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URP 2009-8

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URP 2009-8

Helen Keller / Matthias Hauser

Ideell oder wirtschaftlich – die Gretchenfrage im Verbandsbeschwerderecht

Redaktioneller Beitrag

Die Kritik am Verbandsbeschwerderecht ist fast so alt wie das Umweltinstrument selber. Als indirekter Gegenvorschlag zu einer vom Volk schliesslich abgelehnten Volksinitiative, die beträchtliche Einschränkungen dieses Instruments einführen wollte, wurden Bestimmungen des Umweltschutzgesetzes zur…

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Inhalt

Redaktioneller Beitrag

835
Helen Keller, Matthias Hauser: Ideell oder wirtschaftlich – die Gretchenfrage im Verbandsbeschwerderecht
Die Kritik am Verbandsbeschwerderecht ist fast so alt wie das Umweltinstrument selber. Als indirekter Gegenvorschlag zu einer vom Volk schliesslich abgelehnten Volksinitiative, die… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Entscheid

877
Vergrösserung einer Inertstoffdeponie; Interessenabwägung im Gestaltungsplanverfahren, nicht erst im Baubewilligungsverfahren
Leitsätze Die Erschliessung eines Industrie-, Kiesabbau- oder Deponieareals über Wohngebiete widerspricht den Planungsgrundsätzen und dem Grundsatz, wonach jedes Baugebiet seine Immissionen selbst tragen sollt… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
27.04.2009

Original

1C_361/2008
891
Errichtungs- und Betriebsbewilligung für eine Inertstoffdeponie; Verfahrenskoordination
Leitsätze Die mit der Errichtungsbewilligung rechtskräftig gewordenen, umweltschutzrechtlichen Fragen können anlässlich der Erteilung der Betriebsbewilligung oder deren Verlängerung nicht mehr grundsätzlich üb… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
27.04.2009

Original

1C_362/2008
896
Gewässerschutz; Bemessung von Abwasseranschlussgebühren bei nachträglichen baulichen Veränderungen
Leitsätze Das in Art. 60a Abs. 1 GSchG statuierte Verursacherprinzip entfaltet seine Wirkungen vor allem bei den periodischen Benützungsgebühren, welche einen Bezug zur produzierten Abwassermenge haben… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
29.05.2009

Original

2C_656/2008
903
Redaktion: red. Anmerkung zu URP 2009 896: Gewässerschutz; Bemessung von Abwasseranschlussgebühren bei nachträglichen baulichen Veränderungen
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Redaktioneller Beitrag

904
Bewilligung zum Aussetzen von Tieren geschützter Arten
Leitsätze Unbestritten ist, dass zum Schutz des Auerhuhns rechtliche Vorkehrungen getroffen worden sind. Dabei umschreibt der «Aktionsplan Auerhuhn Schweiz» im Rahmen der bundesrechtlichen Grundlagen die… Weiterlesen

Instanz

BVGer
15.06.2009

Original

A-7425/2008
910
Mobilfunkanlage «Brüggli»; Standortgebundenheit; Prüfung von Alternativen in Bauzonen
Leitsätze Mobilfunkantennen können ausnahmsweise auf einen Standort ausserhalb der Bauzone angewiesen sein, wenn eine Deckungs- oder Kapazitätslücke mit Standorten innerhalb der Bauzone nicht in genügender Wei… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
28.08.2009

Original

1C_478/2008
916
Verfahrensrecht; Entzug der aufschiebenden Wirkung
Leitsätze Der Entzug der aufschiebenden Wirkung hat zur Folge, dass der umstrittene Kiesabbau im Vierwaldstättersee während dem hängigen verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren weitergeführt wird.… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
08.09.2009

Original

1C_320/2009
923
Lärmimmissionen einer Schiessanlage; Verfahrensrecht; Anspruch auf eine Verfügung
Leitsätze Anwohner einer benachbarten Schiessanlage, die mehr als jedermann von einer erheblichen Lärmbelastung betroffen sind, können – unabhängig von ihrer Parteistellung im kantonalen Baubewilligungsverfahr… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
03.11.2009

Original

1C_165/2009
929
Mobilfunkanlage; Schutz elektrischer Geräte vor nichtionisierender Strahlung
Leitsätze Das anwendbare Gesetzes- und Verordnungsrecht des Bundes enthält keine Regeln zum Schutz elektrischer Geräte Dritter vor elektromagnetischer Strahlung der Mobilfunkantennen, trifft aber andererseits… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
08.04.2009

Original

VB.2009.00028

Europa-Fenster

937
Sebastian Heselhaus: Europa-Fenster URP
Im Berichtszeitraum von Ende September bis Ende November 2009 ist es zu einem ersten Gerichtsentscheid über die Voraussetzungen der Verbandsbeschwerde im Umweltrecht im Rahmen der Umsetzung der… Weiterlesen

Europa-Fenster

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