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URP 1998-1

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URP 1998-1

Hansjörg Seiler

Risikobasiertes Recht: Ein Ansatz für ein modernes Umweltrecht?

Redaktioneller Beitrag

Traditionelle Regelungstechniken des Umweltrechts weisen Mängel auf. Insbesondere wird oft eine ungenügende Effizienz kritisiert. Der in den USA entwickelte Ansatz der «Risk Based Regulation» (Risikobasiertes Recht) versucht, im Sinne der ökonomischen Analyse des Rechts das Umweltrecht möglichst effizient…

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Inhalt

Redaktioneller Beitrag

5
Hansjörg Seiler: Risikobasiertes Recht: Ein Ansatz für ein modernes Umweltrecht?
Traditionelle Regelungstechniken des Umweltrechts weisen Mängel auf. Insbesondere wird oft eine ungenügende Effizienz kritisiert. Der in den USA entwickelte Ansatz der «Risk Based… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Entscheid

31
Kantonaler Plan zum Schutz der Moore; Moorlandschaften und Auengebiete von nationaler Bedeutung.
Leitsätze Ein kantonaler Plan zum Schutz der Moore, Moorlandschaften und Auengebiete von nationaler Bedeutung kann vor Bundesgericht mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde angefochten werden (E. 1a). Einer… Weiterlesen

Instanz

BGer
20.10.1997
BGE 124 II 19, BR 1998/3 98
40
Enteignungsrechtliche Entschädigung wegen Lärmimmissionen einer Nationalstrasse
Leitsätze Der Betreiber einer sanierungsbedürftigen öffentlichen Anlage, im vorliegenden Fall einer Autobahn, kann vor Ablauf der vom Bundesrat in Art. 17 Abs. 3 LSV auf den 1. April 2002 festgelegten Frist… Weiterlesen

Instanz

BGer
12.11.1997
BGE 123 II 560-571; BR 1998/3 101
50
Talstation für Luftseilbahn; Luftbelastung; Verfahrenskoordination
Leitsätze Beim Bau einer Seilbahn muss das kommunale Baubewilligungsverfahren für die Seilbahnstation mit dem eidgenössischen Konzessionsverfahren für den Seilbahnbetrieb sowie mit der Anwendung des ebenfalls… Weiterlesen

Instanz

BGer
05.12.1997
55
Pflicht zum Bau einer Tiefgarage bei Einfamilienhaussiedlung; Lärmschutz; Vorsorgeprinzip
Leitsätze Bei der Anwendung des Vorsorgeprinzips muss nicht geprüft werden, ob Massnahmen, die zu einer Reduktion von Emissionen führen, daneben auch negative Auswirkungen auf die Umwelt oder andere öffentlich… Weiterlesen

Instanz

BGer
24.10.1997
61
Widerhandlung gegen Entsorgungsmonopol der öffentlichen Hand
Leitsätze Da nicht nur organisatorische und finanzielle, sondern auch polizeiliche Gründe einen Benutzungszwang für die öffentliche Kehrichtabfuhr rechtfertigen, besteht ein öffentliches Interesse an einem Ent… Weiterlesen

Instanz

BGer
31.10.1997
65
Bewilligung zur Kiesentnahme in einem Auengebiet von nationaler Bedeutung
Leitsätze Ist die Kiesgewinnung in einem Auengebiet von nationaler Bedeutung zwar unmittelbar standortgebunden, mangels Unentbehrlichkeit für die regionale Kiesversorgung jedoch nicht von nationaler Bedeutung,… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
26.05.1997
73
Lärmimmissionen durch Probebohrungen der NAGRA; Baulärm; Beschwerdelegitimation
Leitsätze Beschwerdelegitimation Bei – zeitlich beschränktem – Baulärm ist der Kreis der Beschwerdelegitimierten wesentlich enger zu ziehen als bei Betriebslärm. Dabei kann insofern auf die im Entwurf… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
18.12.1997
77
Hundehaltung in Wohnzone; Lärmschutz
Leitsätze Die Beschränkung der Hundehaltung in einer reinen Wohnzone kann eine städtebauliche Nutzungsvorschrift darstellen, die ohne weiteres Bestand hat neben den bundesrechtlichen Lärmvorschriften. Wird… Weiterlesen

Instanz

VerwGer TG
04.12.1996
78
Umnutzung eines Gartensitzplatzes in Gartenwirtschaft; Lärmschutz
Leitsätze Als bestehend gelten alle ortsfesten Anlagen, die vor dem 1. Januar 1985 errichtet wurden. Unter den Begriff der neuen Anlage fallen alle neu erstellten Anlagen sowie alle bestehenden Anlagen, die… Weiterlesen

Instanz

BRK III ZH
22.10.1997
79
Sanierung eines Kamins; Luftreinhaltung
Leitsätze Art. 6 Abs. 2 LRV bestimmt, dass Emissionen in der Regel durch Kamine und Abluftkanäle über Dach ausgestossen werden müssen. Gemäss den gestützt auf diese Bestimmung erlassenen Empfehlungen des… Weiterlesen

Instanz

BRK IV ZH
16.10.1997
81
Ursula Brunner: New Public Management und Umweltschutzverwaltungen – ein Diskussionsbeitrag
Verschiedene Umweltschutzfachstellen konnten mit dem Konzept des New Public Management (NPM) bereits erste Erfahrungen sammeln und von der mit der Neuorientierung verbundenen Dynamisierung prof… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

95
Marco Zaugg: Bemerkungen zum Abfallbegriff nach Art. 7 Abs. 6 USG
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Redaktioneller Beitrag

Rezension

98
Anne Petitpierre-Sauvain: Haftung für Ökoschäden im Recht der USA, mit Hinweisen zur Weiterentwicklung des schweizerischen Umwelthaftpflichtrechts
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Rezension

102
André Schrade: Verkehrspolitik und Umweltschutz in der Europäischen Union – Zur Einbeziehung ökologischer Aspekte im Bereich des Strassen- und Schienenverkehrs
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Rezension

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