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URP 2010-6

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URP 2010-6

Altlasten-Detailuntersuchung; Realleistungspflicht

Entscheid

Leitsätze Bilden mehrere Grundstücke einen belasteten Standort, so ist es sachgerecht und im Sinne einer effizienten Altlastenbearbeitung, vorerst einen Inhaber zu den notwendigen Untersuchungen zu verpflichten. Wird jedoch der Sanierungsprozess wegen der strittigen Handlungspflicht verzögert, so sieht Art. 32c Abs. 3 USG die…

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Inhalt

Entscheid

583
Altlasten-Detailuntersuchung; Realleistungspflicht
Leitsätze Bilden mehrere Grundstücke einen belasteten Standort, so ist es sachgerecht und im Sinne einer effizienten Altlastenbearbeitung, vorerst einen Inhaber zu den notwendigen Untersuchungen zu verpflichte… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
07.06.2010

Original

1C_374/2007
593
Gewässerschutz; Sicherung angemessener Restwassermengen; Rechtsweggarantie
Leitsätze Für Angelegenheiten, die der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht unterliegen, kommt der Ausschluss der Beurteilung durch ein oberes kantonales Gericht nur in Aus… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
27.08.2010

Original

1C_214/2010
597
Fluglärm; enteignungsrechtliche Entschädigungsansprüche durch Ostanflüge
Leitsätze Bei der Festsetzung des Stichtags auf den 1. Januar 1961 für die Vorhersehbarkeit der Fluglärmimmissionen im Einzugsbereich der schweizerischen Landesflughäfen handelt es sich nach steter Praxis… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
08.06.2010

Original

1C_284/2009
609
Lärmschutz; Modellschleppflugzeuge in der Nähe eines Naturerholungsgebietes
Leitsätze Obschon Schleppflugzeuge nur geringfügige Lärmstörungen verursachen und die betroffene Bevölkerung in ihrem Wohlbefinden nicht erheblich gestört wird, kann diese Lärmimmission das Ruhebedürfnis der M… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
17.06.2010

Original

1C_107/2010
615
Lärmsanierung Hauptstrassen; Einführung einer Tempo-30-Zone
Leitsätze Im Grundsatz sind Tempo-30-Zonen nur auf Nebenstrassen zulässig, jedoch kann bei besonderen örtlichen Gegebenheiten auch ein Hauptstrassenabschnitt in eine derartige Zone einbezogen werden, sofern di… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
08.09.2010

Original

1C_17/2010
625
Lärmsanierung einer Stadtkerndurchfahrt; Geschwindigkeitsbegrenzung
Leitsätze Es widerspricht Art. 14 Abs. 1 LSV sinngemäss, überwiegende Interessen an der Gewährung von Erleichterungen zu bejahen, obschon keine hinreichenden Kenntnisse über die Auswirkungen einer… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
09.09.2010

Original

1C_45/2010
628
Lärmsanierung Eisenbahnen; Erweiterung einer Eisenbahnstrecke
Leitsätze Nicht als wesentliche Änderung im Sinne von Art. 8 Abs. 2 und 3 LSV gelten gemäss Art. 4 Abs. 2 der Verordnung über die Lärmsanierung der Eisenbahnen (VLE) Änderungen im Betrieb oder an der… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
10.05.2010

Original

1C_375/2009
630
Verpflichtung zur Untersuchung eines belasteten Standorts; Rechtsnachfolge infolge Fusion
Leitsätze Ein Rechtsmittelentscheid, der die Verpflichtung zur Durchführung einer altlastenrechtlichen Voruntersuchung zum Gegenstand hat, gilt nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung als Zwischenentscheid… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
20.05.2010
645
Lärmschutz; Kindertagesstätte in einer ruhigen Wohnzone
Leitsätze Die Nutzung einer Liegenschaft als Kindertagesstätte ist mit der Wohnnutzung eng verwandt und somit mit dem Zweck der Wohnzone vereinbar. Der Lärm von Kindern ist für ein solches Quartier… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
18.11.2009
Original
647
Lärmimmissionen eines Cafés mit Gartenwirtschaft
Leitsätze Der Umstand, dass der projektierte Restaurationsbetrieb manchen Quartierbewohnern dienlich wäre, begründet noch kein öffentliches Interesse an dessen Errichtung im Sinne von Art. 25 Abs. 2 USG.… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
04.11.2009
Original
649
Sebastian Heselhaus: Europafenster zu den Novellierungen im EU-Gefahrstoffrecht
Seit 2008 hat die EU ihr Chemikalienrecht zwei umfassenden Novellierungen unterzogen. Zuerst hat sie mit der Etablierung des Grundsatzes «no data, no market» durch die sogenannte… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Rezension

675
Beatrice Wagner Pfeifer: Verursacherhaftungen im Schweizer Umweltrecht Eine Grundlagenstudie, unter besonderer Berücksichtigung von Art. 32bbis USG
Die unter der Leitung von Prof. Dr. Franz Werro verfasste Dissertation ist in zwei Teile unterteilt: Ein erster Teil widmet sich den Grundlagen und Hauptgrundzügen der… Weiterlesen

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