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URP 2001-5

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URP 2001-5

Jacques Meyer

La protection du voisin contre les nuisances: choisir entre la voie civile et la voie administrative

Redaktioneller Beitrag

Wer glaubt, von schädlichen oder lästigen Immissionen betroffen zu sein und sich wehren will, kann grundsätzlich den zivilrechtlichen oder den verwaltungsrechtlichen Weg beschreiten. Dieser Beitrag soll in knapper Form die wesentlichen Elemente aufzeigen, die bei der Wahl des Rechtsmittels zu berücksichtigen sind. Als…

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Inhalt

Redaktioneller Beitrag

411
Jacques Meyer: La protection du voisin contre les nuisances: choisir entre la voie civile et la voie administrative
Wer glaubt, von schädlichen oder lästigen Immissionen betroffen zu sein und sich wehren will, kann grundsätzlich den zivilrechtlichen oder den verwaltungsrechtlichen Weg beschreiten. Dieser… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Entscheid

437
Schutz einer Moorlandschaft; Verbot der Erweiterung einer Werft
Leitsätze Werden die genauen Grenzen einer Moorlandschaft in einem Nutzungsplan festgelegt, so wird den Betroffenen mit dessen öffentlicher Auflage das rechtliche Gehör in genügender Weise gewährt (E.… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
07.03.2000

Original

1A.14/1999
445
Ausführungsprojekt zum Ausbau der A 4 bei Knonau
Leitsätze Der Kanton hat als Baugesuchsteller im Nationalstrassenbau gleich wie ein privater Baugesuchsteller einen Anspruch darauf, dass über das Projekt innert angemessener Frist befunden wird und der Bauen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
25.04.2001

Original

1E.18/1999
454
Schallschutz in Umgebung eines Militärflugplatzes
Leitsätze Gemäss Art. 20 USG und Art. 15 LSV besteht eine Pflicht zur Vornahme baulicher Schallschutzmassnahmen bei bestehenden öffentlichen oder konzessionierten Anlagen erst dann, wenn die Alarmwerte… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
01.05.2001
462
Gastwirtschaftsbetrieb im Freien; Lärmimmissionen
Leitsätze Vorliegend überschreitet der Strassenverkehrslärm bei der Liegenschaft des Beschwerdeführers die Alarmwerte. Für den betreffenden Strassenabschnitt sind indessen keine Sanierungs-, sondern… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
29.03.2001
472
Stilllegung einer Bausperrgut-Sortieranlage
Leitsätze Art. 16 Abs. 4 USG, wonach die Behörden in dringenden Fällen die Sanierung einer Anlage vorsorglich anordnen und notfalls auch deren Stilllegung verfügen können, bezieht sich nur auf… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
02.04.2001

Original

1A.292/2000
476
Nutzungsplan für einen Einkaufs-, Hotel- und Freizeitkomplex; Berücksichtigung der CO2-Problematik
Leitsätze Die Klimapolitik der Schweiz ist nicht Gegenstand des Umweltschutzgesetzes und die Frage der CO2-Emissionen spielt im Planerlassverfahren keine Rolle. Deshalb hat das Verwaltungsgericht des Kantons… Weiterlesen

Instanz

BGer
17.01.2001
478
Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes der Fleischverwertungsfirma Centravo; Geruchsemissionen
Leitsätze Die Anforderungen an die durch Ziff. 532 Abs. 2 Anh. 2 LRV für Anlagen zur Tierkörper-Verwertung mit geruchsintensiven Abgasen vorgeschriebene Abgasreinigungsanlage sind von der Vollzugsbehörde… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
25.01.2001
492
Monika Kölz: red. Anmerkung zu URP 2001 478: Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes der Fleischverwertungsfirma Centravo; Geruchsemissionen
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Redaktioneller Beitrag

494
Nichtgenehmigung eines Quartierplans in Flughafenanrainergemeinde infolge Lärmbelastung
Leitsätze Werden die Planungswerte in einer bestehenden, aber noch nicht erschlossenen Bauzone für Wohngebäude oder andere Gebäude, die dem längerem Aufenthalt von Personen dienen, überschritten, so ist gestüt… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
09.02.2001
500
Umfunktionierung eines Restaurants in Nachtlokal, Lärmschutz
Leitsätze Wird ein Restaurant in ein Nachtlokal umfunktioniert, so liegt eine vollständige Zweckänderung vor und es sind die Bestimmungen betreffend Neuanlage gemäss Art. 25 USG bzw. Art. 7 Abs. 1 LSV… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
21.03.2001
502
Bewilligung einer Oldtimergarage in Grundwasserschutzzone
Leitsätze Die Grundwasserschutzzone S2 ist für den Schutz des Trinkwassers so zentral, dass darin alle Tätigkeiten verboten sind, die das Trinkwasser quantitativ und qualitativ beeinträchtigen können.… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
23.01.2001
503
Zuständigkeit für Bewilligung einer Mobilfunkantenne auf Hochspannungsmasten
Leitsätze Für die Plangenehmigung einer Hochspannungsleitung und damit auch für die Bewilligung der Errichtung einer Mobilfunkantenne auf einem bestehenden Hochspannungsmasten ist das Eidg.… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
23.05.2000
504
Ausgleich von Vorteilen aus einer Rodungsbewilligung; Zuständigkeit
Leitsätze Wird über eine Waldrodung in einem bundesrechtlichen Plangenehmigungsverfahren entschieden, so ist in diesem Verfahren nicht auch über den Ausgleich von erheblichen Vorteilen zu entscheiden, die durc… Weiterlesen

Instanz

Rekurskommission
12.01.2001
505
Bewilligung zur Überdeckung eines Fliessgewässers
Leitsätze Aus der Formulierung des Gesetzestextes von Art. 38 GSchG betreffend das Überdecken oder Eindolen von Fliessgewässern und der zugehörigen Botschaft des Bundesrates ist zu schliessen, dass der… Weiterlesen

Instanz

BVE BE
31.03.2000
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