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URP 2009-6

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URP 2009-6

Ursula Brunner / Adrian Strütt

Zur Verwendung der Gelder des VASA-Fonds bei Deponien

Redaktioneller Beitrag

Der VASA-Fonds gemäss Art. 32e USG und der Verordnung über die Abgabe zur Sanierung von Altlasten (VASA) wird aus Abgaben auf der Ablagerung und dem Export von Abfällen gespeist. Die Mittel aus diesem Fonds werden vom BAFU an die Kantone verteilt. Die Bundessubventionen sollen dazu beitragen, unter anderem…

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Inhalt

Redaktioneller Beitrag

603
Ursula Brunner, Adrian Strütt: Zur Verwendung der Gelder des VASA-Fonds bei Deponien
Der VASA-Fonds gemäss Art. 32e USG und der Verordnung über die Abgabe zur Sanierung von Altlasten (VASA) wird aus Abgaben auf der Ablagerung und dem Export von Abfällen gespeist. Die Mittel… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Entscheid

623
UVP-Pflicht der Lärmsanierung eines Nationalstrassenabschnitts
Leitsätze Im Zusammenhang mit der Prüfung der UVP-Pflicht gilt es einzubeziehen, dass die Genehmigung von Nationalstrassenprojekten in Etappen gesetzlich erlaubt ist, wenn deren getrennte Behandlung die Beurte… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
08.04.2009
BGE 135 II 238

Original

1C_409/2008
634
Gewässerschutz; Sanierung eines Laufhofs für Rinder
Leitsätze Die Bestätigung der gewässerschutzrechtlichen Sanierungspflicht für einen Laufhof für Rinder in einem Landwirtschaftsbetrieb ist als Endentscheid anzusehen, da die zu ergreifenden Sanierungsmassnahme… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
15.06.2009

Original

1C_390/2008
644
Verbandsbeschwerderecht; Bemessung der Parteientschädigung
Leitsätze Das Bundesrecht sieht nicht vor, dass die Kantone bei einer Verbandsbeschwerde Pauschalentschädigungen zuzusprechen hätten. Daher können auch kantonale Systeme, welche Zuschläge und Abzüge von… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
22.12.2008

Original

1C_381/2008
647
Sanierung von Altlasten; Pflicht zur Durchführung einer Detailuntersuchung
Leitsätze Um ein Sanierungsprojekt eines belasteten Standorts in Angriff zu nehmen, muss keine eigentliche Detailuntersuchung im Sinne von Art. 14 f. AltlV durchgeführt werden, falls die Belastung der… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
07.07.2009

Original

1C_47/2009
648
Gewässerschutz; Behandlung von Abwasser aus einem Autogewerbebetrieb
Leitsätze Die Verdünnung oder Vermischung von Industrieabwasser ist grundsätzlich unzulässig; sie kommt nur in Betracht, wenn dies für die Behandlung des Abwassers zweckmässig ist und auch das Verbot der Mehrb… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
12.01.2009
659
Naturschutz; Ausnahmebewilligung zur Beseitigung von Ufervegetation für die Erstellung eines öffentlichen Seeuferwegs
Leitsätze Ausnahmebewilligungen für die Beseitigung von Ufervegetation sind grundsätzlich nur zulässig für Eingriffe, die nach der Wasserbaupolizei- und Gewässerschutzgesetzgebung ausdrücklich zugelassen sind… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
23.02.2009
666
Lärm- und Geruchsimmissionen durch Hühnerzucht
Leitsätze Eine raumplanerisch begründete Nutzungsvorschrift kann neben den bundesrechtlichen Lärmvorschriften ihren selbständigen Gehalt behalten, sofern die entsprechenden kantonalen und kommunalen Bestimmun… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
25.03.2009

Original

VB.2008.00227
673
Hans W. Stutz: Gelockerter Grundwasserschutz? Zum Entscheid des Bundesgerichts vom 15. Juni 2009 (1C_390/2008) betreffend Gewässerschutz; Sanierung eines Laufhofs für Rinder (Pfäffikon ZH), URP 2009 634
Am 15. Juni 2009 hat das Bundesgericht in einem Fall, bei dem es um die Gewässerschutzanforderungen an einen Laufhof für die Rindviehhaltung ging, ein bemerkenswertes – und aus meiner Sicht… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Rezension

686
Peter M. Keller: La protection des biotopes en droit suisse – Etude de droit matériel
In ihrer von Prof. Pierre Moor betreuten Dissertation stellt Karin Sidi-Ali das schweizerische Biotopschutzrecht – wie es der Buchtitel in Aussicht stellt – umfassend dar. Es ist dies die… Weiterlesen

Rezension

Europa-Fenster

691
Sebastian Heselhaus: Europa-Fenster URP
Drei Schwerpunktaktivitäten im Umweltbereich sind im Berichtszeitraum von Ende Mai bis Ende September 2009 festzustellen: Erstens ist das Emissionszertifikatehandelssystem der EU weiter ausgeba… Weiterlesen

Europa-Fenster

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