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URP 2005-4

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URP 2005-4

Baubewilligung für Einkaufszentrum; Fahrleistungsmodell

Entscheid

Leitsätze Die Fahrtenlimitierungen stellen gestützt auf Art. 11 Abs. 3 und Art. 12 Abs. 1 lit. c USG zulässige Emissionsbeschränkungen dar, welche hier zudem über eine Grundlage im kantonalen Massnahmenplan und im kantonalen Richtplan verfügen (E. 4.4). Im vorliegenden Fall hat die Vorinstanz die durchschnittliche Fahrtenlänge und…

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Inhalt

Entscheid

313
Baubewilligung für Einkaufszentrum; Fahrleistungsmodell
Leitsätze Die Fahrtenlimitierungen stellen gestützt auf Art. 11 Abs. 3 und Art. 12 Abs. 1 lit. c USG zulässige Emissionsbeschränkungen dar, welche hier zudem über eine Grundlage im kantonalen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
27.05.2005
BGE 131 II 470

Original

1A.27/2005
330
Abgeltung des Bundes für Altlastensanierung; Vorsorgeprinzip
Leitsätze Gemäss Art. 32e Abs. 3 lit. a USG werden Abgeltungen des Bundes nur für die Sanierung von Deponien geleistet, auf die nach dem 1. Februar 1996 keine Abfälle mehr gelangt sind. Das heisst, die zu… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
07.04.2005
BGE 131 II 431

Original

1A.138/2004
345
Befreiung von VOC-Abgabe
Leitsätze Das «Merkblatt der Eidgenössischen Zollverwaltung zur Abgabebefreiung bei Massnahmen zur Verminderung der [VOC-]Emissionen» ist eine Verwaltungsverordnung. Die Frage, ob sich die darin… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
18.10.2004

Original

1A.99/2004
354
UVP-Pflicht einer Anlage als Kriterium für Rechtsmittelweg
Leitsätze Der vorliegend umstrittene Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich ist nur ein Zwischenentscheid. Da er aber die Zuständigkeit betrifft, wäre die staatsrechtliche Beschwerde an sich… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
23.11.2004

Original

1P.438/2004
358
Strassenerschliessung einer Pendleralp; UVP-, Rodungsbewilligungs-, Koordinationspflicht
Leitsätze Die geplante Weganlage unterliegt nicht der UVP-Pflicht, da die Fläche des Perimetergebiets 396,9 ha beträgt und damit unterhalb des massgeblichen Schwellenwerts von 400 ha liegt (vgl. Anh. Ziff.… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
31.03.2005
Original
373
Kanalisationsanschlusspflicht
Leitsätze Das neue Gewässerschutzgesetz lässt – anders als das frühere Recht – die Befreiung von der Kanalisationsanschlusspflicht nicht mehr mit einer generellen Ausnahmebestimmung zu, sondern beschränkt sie… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
15.09.2004
Original
380
Erweiterung eines Reitplatzes mit Unterstand; Geruchsimmissionen
Leitsätze Der umstrittene Reitplatz mit Unterstand ist eine Neuanlage im Sinne von Art. 2 Abs. 4 LRV. Da für derartige Betriebe keine Immissionsgrenzwerte bestehen, hat die Vorinstanz für die Festlegung… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
12.01.2005
Original
385
Buskehrplatz; Umweltverträglichkeitsprüfung
Leitsätze Ein Buskehrplatz zählt nicht zu den Anlagetypen im Strassenverkehr, für die das Bundesrecht eine Umweltverträglichkeitsprüfung vorsieht (vgl. Ziff. 11 Anh. UVPV) (E. 2). Erhöht der Betrieb… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
07.01.2005

Original

1A.200/2004
387
Baubewilligung für Mobilfunkantenne; Verhältnis zur Betriebskonzession des Bundesamtes für Kommunikation
Leitsätze Art. 22 Abs. 3 RPG behält für die Erteilung einer Baubewilligung die übrigen Voraussetzungen des Bundesrechts und des kantonalen Rechts vor. Gemeint sind damit in Spezialgesetzen enthaltene… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
15.03.2005

Original

1A.18/2004
389
Ortsbildschutz; umweltverträgliche Energieversorgung (Sonnenkollektoren)
Leitsätze Für die Bewilligung zum Bau von Sonnenkollektoren auf dem Dach eines Gebäudes in der Kernzone hat eine Interessenabwägung zwischen dem öffentlichen Interesse an einer umweltverträglichen Energieverso… Weiterlesen

Instanz

BRK II ZH
02.11.2004

Europa-Fenster

391
Karine Siegwart: Europa-Fenster URP
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Europa-Fenster

Rezension

405
Daniel Wachter: Économie du développement durable
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Rezension

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