordnungsbestimmungen über die Mahdnutzung und Bewegung von Schutzflächen mit dem übergeordneten Recht

Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid in einem Erlass- prüfungsverfahren, d.h. in einem Verfahren der abstrakten Normenkontrolle. In diesem prüft das Bundesgericht, ob der… Weiterlesen

Instanz

BGer
12.09.2022

Original

42

Beschwerderecht des zuständigen Bundesamts; Streitgegenstand im Lichte des Koordinationsgebots

Das Beschwerderecht der Bundesbehörden dient dazu, den Vollzug des Bundesrechts in den Kantonen zu überwachen und dessen richtige und einheitliche Anwendung zu gewährleisten. Eine… Weiterlesen

Instanz

BGer
27.04.2022

Original

51

Hochwasser- und Gewässerschutz; Wasserbauprojekt mit grösstmöglichem Hochwasserschutz und Wiederherstellung des natürlichen Gewässerverlaufs

Massnahmen zum Hochwasserschutz müssen nach ständiger Rechtsprechung auch die Anforderungen des Natur- und Landschaftsschutzes integrieren und umgekehrt. Auch wenn die geplante Umleitung des… Weiterlesen

Instanz

BGer
24.02.2022

Original

61

Gewässerschutz; Ausscheidung der Gewässerräume ausserhalb der Bauzonen

Wo bei der Festlegung der Gewässerräume eine eingeschränkte oder fehlende Wasserspiegelbreitenvariabilität festgestellt wird, ist die natürliche Gerinnesohlenbreite im Einzelfall anhand der ei… Weiterlesen

Instanz

Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz
23.05.2022

Original

VGE III 2021 99

64

Innenlärmimmissionen; Zulässigkeit einer bauakustischen Verschlechterung bei Umbauarbeiten

Werden Aussenbauteile, Trennbauteile, Treppen und haustechnische Anlagen umgebaut, ersetzt oder neu eingebaut, ist nach Art. 32 LSV ein angemessener baulicher Schutz gegen Aussen- und Innenlärm… Weiterlesen

Instanz

BGer
13.01.2022

Original

71

Lärmschutz; Massgeblichkeit der Immissionsgrenzwerte bei einem Neubau einer "landwirtschaftlichen Siedlung" in der Landschaftsschutzzone

Streitig ist, ob für den geplanten zonenkonformen Neubau einer «landwirtschaftlichen Siedlung» auf einer bis anhin unbebauten, durch Lärm einer Schiessanlage betroffenen Parzelle, die zu einem we… Weiterlesen

Instanz

BGer
14.01.2022

Original

74

Lärmrechtliche Beurteilung einer Fachhochschule in der Industrie- und Gewerbezone; ungenügende Abklärung betreffend die Geltung der Belastungsgrenzwerte in der Nachtzeit

Während der Immissionsschutz auf Bundesebene geregelt ist und grund- sätzlich kein Spielraum mehr für kantonales Recht besteht, sind Kantone und Gemeinden im Bereich des Raumplanungsrechts zusta… Weiterlesen

Instanz

BGer
08.02.2022

Original

Europa-Fenster

78

Sebastian Heselhaus: Europa-Fenster

Im Berichtszeitraum von Mitte Oktober 2022 bis Mitte Dezember 2022 ist es zu einer Reihe von interessanten Weiterentwicklungen im Umweltrecht der Europäischen Union (EU) gekommen. Im Bereich… Weiterlesen

Europa-Fenster

Rezension

102

Hans W. Stutz: Corina Caluori, Das altlastenrechtliche Sanierungsverfahren, Zürcher Diss. 2022, in: Heribert Rausch / Alain Griffel [Hrsg.], Schriftenreihe zum Umweltrecht, Band 30, Zürich/Genf 2022, 357 Seiten, ISBN 978-3-7255-8491-8

Rezension

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109

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