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URP 2003-8

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URP 2003-8

Errichtung einer Mobilfunkanlage in einer Moorlandschaft von nationaler Bedeutung («Gurnigel/Gantrisch»)

Entscheid

Leitsätze Eine Mobiltelefonversorgung auf Strassen, Wanderwegen oder Loipen ist weder in der Fernmeldegesetzgebung noch in den Konzessionen der Mobilfunkbetreiberinnen vorgeschrieben und gehört nur ausnahmsweise zur Grundversorgung. Auch ist sie für die in Moorlandschaften erwünschte sanfte touristische Nutzung nicht erforderlich (E.…

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Inhalt

Entscheid

731
Errichtung einer Mobilfunkanlage in einer Moorlandschaft von nationaler Bedeutung («Gurnigel/Gantrisch»)
Leitsätze Eine Mobiltelefonversorgung auf Strassen, Wanderwegen oder Loipen ist weder in der Fernmeldegesetzgebung noch in den Konzessionen der Mobilfunkbetreiberinnen vorgeschrieben und gehört nur ausnahmswei… Weiterlesen

Instanz

BGer
23.09.2003

Original

1A.124/2003
748
Pflicht zur Parkplatzbewirtschaftung/Erschliessung durch öffentlichen Verkehr bei grossem Einkaufszentrum (Säntispark)
Leitsätze Das kantonalrechtliche Gebot, Bauten und Anlagen von überörtlicher Bedeutung mit grossem Benützerkreis durch öffentliche Verkehrsmittel zu erschliessen, hat einen umweltschutzrechtlichen Charakter un… Weiterlesen

Instanz

VerwGer SG
26.08.2003
763
Vermeidung der Gefahr einer Gewässerverunreinigung in Gärtnerei
Leitsätze Kantonalrechtliche Rügebeschränkungen kommen vor kantonalen Rechtsmittelinstanzen nicht zum Tragen, soweit es um Rechtsfragen aus dem Bereich des Bundesverwaltungsrechts geht (E. 1.2.1). Die… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
30.06.2003
769
Verbot des Ausbringens oder der Ablagerung von potenziell wasserverunreinigenden Stoffen ausserhalb eines Gewässers
Leitsätze Wird der Grenzwert für Kohlenwasserstoffe am Ort der Einleitung in einen Fluss nicht erreicht, sondern lediglich in Zuleitungsschächten auf einem nahen Betriebsgelände, so ist das objektive Tatbestan… Weiterlesen

Instanz

Oberger. ZH
13.01.2003
776
Zollpflicht; Lenkungsabgabe für flüchtige organische Verbindungen (VOC)
Leitsätze Nach dem Zollgesetz Zahlungspflichtige sowie Hersteller und Erzeuger im Inland haben auf VOC auch eine Lenkungsabgabe zu entrichten, wenn sich diese organischen Verbindungen in Farben und Lacken befi… Weiterlesen

Instanz

Eidg. Zollrekurskommission
05.02.2003
783
Altlasten; Untersuchungskosten
Leitsätze Der Inhaber eines belasteten Standortes im Sinne von Art. 20 Abs. 1 AltlV muss nicht identisch sein mit dem Eigentümer der Parzelle, die schliesslich verschmutzt wurde. Entscheidend in diesem… Weiterlesen

Instanz

BGer
31.07.2003

Original

1A.2/2003
785
Geltendmachung eines ehehaften Rechts für eine Wasserentnahme
Leitsätze Ehehafte Wasserrechte können auch in der heutigen Rechtsordnung bestehen bleiben (E. 4a). Ist kein Rechtstitel mehr vorhanden und das alte Recht auch nicht durch Ersitzung erworben worden, kann der… Weiterlesen

Instanz

VerwGer FR
26.06.2003
Original
788
Durch Abfall belasteter Standort
Leitsätze Wird festgestellt, dass ein Boden durch Abfälle belastet ist, so hat sich die Verfügung auch über die Sanierungsbedürftigkeit auszusprechen. Bezüglich Bodenbelastung richtet sich die… Weiterlesen

Instanz

VerwGer TG
13.02.2002
789
Lichtemissionen eines Sportplatzes
Leitsätze Da für Sportplatzbeleuchtungen in der Schweiz keine Immissionsgrenzwerte bestehen, können als Richtschnur für die Beurteilung der Immissionen die in Deutschland für Strassenbeleuchtungen geltenden Ri… Weiterlesen

Instanz

VerwGer TG
24.04.2002
790
Veronika Huber-Wälchli: Kostentragung für Massnahmen bei bestehenden Anlagen in neuen Grundwasserschutzzonen
Bauliche Massnahmen zum Schutz des Grundwassers («Sanierungsmassnahmen») an bestehenden Bauten und Anlagen in neu ausgeschiedenen Grundwasserschutzzonen stellen ebenso wie betriebliche Massnahm… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

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