Nutzungsplanung – Sondernutzungsplan
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Leitsätze Bei der Erfüllung von kantonalen Aufgaben wie der Nutzungsplanung wird der Schutz von Ortsbildern durch kantonales Recht gewährleistet. Dabei sind Kantone und Gemeinden verpflichtet, die… Weiterlesen

Leitsätze Das Vorsorgeprinzip der Art. 1 Abs. 2 und Art. 11 Abs. 2 USG bezieht sich nur auf vorsorgliche Emissionsbeschränkungen bei planungsrechtlich zulässigen Bauvorhaben; dagegen gibt Art. 11 Abs. 2 USG… Weiterlesen

Leitsätze Skisportzonen gehören zu den weiteren Nutzungszonen, die das kantonale Recht gemäss Art. 18 Abs. 1 RPG vorsehen kann. Es handelt sich dabei um Nichtbauzonen, welche die Landwirtschaftszone… Weiterlesen

Leitsätze Wenn ein Bauprojekt UVP-pflichtig ist, wie im vorliegenden Fall dasjenige für eine Anlage zur Sortierung, Behandlung und Wiederverwertung von Abfällen mit einer Kapazität von über 1000 Tonnen pro Jah… Weiterlesen

Leitsätze Der Entscheid über den Erlass eines Sondernutzungsplans (Zone für öffentliche Nutzungen) im Hinblick auf die Erstellung einer Zivilschutzanlage stellt eine Bundesaufgabe im Sinne von Art. 2 NHG… Weiterlesen

Leitsätze Vorliegend besteht zwischen den Hauptelementen der geplanten Überbauung, nämlich der UVP-pflichtigen Tiefgarage, dem Hauptgebäude, dem Aussichtsturm und der Passerelle, ein so enger räumlicher und fu… Weiterlesen

Leitsätze Die geplante Schweinemästerei ist für ca. 1'000 Schweine bestimmt, also doppelt so viele wie der in Ziff. 80.4 Anhang UVPV vorgesehene Schwellenwert. Dieser Umstand stellt ein wichtiges Indiz… Weiterlesen

Leitsätze Gemäss Art. 5 Abs. 3 UVPV gilt in allen Fällen, in denen die Kantone eine Sondernutzungsplanung vorsehen, diese als massgebliches Verfahren, sofern die Eigenschaften eines UVP-pflichtigen… Weiterlesen

Leitsätze Notwendigkeit einer UVP für zwei unterirdische Einstellhallen für zusammen mehr als 300 Motorwagen. Für die Frage der UVP-Pflicht ist es angesichts des engen funktionellen und räumlichen… Weiterlesen

Leitsätze Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen projektbezogene Nutzungspläne ist zulässig, soweit die Anwendung des bundesrechtlich geordneten Umwelt- und Naturschutzrechts, insbesondere des Lärmschutzrecht… Weiterlesen

Leitsätze Eine Verletzung von Art. 9 USG – und der bundesrätlichen Ausführungsbestimmungen dazu – muss beim Bundesgericht mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde geltend gemacht werden, vor allem wenn… Weiterlesen

Leitsätze Es ist zulässig, gegen einen französisch abgefassten Entscheid beim Bundesgericht eine deutsch abgefasste Beschwerde einzureichen. Hingegen kann dem Begehren des Beschwerdeführers, das Urteil des… Weiterlesen

Leitsätze Die verschiedenen projektierten, untereinander unterirdisch durch Strassen verbundenen Autoeinstellhallen bilden ein Ganzes, obwohl sie in räumlicher Entfernung zueinander stehen. Als Einheit… Weiterlesen

Leitsätze Die einzelfallweise Zuordnung von Empfindlichkeitsstufen gemäss Art. 44 Abs. 3 LSV ist eine Verfügung im Sinne von Art. 5 VwVG, gegen die grundsätzlich die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ans… Weiterlesen

Leitsätze Legitimation aufgrund einer zu erwartenden, deutlichen Mehrbelastung durch Lastwagenverkehr (E. 1 c). Der Erlass eines Sondernutzungsplanes, z.B. eines Gestaltungsplanes für eine grosse Kiesgrube,… Weiterlesen